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Afrika südlich der Sahara

Good Governance

Wählerliste in in Freetown, Sierra Leone.

Gute Regie­rungs­führung (Good Governance) im Sinne der Art und Weise, wie in einem Staat poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen dis­ku­tiert, ge­trof­fen und um­ge­setzt werden, ist eine zen­trale Vor­aus­setzung für Frieden und Sicher­heit, für nach­hal­tige Ent­wick­lung und die Ver­bes­se­rung der Lebens­be­din­gungen der Men­schen so­wie für die Ver­wirk­li­chung der Men­schen­rech­te.

Die Förderung von Good Governance und demo­kra­tischen, rechts­staat­lichen Strukturen ist daher eines der zentralen Ziele der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Afrika südlich der Sahara. Dabei verfolgt Deutsch­land einen Ansatz, der die Stär­kung der institutionellen Kapazitäten von der lokalen bis zur kontinentalen Ebene im Blick hat. Denn für einen verantwortungs­vollen Umgang der Staaten mit politischer Macht und öffent­lichen Ressourcen müssen vor allem effektive, effiziente, regel­orien­tier­te und transparente In­sti­tu­tionen eingerichtet und gestärkt werden.

Für die Ver­bes­se­rung der Regie­rungs­führung in den Ko­ope­ra­tions­ländern Afrikas südlich der Sahara sowie bei den Regional- und Kontinental­or­ga­ni­sa­tio­nen enga­giert sich die Bun­des­re­pu­blik jährlich mit über 300 Millionen Euro. Deutsch­land zählt damit zu den drei größten bilateralen Gebern in diesem Sektor und er­bringt einen substanziellen Beitrag zu den Gesamt­leistungen der in­ter­na­ti­o­nalen Gemeinschaft auf diesem Gebiet.

Übergreifendes Ziel der Zu­sam­men­ar­beit ist es, gute politische Rah­men­be­din­gun­gen zu schaffen, um zur Sicherung der Rechte und Ver­bes­se­rung der Chancen der Menschen beizutragen. Arbeits­schwer­punkte sind die Un­ter­stüt­zung von De­zen­tra­li­sie­rungs­prozessen, die För­de­rung guter Regie­rungs­führung im Bereich der öffent­lichen Finanzen (Good Financial Governance) und im Rohstoff­sektor sowie die Un­ter­stüt­zung von Governance-Reformen, Frieden und Sicher­heit auf pan­afrikanischer und regionaler Ebene.

Finanzielle und technische Zusammenarbeit

Um Good Gover­nance zu fördern, werden die sich er­gän­zen­den Instru­mente der tech­nischen und der finan­ziellen Zu­sam­men­arbeit ein­ge­setzt. Die tech­nische Zu­sam­men­ar­beit widmet sich in erster Linie dem Capacity De­vel­op­ment, also der Stärkung von Kapazitäten, Systemen und Strukturen auf Partner­seite. Dabei geht es zum Beispiel um die Ver­bes­se­rung von Orga­ni­sa­tions- und Planungs­kapazitäten, um Per­so­nal­entwicklung und Wissens­management. Im Rahmen der finanziellen Zu­sam­men­arbeit wird wirt­schaft­liche und soziale Infra­struk­tur auf sub­natio­na­ler Ebene finanziert und Un­ter­stüt­zung beim Aufbau nationaler Finanz­transfer­systeme geleistet. Auf diese Weise wird die Leis­tungs­fähigkeit kommunaler Selbst­verwaltungs­strukturen und die Qualität ihrer Dienst­leis­tun­gen gesteigert.

Auf regionaler Ebene fördert die Bun­des­re­gie­rung beispiels­weise den Afrikanischen Menschen­rechts­gerichts­hof einschließlich der Afrikanischen Menschen­rechts­kommission sowie das Pan­afrika­nische Parlament.

Eine Frau wird von einem Wahlhelfer bei der Stimmabgabe unterstützt; Freetown, Sierra Leone. Urheberrecht: Tugela Ridley/IRINAlle Anstrengungen dienen dem Ziel, die Armut der Men­schen in ihren viel­fäl­tigen Di­men­sionen wirk­sam zu be­kämp­fen und Chan­cen für Ent­wick­lung zu schaf­fen. Die Vor­aus­set­zungen dafür sind vor­han­den: In den ver­gan­genen Jah­ren ist die Zahl der auto­ri­tären Regime zurück­ge­gangen, in mehr als 40 afri­ka­nischen Staaten haben demo­kra­tische Wah­len statt­ge­funden. Ex­perten schät­zen, dass die afri­ka­nischen Staaten mit ver­bes­serten insti­tu­tio­nel­len Kapa­zi­täten auch ihre fi­nan­ziel­len Eigen­ein­nahmen ver­doppeln könnten.

Einige afrikanische Staaten haben schon gezeigt, was möglich ist: Durch ver­läss­lichere recht­liche Rah­men­be­din­gun­gen sowie eine verbesserte Leistungs­fähig­keit, Trans­pa­renz und Rechen­schafts­pflicht der staat­lichen Verwaltung können mehr In­ves­ti­tio­nen angezogen und höhere Pro-Kopf-Einkommen erzielt werden.

Auch die Neugründung der Afrikanischen Union, die Errichtung einer neuen Friedens- und Sicherheits­architektur, die Neue Partner­schaft für Afrikas Ent­wick­lung (NEPAD) und die inzwischen etablierten gegen­seitigen Bewertungs- und Beurteilungs­pro­zesse (Peer Reviews) im Rahmen des "African Peer Review Mecha­nism" (APRM) haben wichtige Impulse für Verbesserungen im Bereich der Regie­rungs­führung gegeben.

Frieden und Sicherheit

NEPAD-Konferenz, Algerien. Urheberrecht: phalanxMit dem Ziel, eigen­ständig und erfolg­reich für eine fried­liche und sichere Zukunft in Afrika ein­zu­tre­ten, haben die Mit­glieds­länder der Afri­ka­ni­schen Union (AU) ein weit­reichendes Mandat zum Aufbau einer afri­ka­ni­schen Friedens- und Sicher­heits­architektur (African Peace and Security Architecture, APSA) über­tragen. Die AU stützt sich beim Aufbau der APSA auf regio­nale Wirt­schafts­gemein­schaften und regionale Mechanismen in den fünf Sub­regionen. Ihr wichtigstes politisches Entscheidungs­organ ist der Friedens- und Sicherheitsrat.

Gestützt auf Konflikt­früh­warn­systeme wollen AU und regionale Wirt­schafts­gemein­schaften den drohenden Ausbruch von Krisen recht­zeitig erkennen und durch stille Diplomatie bereits im Keim ersticken. Ebenso wollen sie akute bewaffnete Konflikte durch Konflikt­mediation und durch den Einsatz einer Afrikanischen Bereit­schafts­truppe beenden und den Wieder­aufbau in der Post­konflikt­region begleiten. Das Ziel ist, lang­fristig Anzahl und Intensität bewaffneter Konflikte in Afrika deutlich zu verringern. Einsätze von AU-Truppen in Darfur und Somalia sowie die Leitung von Mediations­prozessen in Kenia und Mali sind nur einige Beispiele dafür, wie die AU und einige Regional­organisationen sich bereits heute ihrer Ver­ant­wor­tung stellen und aktiv in Krisen­regionen eingreifen.

Die Un­ter­stüt­zung der APSA durch die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik erfolgt komplementär zum Einsatz anderer Bundes­ressorts (Auswärtiges Amt, Bundes­verteidigungs­ministerium, Bundes­innen­ministerium). Das BMZ unterstützt den Aufbau von Konflikt­früh­warn­systemen und die Stärkung von Mediations­mecha­nis­men. Sie stärkt die zivile Komponente der Afrikanischen Bereit­schafts­truppe durch den Aufbau einer Personal­daten­bank und durch Training. In Post­konflikt­ländern fördert sie die Wieder­aufbau von sozialer und wirt­schaft­licher Infra­struk­tur.

Deutsch­land unterstützt die Ent­wick­lung durch seine Zu­sam­men­ar­beit mit den afrikanischen Partnern und im Rahmen der Europäischen Union (Afrika-EU-Partner­schaft), der G7 und der in­ter­na­ti­o­nalen Gebergemeinschaft.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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