Die UN-Generalversammlung

Blick in den Versammlungsraum während der 70. UN-Vollversammlung bei der Vorstellung des Jahresberichtes durch den damaligen UN-Generalsekretär Ban Ki-moonUrheberrecht© UN Photo

Die Generalversammlung (General Assembly) ist das oberste Organ der Vereinten Nationen. Jeder Mitgliedsstaat hat eine Stimme in der Versammlung. Die Generalversammlung kann über alle internationalen Angelegenheiten beraten, die durch die UN-Charta erfasst werden. Dazu gehören die internationale Sicherheit, die globale Entwicklung und die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Sozialwesens, der Erziehung, der Gesundheit, der Kultur und der Menschenrechte – somit auch alle wesentlichen Themen der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Generalversammlung tritt jährlich im Herbst zu ihrer ordentlichen Jahrestagung zusammen, sonst bei Bedarf. In der Generalversammlung können alle Länder ihren Standpunkt darlegen und sich darüber einigen, wie in den wichtigsten Fragen vorzugehen ist. Die Versammlungsbeschlüsse sind für die Mitgliedsstaaten nicht rechtsverbindlich, sondern haben Empfehlungscharakter.

Der Wirtschafts- und Sozialrat

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (Economic and Social Council, ECOSOC) besteht aus 54 Mitgliedsstaaten, die von der Generalversammlung für eine dreijährige Amtszeit gewählt werden. Der Rat erörtert und koordiniert die Arbeit der UN auf wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Gebieten. Er richtet Empfehlungen an die Generalversammlung, die Mitglieder oder die Sonderorganisationen.

Der ECOSOC arbeitet mit fünf Regionalkommissionen, verschiedenen Sonderorganisationen, Entwicklungsfonds und -programmen und fachlichen Kommissionen und Ausschüssen zusammen. Die Beschlüsse des ECOSOC sind nicht rechtsverbindlich, sondern haben Empfehlungscharakter.

Fonds und Programme

Die Fonds und Programme sind die eigentlichen Entwicklungsorganisationen der UN. Dazu gehören unter anderem das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), das Welternährungsprogramm (WFP), der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS (UNAIDS) und das Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV). Sie werden aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedsländer finanziert.

Die Sonderorganisationen – unter anderem die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) – haben in erster Linie die Aufgabe, internationale Standards und Normen zu entwickeln und gegebenenfalls zu überwachen. Sie werden aus Pflichtbeiträgen der Mitglieder entsprechend einer vereinbarten Skala finanziert. Darüber hinaus führen sie in geringerem Umfang Entwicklungsvorhaben durch und erhalten dafür freiwillige Beiträge. Sie sind mit den Vereinten Nationen durch Verträge verbunden, aber nicht der UN-Generalversammlung unterstellt.

Die Vereinten Nationen bilden zusammen mit den Sonderorganisationen und den Programmen und Fonds das sogenannte "System der Vereinten Nationen".

Die Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (UNDG)

1997 wurde auf Initiative des UN-Generalsekretärs die Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (United Nations Development Group, UNDG) gegründet. In ihr arbeiten alle Programme, Fonds und Sonderorganisationen des UN-Systems zusammen, die sich mit Entwicklungszusammenarbeit beschäftigen.

Seit 2008 ist die Entwicklungsgruppe Teil des Verwaltungsrats des UN-Systems (Chief Executives Board for Coordination, CEB), dem wichtigsten Koordinationsforum des Systems der Vereinten Nationen. Unter dem Vorsitz des Generalsekretärs koordiniert der Rat die Aktivitäten des UN-Systems als Ganzes.

Reformen

Flagge der Vereinten NationenUrheberrecht© UN

Seit Gründung der Vereinten Nationen haben die Mitgliedsstaaten zahlreiche neue Organisationen gegründet. Die zunehmende Fragmentierung des Systems erschwert die Koordinierung der Aktivitäten und verhindert ein geschlossenes Auftreten der UN als entwicklungspolitischer Akteur. Darüber hinaus stellt die unsichere Finanzierung ein großes Problem dar: Zahlreiche Aktivitäten der Vereinten Nationen werden aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedsstaaten finanziert, wodurch die Möglichkeiten und die Flexibilität einzelner Organisationen begrenzt sind.

Auf dem Millennium+5-Gipfel im September 2005 wurde der UN-Generalsekretär deshalb von den Mitgliedsstaaten beauftragt, Vorschläge für die Verbesserung der Zusammenarbeit der beteiligten UN-Akteure auszuarbeiten. Dabei sollte er auch die Möglichkeit von straffer geführten Einheiten in den Feldern Entwicklung, humanitäre Hilfe und Umwelt prüfen. Der Generalsekretär richtete dazu ein hochrangiges Beratungsgremium ein.

Im November 2006 hat das Gremium erstmals konkrete Reformvorschläge vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das "One UN"-Prinzip auf Länderebene: Alle in einem Entwicklungsland tätigen UN-Organisationen sollen sich an einem landesspezifischen Programm und einem Budgetrahmen orientieren sowie in einem gemeinsamen Büro unter Aufsicht des UN Resident Coordinators zusammenarbeiten. Ab Januar 2007 wurden die Vorschläge des Gremiums in den acht Pilotländern Pakistan, Mosambik, Vietnam, Ruanda, Uruguay, Kapverdische Inseln, Albanien und Tansania getestet. Seitdem wurde der Ansatz kontinuierlich ausgeweitet und wird nun in 50 Ländern (Stand Oktober 2015) angewendet.

Unter dem Titel "Für ihren Zweck geeignet? – Entwicklungsreformen bei den Vereinten Nationen im post-2015-Kontext" diskutieren die Mitglieder des UN-Systems, wie die Organisation besser und effektiver auf globale Herausforderungen reagieren kann.

Deutschlands Engagement in den Vereinten Nationen

Deutschland gestaltet die Arbeit der Vereinten Nationen in allen Bereichen wesentlich mit. Seit 2001 berichtet die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag alle zwei Jahre über ihre Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Der aktuelle Bericht, der im August 2014 vom Kabinett verabschiedet wurde, umfasst das deutsche Engagement in den Jahren 2012 und 2013.