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Nigeria

Situation und Zusammenarbeit

Straße in Abuja, Nigeria

Seit Nigeria vor mehr als 50 Jahren unabhängig wurde, hat es zahl­reiche politische Krisen durchlebt. Lange Phasen autoritärer Militär­herr­schaft und die einseitig auf Erdölförderung aus­ge­rich­tete Wirt­schafts­struktur haben die sozialen und wirt­schaft­lichen Un­gleich­heiten zwischen den ver­schie­de­nen Regionen und Be­völ­ke­rungs­gruppen verschärft. Immer wieder wurden und werden soziale und wirt­schaft­liche Konflikte ethnisch oder religiös in­stru­men­ta­li­siert.

Im April 2011 fanden Parlaments-, Prä­si­dent­schafts- und Bundes­staats­wahlen statt, bei denen sich der amtierende Präsident Goodluck Jonathan und seine Partei durch­setzten. Nach Einschätzung von Wahl­beobachtern der Europäischen Union waren diese Wahlen "die glaub­würdigsten seit Rückkehr zur Demokratie 1999". Die Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2015 war von Anschlägen islamistischer Terrorgruppierungen überschattet. Sie fand nach einer Verschiebung des ursprünglich geplanten Termins Ende März statt. Die Wahl gewann der Kandidat der Opposition, Muhammadu Buhari. Nigeria hat dadurch ein weiteres Mal einen demokratisch legitimierten Regierungswechsel vollzogen und einen weiteren Schritt hin zu einer wirk­lichen De­mo­kra­tie gemacht. Dennoch bleiben Themen wie gute Regie­rungs­führung, Kor­rup­tions­be­kämp­fung, die Förderung zivil­ge­sell­schaft­licher Teilhabe und die breiten­wirk­same Bekämpfung der Armut enorme He­raus­for­de­run­gen für die Politik.

Soziale Schieflage

Trotz hoher Einnahmen aus der Roh­stoff­industrie und stabilen Wirt­schafts­wachs­tums­raten von sechs bis sieben Prozent belegt Nigeria im Index der mensch­lichen Ent­wick­lung (HDI 2014) nur Platz 152 von 188 Staaten. Etwa zwei Drittel der Menschen leben in extremer Armut. Die durch­schnitt­liche Le­bens­er­war­tung ist eine der niedrigsten der Welt, sie beträgt nur 52 Jahre.

Die Ernährungs- und Gesund­heits­situation vieler Menschen ist von Geburt an dramatisch schlecht: Nach Angaben der Weltbank sterben im Durch­schnitt 124 von 1.000 Kindern, bevor sie fünf Jahre alt werden. Etwa 35 Pro­zent der Be­völ­ke­rung haben keinen Zu­gang zu sauberem Trink­wasser. Mehr als 70 Pro­zent der Menschen verfügen nicht über an­ge­mes­se­ne Sanitär­ein­rich­tun­gen. Nur knapp die Hälfte der Be­völ­ke­rung ist an das Stromnetz angeschlossen.

Der Ölreichtum des Landes kommt nur einen kleinen Elite zugute. Günst­lings­wirt­schaft, Kor­rup­tion und Verteilungs­konflikte gehören zum Alltag. Auf dem Kor­­rup­­tons­­wahr­­neh­­mungs­­index 2013 von Transparency In­ter­national liegt Nigeria auf dem 144. Platz von 177 bewerteten Staaten.

Zwar verschafft das Öl- und Gasgeschäft dem west­afri­ka­ni­schen Staat hohe Export­erlöse, es entstehen jedoch in diesem Sektor kaum neue Arbeits­plätze. Die von der Regierung angestrebte Di­ver­si­fi­zie­rung der Wirtschaft kommt nur langsam voran: Ein wichtiges Ziel ist es, den Agrar­sektor, der rund 70 Prozent der Arbeits­kräfte bindet, zu modernisieren und hierdurch in der Land­wirt­schaft bis 2015 bis zu 3,5 Millionen zusätzliche Arbeits­plätze zu schaffen. Größte He­raus­for­de­rung im wirt­schaft­lichen Bereich bleibt die marode Ener­gie­infra­struktur. Darüber hinaus ist das Bil­dungs­niveau niedrig, klein- und mittel­stän­di­sche Unter­neh­men haben kaum Zugang zu Finanz­dienst­leis­tun­gen, Rechts­sicher­heit ist nicht gewähr­leistet und die Sicher­heits­lage ist in weiten Teilen des Landes instabil.

In den vergangenen 30 Jahren hat sich die nigerianische Bevölkerung mehr als verdoppelt, von knapp 78 Millionen (1982) auf rund 169 Millionen (2012). Für die stetig wachsende junge Generation gibt es fast keine Aussichten auf geregelte Arbeits­verhältnisse, Wohnungen oder eine soziale Grund­ver­sor­gung.


Sicherheitslage

Die großen sozio-ökonomischen Unter­schiede und mangelnde Zukunfts­pers­pek­tiven der Bevölkerung sorgen für gesell­schaft­liche Span­nun­gen und tragen dazu bei, dass Nigeria immer wieder von gewalt­tä­ti­gen Konflikten er­schüt­tert wird. So lieferten sich in den Öl­förder­gebieten des Niger-Deltas ver­schie­de­ne be­waff­ne­te lokale Gruppen, para­militärisch or­ga­ni­sier­te kri­mi­nel­le Banden und Sicher­heits­kräfte jahre­lange Kämpfe. Erst ein Amnestie­an­ge­bot der Re­gie­rung sorgte 2009 für eine Beruhigung der Lage.

Dagegen hat sich die Situation im Norden Nigerias in den ver­gan­ge­nen Jahren deut­lich verschärft. Besonders die is­la­mis­ti­sche Terror­grup­pie­rung "Boko Haram" ist zu einer Gefahr für die innen­poli­tische Stabilität Nigerias, aber auch der Region geworden. Anschlags­ziele der Gruppe sind vor allem staat­liche Sicher­heits­ein­rich­tun­gen, aber auch immer wieder christliche In­sti­tu­tionen und Bildungs­ein­rich­tun­gen. Seit Mitte 2010 kam es im Norden, aber auch in anderen Landes­teilen und in der Haupt­stadt Abuja, zu zahl­rei­chen Terror­an­schlä­gen mit Tausenden von Todes­opfern. Im Mai 2013 wurde in drei Bundes­staaten im Norden Nigerias der Aus­nah­me­zustand ausgerufen.


Reformkurs der Regierung

Strassenbaustelle in Abuja, Nigeria.

Die Verminderung der Armut ist eine der wichtigsten Vor­aus­set­zun­gen für die nachhaltige Entwicklung Nigerias. Zum Jahr­tau­send­wechsel hat die Re­gie­rung einen Re­form­pro­zess eingeleitet, der lang­fristig auf die Erreichung der Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele (MDGs) abzielt. Das Programm der Re­gie­rung for­mu­liert das an­spruchs­volle Ziel, Nigeria im Jahre 2020 unter den 20 welt­weit führenden Wirt­schafts­nationen zu po­si­tio­nie­ren (Vision 2020). Schwer­punkte des Programms sind der Ausbau der Infra­struk­tur und des Agrar­sektors, die Ent­wick­lung des Niger-Deltas, die Stärkung der Dienst­leis­tun­gen für die Be­völ­ke­rung in den Bereichen Gesund­heit und Bildung sowie die Bekämpfung der Kor­rup­tion.

Erfolge konnte die nigerianische Regierung in den ver­gan­ge­nen Jahren bei der Ver­bes­se­rung der makro­öko­no­mi­schen Rah­men­be­din­gun­gen und in der Finanz­politik erzielen. Ein Teil der Einnahmen aus dem Ölexport wird auf einem Sonder­konto der Zentral­bank hinterlegt, um damit eine stabilere Steuer­politik zu finanzieren, Inflation vorzubeugen und Reserven für Krisen­zeiten anzulegen. Außerdem wurde ein Staats­fonds geschaffen, der sich ebenfalls aus Öl­ein­nahmen speist und zur Finanzierung wichtiger Infra­struk­tur­maß­nahmen dienen soll.

Der angeschlagene Banken­sektor wurde stabilisiert. Inzwischen ist er einer der Wachs­tums­motoren der nigerianischen Wirt­schaft. Auch bei der Kor­rup­tions­be­kämp­fung wurden erste Erfolge erzielt. Unter anderem wurden die Auflagen der Trans­pa­renz­initiative in der Roh­stoff­industrie (Extractive Industries Trans­parency Initiative, EITI) zügig umgesetzt. Nigeria hat als erstes afri­ka­nisches Land die EITI-Zulassung erhalten.

Auch Gesetzesvorhaben zur Ver­bes­se­rung von Haus­halts­planung, Aus­ga­ben­kon­trol­le und fi­nan­ziel­ler Trans­pa­renz staat­licher Ak­teure wurden auf den Weg gebracht. Führt die Regierung ihre Reform­politik kon­se­quent weiter, bieten sich Nigeria an­ge­sichts seiner enormen na­tür­li­chen, wirt­schaft­lichen und kul­tu­rel­len Res­sour­cen un­zäh­li­ge Chancen für eine nach­hal­tige Ent­wick­lung.


Men­schen­rech­te

Die Men­schen­rechts­si­tu­a­tion hat sich seit Amts­an­tritt der Zivil­regierung im Jahr 1999 deutlich ver­bes­sert. Die Regierung bekennt sich aus­drück­lich zum Schutz der Men­schen­rech­te. Sie sind in der Ver­fas­sung verankert und damit ein­klag­bar. 2009 hat Nigeria mehrere grund­le­gen­de Men­schen­rechts­kon­ven­tio­nen unter­zeichnet. Die Frei­lassung politischer Ge­fan­ge­ner und die Ein­füh­rung der Presse- und Meinungs­freiheit waren weitere wichtige Schritte auf dem Weg in ein demo­kra­ti­sche­res Nigeria.

Doch der Schutz von Leib und Leben der Bürger vor der Willkür der Staats­macht oder anderer Gewalt­akteure ist noch nicht aus­rei­chend gesichert. Die Gefäng­nisse sind überfüllt, es herrschen un­zu­mut­ba­re Haft­be­din­gun­gen. Die 2007 be­schlos­se­ne Aus­set­zung der Voll­streckung der Todes­strafe wurde 2013 wieder aufgehoben. Besorgnis­erregend ist außer­dem die Situation für Lesben, Schwule, trans- und inter­sexuelle Menschen. Im Januar 2014 unter­schrieb Prä­si­dent Jonathan ein Gesetz, das für homo­sexuelle Part­ner­schaf­ten lang­jäh­rige Haft­strafen vorsieht.

In zwölf der nördlichen Bundes­staaten gilt das is­la­mi­sche Scharia-Recht, das mit einer modernen Rechts­praxis nicht zu ver­ein­ba­ren ist. Viele Frauen und Mädchen leiden unter der weit ver­brei­te­ten Praxis der Genital­ver­stüm­me­lung und unter geschlechts­spe­zi­fi­scher Diskriminierung.


Entwicklungspotenziale

Eine Frau auf einem Reisfeld in Nigeria.

Die immensen Öl- und Gasvorkommen werden weiterhin die Ent­wick­lung Nigerias bestimmen. Vor allem die Förderung von Erdgas bietet dabei große Chancen. Mehr als 40 Jahre lang wurde die Res­source Erdgas bei der Öl­för­de­rung einfach ab­ge­fackelt – neben den wirt­schaft­lichen Ver­lus­ten hatte diese Praxis auch ne­ga­ti­ve Folgen für die Umwelt und das Klima. Die Re­gie­rung plant nun, die För­de­rung von Erd­gas und die Um­wand­lung in Flüssig­gas stark aus­zu­wei­ten. Um den west­afri­ka­ni­schen Markt zu er­schließen, wurde eine Gas­pipeline nach Ghana gebaut. Geplant ist außerdem eine Trans-Sahara-Pipeline nach Algerien, um damit den euro­päischen Markt zu erreichen.

Zu den Wachstumsbranchen zählen außerdem die Tele­kom­mu­ni­ka­tions- und Computer-Branche, der Bausektor, die ver­ar­bei­ten­de Industrie, der Einzel­handel, die Energie­wirt­schaft und der Agrar­sektor. Die Land­wirt­schaft wurde seit Entdeckung der Erdöl­vor­kom­men stark vernachlässigt. Sie kann den heimischen Bedarf an Nahrungs­mitteln nicht decken, sodass Lebens­mittel importiert werden müssen. Die Regierung hat die Potenziale des Agrar­sektors erkannt und fördert die Ausweitung der land­wirt­schaft­lichen Produktion.


Schwerpunkte der deutschen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit Nigeria

Die ent­wick­lungs­po­litische Zu­sam­men­ar­beit zwischen Nigeria und Deutsch­land besteht seit der Un­ab­hän­gig­keit des Landes im Jahr 1960. Während der Militär­dik­ta­tur von Sani Abacha (1993 bis 1998) wurde die bilaterale Zu­sam­men­ar­beit größten­teils ein­ge­stellt. Seit dem demo­kra­ti­schen Neu­beginn 1999 kon­zen­triert sich die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik darauf, die Reform­be­mü­hun­gen der Re­gie­rung im Hinblick auf Armuts­be­kämp­fung, breites wirt­schaft­liches Wachs­tum und regionale Stabilität zu unter­stüt­zen. Dazu ist Deutsch­land vor allem im Schwer­punkt­bereich "Nach­haltige Wirt­schafts­ent­wick­lung" aktiv.

Um die Bemühungen der nigerianischen Regierung für eine zukunfts­wei­sen­de Energie­politik zu fördern, engagiert sich Deutsch­land zudem für eine stärkere Nutzung er­neu­er­barer Energien und eine Erhöhung der Ener­gie­ef­fi­zienz. Ein weiteres Programm der deutsch-nigeri­anischen Ent­wick­lungs­ko­ope­ra­tion unter­stützt das in­ter­natio­nale Programm von WHO und UNICEF zur Bekämpfung der Kinderlähmung (Polio).

Für die deutsche staatliche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit mit Nigeria wurden im Jahr 2013 24,5 Millionen Euro zugesagt. Dabei ent­fallen 21 Millionen Euro auf die fi­nan­ziel­le und 3,5 Millionen Euro auf die tech­ni­sche Zu­sam­men­arbeit.


Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Straßenhändler verkaufen Waren an Autofahrer in einem Verkehrsstau in Abuja, Nigeria.

Trotz des konstanten Wirt­schafts­wachs­tums der vergangenen Jahre bleibt Armut das größte Problem Nigerias. Um sie erfolgreich zu reduzieren, braucht es unter anderem deutlich mehr Arbeits- und Ein­kom­mens­mög­lich­keiten für die wach­sen­de Be­völ­ke­rung. Der Privat­sektor, der viele Arbeits­plätze bieten könnte, ist bisher aber nur sehr schwach ent­wickelt. Die deutsche Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit kon­zen­triert sich daher auf die Ver­bes­se­rung der Rah­men­be­din­gun­gen für privat­wirt­schaft­liches Handeln. Sie setzt an vier Punkten an:

  • Ausbau des Dialogs und Stärkung der Zu­sam­men­ar­beit zwischen Staat und Privatwirtschaft
  • Förderung von Mikrofinanzinstitutionen, damit kleinste, kleine und mittlere Unter­nehmen (KKMU) und Privat­haushalte aus den unteren Ein­kom­mens­schichten Zugang zu Krediten erhalten
  • Förderung des nigerianischen Banken­sektors, zum Beispiel durch eine "grüne Kreditlinie" zur Finanzierung von Klima­schutz­programmen und durch den Aufbau eines Agrarfonds, der kleine und mittlere Unter­nehmen im ländlichen Raum fördert
  • Unterstützung der Reform des nigerianischen Finanz­sektors, unter anderem durch ein Programm der technischen Zu­sam­men­ar­beit zur breiten­wirk­samen Wachstums- und Beschäftigungsförderung.

Erneuerbare Energien und Ener­gie­ef­fizienz

Die schlechte Stromversorgung ist eines der größten Ent­wick­lungs­hemm­nis­se in Nigeria. Trotz großer In­ves­ti­tio­nen gibt es in weiten Teilen des Landes nur stun­den­weise Elektrizität. Im Rahmen eines befristeten En­gage­ments unter­stützt Deutsch­land die nigerianische Regierung dabei, verstärkt in er­neuer­bare Ener­gien zu in­ves­tie­ren, um eine Energie­ver­sor­gung auf­zu­bau­en, die Ressourcen und Umwelt schont.

Ein im Frühjahr 2013 angelaufenes Beratungs­pro­gramm zielt darauf ab, die recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen im Energie­sektor zu ver­bes­sern. Es werden zum Beispiel Effizienz­standards für Elektro­geräte und Ein­speise­tarife fest­gelegt. Außerdem werden wichtige Akteure im Energie­sektor fort­ge­bil­det und in aus­ge­wähl­ten länd­lichen Regionen wird mit deutscher Un­ter­stüt­zung eine dezentrale Strom­ver­sor­gung aufgebaut.

Die Zu­sam­men­ar­beit ist in die 2007 gegründete deutsch-nigerianische Energie­part­ner­schaft ein­ge­bettet. Diese kon­zen­triert sich darauf, das privat­wirt­schaft­liche En­gage­ment deutscher Unter­neh­men zu unter­stützen. Außerdem bildet die Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit einen wichtigen Baustein der bi­na­tio­na­len Kom­mis­sion, einer stra­te­gi­schen Partner­schaft zwischen Deutsch­land und Nigeria, die 2011 ins Leben gerufen wurde.


Weitere Informationen

Publikationen

Neue Akzente in unserer
Afrikapolitik | Zwischenbilanz nach einem Jahr

PDF 5 MB, barrierefrei

Die neue Afrika-Politik des BMZ
Afrika auf dem Weg vom Krisen- zum Chancenkontinent

PDF 1,2 MB, barrierefrei

Regionale Kooperation in Afrika – Der ent­wick­lungs­po­li­tische Bei­trag Deutschlands

PDF 7,3 MB, barrierefrei

Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik
BMZ-Strategiepapier

PDF 251 KB, barrierefrei

Armut wirksamer bekämpfen – weltweit!
BMZ-Strategiepapier

PDF 1,7 MB, barrierefrei

Märkte entwickeln, Wohl­stand schaffen, Armut re­duzieren, Verantwortung über­nehmen
Die Wirt­schaft als Partner der Entwicklungs­politik

PDF 190 KB, barrierefrei

Förderung einer nachhaltigen Land­wirt­schaft
BMZ-Strategiepapier

PDF 2,1 MB, barrierefrei

Nachhaltige Energie für Entwicklung
Die deutsche Ent­wick­lungs­zusammen­ar­beit im Energiesektor

PDF 5 MB, barrierefrei

Entwicklungspolitisches Strategiepapier Extraktive Rohstoffe

PDF 574 KB, barrierefrei

Lexikon der Entwicklungspolitik

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