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Niger

Situation und Zusammenarbeit

Blick auf den Fluss Niger

Jahre der politischen Instabilität liegen hinter Niger, die 2009 in einer schweren Staatskrise gipfelten. Seit 2011 ruhen die Hoffnungen der Bevölkerung und der internationalen Staatengemeinschaft nun auf Präsident Mahamadou Issoufou und seiner Regierung. Von Issoufou wird erwartet, dass er das westafrikanische Land auf den Weg der Demokratie zurückführt, politische und wirtschaftliche Reformen einleitet und wirksame Lösungen für die großen sozialen Probleme entwickelt.

Nach seinem Amtsantritt hat der Präsident einen ermutigenden Reformkurs eingeschlagen, eine nationale Entwicklungsstrategie initiiert und sein Land in die regionale und internationale Staatengemeinschaft zurückgeführt. Die Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen ebenso auf der Tagesordnung wie die Korruptionsbekämpfung. Issoufou hat eine Initiative zur Ernährungssicherung gestartet und die Erarbeitung einer langfristigen Strategie zur Förderung der ländlichen Entwicklung angestoßen. Angesichts des extremen Bevölkerungswachstums spricht Issoufou auch die Notwendigkeit von Familienplanung und Geburtenkontrolle offen an – in weiten Teilen der nigrischen Gesellschaft ein Tabuthema.

Die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Entwicklungsziele sind allerdings äußerst schwierig: Niger ist ein Binnenstaat. Die Sahara bedeckt den größten Teil der Landesfläche, der Rest Nigers gehört zur semiariden Sahelzone. Nur ein geringer Teil des Landes ist landwirtschaftlich nutzbar. Abholzung, Überweidung und Übernutzung der Böden führen auch dort dazu, dass immer größere Flächen auslaugen und unfruchtbar werden. Aufgrund ausbleibender Regenfälle leidet Niger regelmäßig unter Dürren – die Auswirkungen des Klimawandels werden die Situation wahrscheinlich noch verschärfen.

Soziale Lage

Sandsturm in der Tillaberi-Region, Niger

Ein Großteil der nigrischen Bevölkerung lebt in extremer Armut: Mehr als 80 Prozent der Menschen haben weniger als 1,90 US-Dollar am Tag zur Verfügung. Die Mangelernährungsrate bei Kindern liegt nur knapp unter der kritischen Schwelle von 15 Prozent. Die Analphabetenquote bei Erwachsenen liegt bei mehr als 80 Prozent. Vor allem auf dem Land fehlt es an Schulen und qualifiziertem Lehrpersonal. Die Einschulungsquote hat sich zwar in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich verbessert. Doch mehr als ein Drittel der Schülerinnen und Schüler bricht die Grundschule vor Abschluss der sechsten Klasse ab.

Nur knapp 60 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner haben Zugang zu sauberem Trinkwasser; nur rund zehn Prozent sind an eine angemessene Sanitärversorgung angeschlossen. Die Gesundheitsversorgung ist mangelhaft. Die Kindersterblichkeit konnte zwar durch gezielte Impfkampagnen deutlich gesenkt werden, 2015 starben aber noch immer 96 von 1.000 Kindern, bevor sie fünf Jahre alt wurden. Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt mit 61 Jahren auf niedrigem Niveau.

Mit rund vier Prozent Bevölkerungswachstum pro Jahr verzeichnet Niger eine der höchsten Quoten weltweit. Pro Jahr müssen etwa 400.000 junge Menschen zusätzlich mit Arbeit, Dienstleistungen und Nahrung versorgt werden. Da dies nicht in ausreichendem Maße gelingt, wächst die Perspektivlosigkeit und damit auch die Unzufriedenheit.


Migration und Flucht

Aufnahmezentrum der Internationalen Organisation für Migration in Agadez, Niger

Die Krisen in Mali, Nigeria und Libyen beeinträchtigen auch die Entwicklung Nigers. Das Land sieht sich gleich mit mehreren Herausforderungen konfrontiert, die seine Stabilität und innere Sicherheit gefährden.

Zum einen hat Niger eine hohe Zahl von Menschen aus Mali und Nigeria aufgenommen, die vor Angriffen islamistischer Terrororganisationen wie Al-Qaida im Maghreb oder Boko Haram geflohen sind. Unter ihnen sind auch viele nigrische Staatsangehörige, die sich in Nigeria niedergelassen hatten und nun wieder in ihrer Heimat Zuflucht suchen. Seit Februar 2015 greift Boko Haram auch Ziele im Südosten Nigers an. In der Grenzregion Diffa ist die Zahl der Binnenvertriebenen seitdem deutlich angestiegen.

Zum anderen ist Niger ein wichtiges Transitland für Flüchtlinge und Migranten aus West- und Zentralafrika. 90 Prozent der west- und zentralafrikanischen Migrantinnen und Migranten passieren Niger. Die beiden Hauptmigrationsrouten aus dem Süden und Südwesten des Landes verlaufen über die nigrische Wüstenstadt Agadez. Sie ist Ausgangspunkt für die Weiterreise nach Libyen und Algerien und von dort aus übers Mittelmeer nach Europa.

Vom staatlichen Zerfall Libyens ist Niger besonders stark betroffen: Traditionelle Handelsbeziehungen sind weggebrochen und zahlreiche nigrische Arbeitsmigranten mussten in ihr Land zurückkehren. Dort haben sie jedoch kaum eine Chance, gleichwertige Erwerbsmöglichkeiten zu finden. In der schwer zu kontrollierenden Grenzregion profitieren vor allem Waffen-, Drogen- und Menschenschmuggler, aber auch Terrorgruppen von der instabilen politischen Lage in Nigers Nachbarländern.


Wirtschaft

Hausa-Frauen verkaufen Milch auf einem Markt  in Niger.

Trotz der ungünstigen geografischen Gegebenheiten stützt sich die Wirtschaft Nigers weitgehend auf den Agrarsektor. Ackerbau und Viehzucht tragen gut ein Drittel zum Bruttonationaleinkommen bei. Ein großer Teil der Bevölkerung lebt von der Landwirtschaft – und ist damit von den nur unregelmäßig auftretenden Regenfällen abhängig.

Ein erhebliches Problem ist der große Anteil des informellen Sektors an der nigrischen Volkswirtschaft: Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung deckt durch ihre Arbeit als Klein- und Kleinstunternehmer lediglich den Eigenbedarf und leistet keinen Beitrag zu den staatlichen Einnahmen.

Die Regierung bemüht sich, die Volkswirtschaft auf eine breitere Basis zu stellen. Sie fördert dazu die Ansiedlung von Industrie und privatisiert staatliche Betriebe. Im Mittelpunkt steht der Bergbau. Niger ist einer der größten Uranproduzenten der Welt und verfügt außerdem über Erdöl, Kohle, Gold, Eisen, Nickel, Kupfer und Phosphat. Der Uranabbau liegt allerdings weitgehend in der Hand ausländischer Unternehmen und wird bisher nicht ausreichend staatlich kontrolliert – erhebliche Umwelt- und Gesundheitsbelastungen sind die Folge.

Der Uranabbau hat in den vergangenen Jahren außerdem immer wieder zu gewalttätigen Konflikten geführt. Die Vorkommen liegen im Norden des Landes. Die dort lebende Bevölkerung – vor allem Tuareg – fordert ein größeres Mitspracherecht bei der Landnutzung und eine stärkere Beteiligung an den Einnahmen aus dem Uranexport.

Wichtige Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung ist der transparente und verantwortungsvolle Umgang mit den Ressourcen des Landes. Niger hat in dieser Hinsicht wichtige Fortschritte erzielt: Nach einer Überprüfung im Rahmen der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (EITI) wurde dem Land im März 2011 der Status "EITI compliant" verliehen, also die Umsetzung von Transparenzkriterien und politischen Reformen bescheinigt.


Regierungsführung

Trotz zu verzeichnender Fortschritte sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Niger noch nicht ausreichend entwickelt. Die Verfolgung von Einzelinteressen, die sich an ethnischer und regionaler Herkunft ausrichten, prägt den politischen Alltag. Korruption ist allgegenwärtig und trägt zur Schwäche der staatlichen Institutionen bei. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International nahm Niger 2015 Rang 99 von 168 ausgewerteten Staaten ein. Präsident Issoufou hat die Bekämpfung der Korruption zu einer Priorität seiner Regierung erklärt und mit der Einrichtung einer Antikorruptionsbehörde (HALCIA) einen ersten Schritt getan.

Die Justiz ist bisher nicht unabhängig: Gerichtsurteile werden durch politische Amtsträger, verwandtschaftliche Beziehungen und Klientelnetzwerke beeinflusst. Hinzu kommt, dass neben der staatlichen Gesetzgebung auch eine islamische und eine traditionelle Gesetzgebung existieren. Dies führt dazu, dass zum Teil diskriminierende Regelungen entgegen staatlicher Gesetze im Alltag weiterbestehen.

Einen Fortschritt im Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stellt die Dezentralisierung der Verwaltung dar. Die Bevölkerung wurde allerdings auf diesen Prozess nicht ausreichend vorbereitet. Viele kommunale Funktionsträger sind nur mangelhaft ausgebildet. Auch ist die Verteilung der Finanzmittel vielerorts ungeklärt.

Zivilgesellschaftliche Organisationen haben in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Viele haben sich zu Dachverbänden und Netzwerken zusammengeschlossen, um ihre Kräfte zu bündeln. Die meisten Organisationen sind jedoch personell und finanziell zu schlecht ausgestattet, um stärkeren politischen Einfluss zu nehmen und eine Kontrollfunktion auszuüben.


Menschenrechte

Niger hat alle wichtigen internationalen Menschenrechtskonventionen ratifiziert. Auch in der Verfassung sind die elementaren Bürgerrechte verankert. Die nationale Gesetzgebung liegt jedoch in vielen Bereichen hinter diesen Vorgaben zurück.

Frauen sind in der nigrischen Politik und in den zivilgesellschaftlichen Organisationen unterrepräsentiert. Sie werden sozial und wirtschaftlich benachteiligt, etwa beim Zugang zu Bildung und eigenem Einkommen. Die weibliche Genitalverstümmelung wurde zwar zur Straftat erklärt, sie wird von einigen Volksgruppen aber noch immer vereinzelt praktiziert. Die Mehrheit der Mädchen wird vor Erreichen der Volljährigkeit verheiratet.

2015 wurde ein Gesetz gegen Menschenhandel und die Aktivitäten von Schleppern verabschiedet, welches jedoch bisher wenig Wirkung entfaltet hat.

Obwohl ein Gesetz von 2003 die Sklaverei unter Strafe stellt, gehen internationale Menschenrechtsorganisationen davon aus, dass etwa zehn Prozent der Bevölkerung unter sklavenähnlichen Bedingungen leben.

Der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit hat sich unter Präsident Issoufou verbessert. Nigrische Medien haben in der Vergangenheit immer wieder über politische Missstände berichtet. Die Menschenrechtsorganisation Freedom House stuft Niger als "teilweise frei" ein.


Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit dem Niger

Nach der Rückkehr Nigers zur Demokratie konnte die vorübergehend eingestellte Entwicklungszusammenarbeit 2011 wiederaufgenommen werden. Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Niger finden alle drei Jahre statt. 2014 erfolgten Zusagen in Höhe von 62 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2017. 2015 und 2016 wurden zusätzlich 30 Millionen Euro zugesagt. Deutschland ist nach Frankreich und den USA der drittgrößte bilaterale Geber des Landes.

Die Zusammenarbeit konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte:

  • Dezentralisierung und gute Regierungsführung
  • Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung

Darüber hinaus unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die Republik Niger in den Bereichen Grundbildung und Gesundheit.


Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Dorfbevölkerung in Südniger

Seit 2004 verfolgt Niger eine Politik der Dezentralisierung mit dem Ziel, die kommunalen Strukturen im Land zu stärken. Eine der Herausforderungen dabei ist, den Kommunen nicht nur die Kompetenzen für bestimmte Gebiete zu übertragen, sondern auch die zur Erfüllung dieser Aufgaben notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen.

Deutschland unterstützt die Gemeinden auf vielfältige Weise beim Aufbau ihrer Selbstverwaltung. So wurden mit ausgewählten Projektgemeinden Entwicklungspläne erarbeitet. In die Erstellung der Pläne wurden alle gesellschaftlichen Gruppen einbezogen.

Auf nationaler Ebene berät die Bundesrepublik die nigrische Regierung bei der Erarbeitung einer Dezentralisierungsstrategie. Sie beteiligt sich außerdem am Aufbau eines kommunalen Aus- und Fortbildungszentrums.

Eine wichtige Aufgabe für den nigrischen Staat ist die Einrichtung eines Instrumentes zum nationalen Finanzausgleich. Deutschland unterstützt die Agentur zur Finanzierung der Gebietskörperschaften (ANFICT). Sie soll die verschiedenen Förderetats zentral verwalten und den transparenten Einsatz der Mittel kontrollieren, damit die Gemeinden finanziell hinreichend ausgestattet sind.

Die verschiedenen Instrumente der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden so eingesetzt, dass sie sich gegenseitig ergänzen: Ein von der KfW Entwicklungsbank betreuter bilateraler Investitionsfonds für dezentrale Institutionen (FICOD) stellt den Gemeinden Mittel zur Verfügung, um die wirtschaftliche, soziale und öffentliche Infrastruktur zu verbessern.

Durch Beratung und Ausbildung durch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) werden die kommunalen Vertreter der Gebietskörperschaften in die Lage versetzt, eigene kommunale Entwicklungspläne zu erstellen und auf dieser Grundlage Finanzierungsleistungen des Fonds zu beantragen. So werden auf Antrag zum Beispiel Schulen gebaut, Gesundheitsstationen und Busbahnhöfe instand gesetzt, Märkte errichtet oder Zufahrtswege von den Dörfern zu überregionalen Straßen angelegt.


Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung

Bauern bei der Feldarbeit im Niger

Deutschland unterstützt sein Partnerland Niger dabei, die natürlichen Ressourcen zu schützen und zerstörte Flächen für die Land-, Forst- und Weidewirtschaft zurückzugewinnen. Mit traditionellen und modernen Methoden wird die Bodenerosion gestoppt und die Nutzung des Regenwassers verbessert. Dabei konzentriert sich das deutsche Engagement auf die Regionen Tahoua, Agadez und Tillabéry.

Bei einem Programm zur produktiven Landwirtschaft liegt der Fokus des deutschen Engagements auf Maßnahmen der Kleinbewässerung, was eine Priorität der Partnerregierung darstellt. Unter anderem wurde dafür gemeinsam mit anderen Gebern das Bewässerungspotenzial der einzelnen Regionen des Landes erfasst.

Darüber hinaus werden Fortbildungsmodule für private und öffentliche Agrardienstleister entwickelt. Diese lernen, Kleinbäuerinnen und -bauern fachgerecht zu Themen wie Bodenbearbeitung, Fruchtfolge, Saatgutauswahl, Düngung, Pflanzenschutz und Arbeitssicherheit zu beraten. So werden Landwirte bei der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung ihrer Betriebe oder Genossenschaften unterstützt.

Das Programm ermöglicht die Finanzierung von Kleinstanlagen zur Bewässerung und die Absicherung von Investitionen der Bauern. Auch der Bau von Lagern und die Errichtung und Erweiterung von Märkten wird ermöglicht.

Um die immer wiederkehrenden Nahrungsmittelprobleme wirksam zu bekämpfen und Hungersnöten vorzubeugen, unterstützt das BMZ weiterhin die nigrische Vorsorgeeinrichtung gegen Nahrungsmittelkrisen (Dispositif National de Prévention et de Gestion des Crises Alimentaires, DN). Diese soll dafür sorgen, dass landesweit ausreichende Getreide- und Saatgutreserven gebildet werden. Langfristig kann die Nahrungsmittelunsicherheit nur mit strukturellen Reformen im Bereich ländliche Entwicklung, Landnutzung und Ernährungssicherung vermindert werden.


Gesundheit und Grundbildung

Frauen und Kinder in einem Ernährungstherapiezentrum in Südniger

Im Grundbildungsbereich richtet sich das deutsche Engagement auf ausgewählte Kernprobleme. Deutschland fördert die Umsetzung des Bildungssektorprogramms der nigrischen Regierung, unter anderem durch den Bau und die Ausstattung von Schulklassen, die Fortbildung von Lehrkräften und Schulverwaltungspersonal und die Erhöhung der Aufnahmekapazitäten von Grundschulen. Daneben werden die Partner bei der Kapazitätsentwicklung in Bildungsplanung und Bildungsverwaltung, insbesondere im Personalressourcenmanagement unterstützt.

Ziel ist, den Zugang zu Grundbildung und die Qualität und Effizienz der Grundbildung in Niger zu verbessern. So trägt Deutschland mit seinem Engagement zu einem gleichberechtigten Bildungszugang von Mädchen und Jungen, zu höheren Abschlussraten und zum Abbau der Bildungsunterschiede zwischen städtischen und ländlichen Gegenden bei.

Der Fokus im Bereich reproduktive Gesundheit liegt auf dem Ausbau und der Ausstattung ländlicher Gesundheitszentren sowie auf der Einführung eines ergebnisorientierten Erstattungsmechanismus für Gesundheitsdienstleistungen. Im Zusammenhang mit dem gravierenden Bevölkerungswachstum werden Aufklärungskampagnen zur Familienplanung durchgeführt. Außerdem soll langfristig die Mütter- und Neugeborensterblichkeit in Niger reduziert werden.


Weitere Informationen

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Bericht über die Reise von Bundesminister Müller nach Niger, Ruanda und in den Senegal im August 2016

Lexikon der Entwicklungspolitik

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