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Wege der europäischen Zusammenarbeit

Europäische Nachbarschaftspolitik

Fahnen verschiedener Nationen

Parallel zur letzten großen EU-Erweiterung im Mai 2004 hat die Europäische Union begonnen, die Beziehungen zu ihren Nachbarn durch die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) zu intensivieren. Ziel dieser Politik ist es, über eine Vertiefung der politischen Zusammenarbeit und eine fortschreitende wirtschaftliche Integration die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der EU und den Nachbarn zu verhindern. Die Intensität der Beziehung hängt hierbei davon ab, in welchem Ausmaß die gemeinsamen Werte geteilt und die angestrebten politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Reformen in den Nachbarländern umgesetzt werden.

Neben den Partnern im südlichen und östlichen Mittelmeerraum richtet sich die ENP an Weißrussland, die Republik Moldau, die Ukraine sowie die Kaukasusstaaten Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Mit Russland, ebenfalls ein Nachbar der EU, besteht eine eigene strategische Partnerschaft. Teile dieser Partnerschaft sind allerdings wegen der Ukraine-Krise ausgesetzt​.

Das wichtigste Instrumentarium der ENP sind mehrjährige bilaterale Aktionspläne. Sie enthalten Zielvereinbarungen und Handlungsprioritäten für politische und wirtschaftliche Reformen und sind individuell auf die Bedürfnisse und Charakteristika des einzelnen Partnerlandes zugeschnitten. Mit Libyen, Syrien und Weißrussland ist eine Zusammenarbeit derzeit nicht möglich.

Finanzierung der Nachbarschaftspolitik: Das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI)

Die Europäische Nachbarschaftspolitik wird durch das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI) finanziert.

Das ENI hat im Zeitraum von 2014 bis 2020 einen Finanzrahmen von 15,4 Milliarden Euro . Des Weiteren gehen aus thematischen Programmen des Instruments für Entwicklungszusammenarbeit sowie dem neuen Instrument für Demokratie und Menschenrechte weitere Mittel an die südlichen und östlichen Nachbarn der EU. Kernstück des Europäischen Nachbarschaftsinstruments sind die Länderprogramme; auf diese entfallen rund 75 Prozent der Mittel. Weitere rund 20 Prozent werden zur Förderung von Regionalprogrammen im Osten und im Süden sowie zur Finanzierung eines Interregionalen Programms eingesetzt.

Bis zu fünf Prozent entfallen auf ein Programm für grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Es unterstützt grenzüberschreitende Zusammenarbeit von lokalen und regionalen Akteuren und der Zivilgesellschaft an den EU-Außengrenzen im Osten und im Süden.


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Lexikon der Entwicklungspolitik

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