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Demokratische Republik Kongo

Situation und Zusammenarbeit


Straßenszene in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo
Bildergalerie öffnen gallery26145532_2../../../../mediathek/bildergalerien/20150315_kongo/Kongo_0010_thumb.jpgMichael Gottschalk/photothek.net Bildergalerie öffnen

Straßenszene in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo

Bild: © Michael Gottschalk/photothek.net

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Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller trifft in Kinshasa Augustin Matata Ponyo Mapon, den Premierminister der Demokratischen Republik Kongo.

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Entwicklungsminister Müller und Armand Diangienda, der Leiter des in Kinshasa beheimateten Orchestre Symphonique Kimbanguiste

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Schale mit einer kleinen Menge Coltan. Dieses Erz wird in der Demokratischen Republik Kongo gefördert und ist ein wichtiger Rohstoff – unter anderem für die Produktion von Mobiltelefonen.

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Bundesminister Müller hält ein Mobiltelefon in der Hand, das mit zertifizierten Rohstoffen aus der Demokratischen Republik Kongo hergestellt wurde.

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Straßenszene in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo

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Minister Müller zu Besuch bei Mitgliedern des indigenen Volks der BaAka

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Jugendliche des indigenen Volks der BaAka zeigen ein Theaterstück.

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Besuch eines Nationalparks: Elefanten auf einer Lichtung

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Gorilla in einem Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo

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Die Drahtschlingen, die Bundesminister Müller in der Hand hält, wurden beschlagnahmt. Wilderer hatten sie zur Jagd verwendet.

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Ein Mitarbeiter eines Gorilla-Forschungsprojekts

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Minister Gerd Müller und Johannes Kirchgatter, Afrikareferent beim WWF (World Wide Fund For Nature)

Bild: © Michael Gottschalk/photothek.net

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Regenwald in der Demokratischen Republik Kongo

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Straßenszene in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller trifft in Kinshasa Augustin Matata Ponyo Mapon, den Premierminister der Demokratischen Republik Kongo.

Entwicklungsminister Müller und Armand Diangienda, der Leiter des in Kinshasa beheimateten Orchestre Symphonique Kimbanguiste

Schale mit einer kleinen Menge Coltan. Dieses Erz wird in der Demokratischen Republik Kongo gefördert und ist ein wichtiger Rohstoff – unter anderem für die Produktion von Mobiltelefonen.

Bundesminister Müller hält ein Mobiltelefon in der Hand, das mit zertifizierten Rohstoffen aus der Demokratischen Republik Kongo hergestellt wurde.

Straßenszene in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo

Minister Müller zu Besuch bei Mitgliedern des indigenen Volks der BaAka

Jugendliche des indigenen Volks der BaAka zeigen ein Theaterstück.

Besuch eines Nationalparks: Elefanten auf einer Lichtung

Gorilla in einem Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo

Die Drahtschlingen, die Bundesminister Müller in der Hand hält, wurden beschlagnahmt. Wilderer hatten sie zur Jagd verwendet.

Ein Mitarbeiter eines Gorilla-Forschungsprojekts

Minister Gerd Müller und Johannes Kirchgatter, Afrikareferent beim WWF (World Wide Fund For Nature)

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Regenwald in der Demokratischen Republik Kongo

Auch mehr als zehn Jahre nach Ende des Bürgerkriegs steht die Regierung der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) vor immensen Herausforderungen: Die Mobutu-Diktatur und die nachfolgenden Kriege haben das Land völlig ruiniert. Den Menschen mangelt es an Nahrung und Erwerbsmöglichkeiten. Große Teile der staatlichen, wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur sind noch nicht wiederaufgebaut worden.

Im flächenmäßig zweitgrößten Staat Afrikas gibt es kaum asphaltierte Straßen, die Wasser- und Stromversorgung ist mangelhaft. Eine Grundversorgung in den Bereichen Gesundheit und Bildung wird in weiten Teilen des Landes nur durch Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und die internationale Entwicklungszusammenarbeit aufrechterhalten. Ein Großteil der kongolesischen Bevölkerung lebt in extremer Armut, Unterernährung ist sehr weit verbreitet. Die Lebenserwartung liegt bei nur knapp 50 Jahren.

Im Osten des fragilen Vielvölkerstaats kommt es immer wieder zu Kämpfen zwischen den kongolesischen Streitkräften und verschiedenen Rebellengruppen. Ein politischer Durchbruch wurde 2013 erreicht: Im Februar wurde in Addis Abeba ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den regionalen Friedensprozess voranbringen soll. Erstmals haben alle Staaten der Region gemeinsam mit der Afrikanischen Union, der Große-Seen-Konferenz (ICGLR), der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) und den Vereinten Nationen vereinbart, welche Rollen und Verantwortlichkeiten sie übernehmen wollen.

Das Abkommen verpflichtet die Regierung der DR Kongo, den Sicherheitssektor zu reformieren, die staatliche Autorität im Osten zu stärken, das Land zu dezentralisieren und die Wirtschaft anzukurbeln. Die Staaten der Region haben zugesagt, sich nicht in die inneren Angelegenheiten ihrer Nachbarn einzumischen, keine bewaffneten Gruppen zu unterstützen und die regionale Kooperation zu fördern.

Im Herbst 2013 gelang es der kongolesischen Armee, die Rebellenbewegung M23 zu besiegen. Entscheidende Unterstützung erhielt sie dabei von einer Eingreiftruppe, die unter dem Dach der UN-Friedensmission MONUSCO (Mission de l’Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo) gebildet worden war. Mit einer Truppenstärke von mehr als 20.000 Blauhelm-Soldaten ist MONUSCO die größte Friedensmission weltweit.

Trotz des wichtigen Sieges über die M23 bleibt der Osten des Landes instabil. Weiterhin kämpfen dort zahlreiche bewaffnete Gruppen um politischen Einfluss, Landrechte und Zugang zu Rohstoffen.

Demokratie und Men­schen­rech­te

Frauen in Kibati nahe Goma, DR Kongo

Von einem demokratischen Rechtsstaat ist die DR Kongo noch weit entfernt. Eine Gewaltenteilung existiert nur in der Theorie, die Medienfreiheit ist stark eingeschränkt. Posten im Staatswesen werden, auch wegen mangelhafter oder ausbleibender Lohnzahlungen, zur persönlichen Bereicherung missbraucht. Korruption ist auf allen staatlichen Ebenen allgegenwärtig.

In der 2006 in Kraft getretenen Verfassung des Landes sind zahlreiche bürgerliche und soziale Menschenrechte verankert. Die DR Kongo hat außerdem viele internationale Menschenrechtsabkommen ratifiziert. Tatsächlich bleiben der Mehrheit der Bevölkerung grundlegende Rechte, etwa auf Nahrung, Bildung und Gesundheit, verwehrt. Die staatlichen Strukturen sind zu schwach, es gibt keine unabhängige Justiz und ganze Landesteile, vor allem im Osten, sind der staatlichen Kontrolle entzogen. Außerdem fehlt der politische Wille, Menschenrechtsverletzungen staatlicher Stellen zu ahnden.

Besorgniserregend ist das Ausmaß sexueller Gewalt. Vergewaltigungen wurden und werden in der DR Kongo systematisch als Waffe eingesetzt, sowohl von den Rebellen als auch von Polizei und Armee. Die Opfer werden nicht nur erniedrigt und körperlich und seelisch verletzt – ganze Familien- und Dorfstrukturen werden durch die Verbrechen zerstört.


Wirtschaft

Straßenszene in Kinshasa, Hauptstadt der DR Kongo.

Nach Jahrzehnten der Misswirtschaft und der Kriege liegt die Wirtschaft der Demokratischen Republik Kongo am Boden. Zwar konnte das Land in den vergangenen Jahren Wachstumsraten von sieben bis acht Prozent erreichen. Diese gehen jedoch von einer sehr niedrigen Ausgangsbasis aus und reichen nicht aus, um die Lebenssituation der breiten Bevölkerung zu verbessern.

Die meisten Menschen in der DR Kongo müssen um das tägliche Überleben kämpfen. Weniger als zehn Prozent der Bevölkerung arbeiten in einem regulären Beschäftigungsverhältnis. Der "Doing Business Report 2015" der Weltbank, der das Geschäftsklima weltweit analysiert, platziert die DR Kongo auf Platz 184 von 189 Ländern. Unternehmer werden durch die unzureichende politische Stabilität und Rechtssicherheit, durch bürokratische Willkür und Korruption, den gravierenden Fachkräftemangel und die desolate Infrastruktur abgeschreckt.

Große Hoffnungen ruhen auf dem Bergbau. Das Land verfügt unter anderem über Vorkommen von Kupfer, Zinn, Kobalt, Gold, Diamanten, Erdöl sowie Coltan, das für die Herstellung von Mobiltelefonen und Laptops benötigt wird. Ein Großteil der Bodenschätze befindet sich jedoch im umkämpften Osten der Republik. Sowohl Rebellengruppen und Milizen als auch Armeeeinheiten haben illegale Minen unter ihrer Kontrolle.

Um einen legalen Rohstoffhandel und eine transparente Verwendung der Einnahmen zu gewährleisten, ist die kongolesische Regierung der Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) beigetreten. Im Juli 2014 wurde die DR Kongo in die Liste der "konformen Länder" (compliant countries) aufgenommen.


Entwicklungspotenziale

Ein traditionelles Holzboot auf einem Fluss in der Demokratischen Republik Kongo

Die Demokratische Republik Kongo hat enorme Entwicklungschancen. Ihre Bodenschätze sind auf dem Weltmarkt sehr gefragt. Außerdem verfügt das Land über fruchtbare Böden und über Regenwälder mit einer einzigartigen Artenvielfalt. Frieden und Stabilität vorausgesetzt, könnte die DR Kongo den Tourismus massiv ausbauen und damit wichtige Devisen ins Land holen.

Mit dem Kongo, dem zweitlängsten Strom Afrikas, seinen Nebenflüssen und den Großen Seen im Osten ist die DR Kongo zudem eines der wasserreichsten Länder der Erde. Die Möglichkeiten, umweltfreundlichem Strom aus Wasserkraft zu erzeugen, werden bislang nur in geringem Umfang genutzt.

Der breiten Bevölkerung können die riesigen Potenziale jedoch nur zugutekommen, wenn die Nutzung der Ressourcen nachhaltig geschieht und die Einnahmen in eine breitenwirksame Entwicklung des Landes investiert werden – und nicht, wie in der Vergangenheit, der persönlichen Bereicherung der Machthaber dienen oder in die Kassen von Milizen fließen.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit der Demokratischen Republik Kongo

Deutschland gehört zu den größten Gebern der DR Kongo. Die Bundesregierung hat für die Jahre 2013 und 2014 Mittel in Höhe von 108 Millionen Euro neu zugesagt.

Die deutsch-kongolesische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
  • Schutz und nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Über diese Schwerpunkte hinaus engagiert sich Deutschland unter anderem für die wirtschaftliche Stärkung der östlichen Provinzen Maniema und Süd-Kivu sowie für eine Kooperation im Stromsektor zwischen der DR Kongo, Ruanda und Burundi. 20 Millionen Euro der Ende 2014 neu zugesagten Summe fließen in einen Friedensfonds, den die KfW Entwicklungsbank gemeinsam mit der kongolesischen Regierung aufgelegt hat. Mit diesen Mitteln werden Projekte gefördert, die den Menschen im Konfliktgebiet des Ostkongos Einkommen verschaffen und die Vorteile eines Lebens ohne Gewalt verdeutlichen. Über arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen (Bau von Straßen, Schulen und Krankenhäusern) und Aktivitäten zur Belebung der Landwirtschaft wird die lokale Wirtschaft angekurbelt. Der Friedensfonds ist ein wichtiger deutscher Beitrag zur Stabilisierung des Ostkongos und damit auch zur Unterstützung der UN-Friedensmission MONUSCO.

Die DR Kongo wird darüber hinaus durch mehrere regionale Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert. Zu den länderübergreifenden Institutionen, die Deutschland unterstützt, gehören die Große-Seen-Konferenz (ICGLR), die Zentralafrikanische Forstkommission (COMIFAC), die Internationale Kommission des Kongo-Oubangui-Sangha-Beckens (CICOS) sowie die Kongobeckenwaldpartnerschaft (CBFP).


Wasser­ver­sorgung und Ab­was­ser­ent­sorgung

Strassenszene in Goma, DR Kongo.

Der Zustand des öffentlichen Wassersektors der DR Kongo ist desolat. Sowohl bei der Trinkwasserversorgung als auch bei der Abwasserentsorgung besteht immenser Investitionsbedarf. Dennoch hat nur jeder vierte Kongolese Zugang zu hygienisch einwandfreiem Wasser und höchstens jeder fünfte verfügt über eine angemessene Sanitärversorgung. Das liegt deutlich unter dem regionalen Durchschnitt für Afrika südlich der Sahara. Die hohe Geburtenrate und die zunehmende Zahl unkontrolliert wachsender Hüttensiedlungen am Rande der großen Städte verschärfen das Problem.

Um die Bevölkerung mit hygienisch unbedenklichem Trinkwasser und einer angemessenen Sanitärausstattung zu versorgen, fördert Deutschland die Instandsetzung und den Ausbau der Wasserversorgungs- und Sanitärsysteme vor allem in mittelgroßen Städten des Landes. Bislang haben über das von Deutschland geförderte Programm bereits 1,1 Millionen Menschen Zugang zu Trinkwasser erhalten. Weitere 1,8 Millionen sollen hinzukommen. Um die Nachhaltigkeit der Investitionen sicherzustellen, wird dieses Engagement durch Politikberatung zu Reformen im Wassersektor flankiert.


Schutz und nach­hal­tige Nutzung der natürlichen Ressourcen

Nationalpark Virunga, DR Kongo.

In der Demokratischen Republik Kongo liegt das zweitgrößte zusammenhängende Tropenwaldgebiet der Welt. Das deutsche Engagement zielt auf den Erhalt des Regenwaldes und seiner biologischen Vielfalt und damit auch auf den Schutz des globalen Klimas ab. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt insbesondere das Management von Schutzgebieten und die nachhaltige Waldbewirtschaftung.

Im umkämpften Osten des Landes nutzen Rebellengruppen und Milizen illegalen Holzeinschlag und organisierte Wilderei als Geldquelle – eine wachsende Bedrohung für den Regenwald. Im ältesten Nationalpark Afrikas, dem Virunga-Nationalpark, plant die kongolesische Regierung zudem, künftig Erdöl zu fördern. Im Politikdialog setzt sich Deutschland dafür ein, von einer Nutzung dieser Ölvorkommen abzusehen, da sich dadurch – neben Gefahren für die Umwelt – die Sicherheitslage im Ostkongo weiter verschlechtern könnte. Es ist zu befürchten, dass die zahlreichen in der Region aktiven Rebellengruppen versuchen werden, von der Erdölförderung zu profitieren.

Darüber hinaus setzt sich Deutschland für eine transparente, friedliche und entwicklungsorientierte Nutzung der mineralischen Ressourcen des Landes ein. Ziel ist, dass die breite Bevölkerung vom Rohstoffreichtum profitiert. Dazu wird die Entwicklung eines staatlichen Zertifizierungssystems für Coltan, Zinnerz, Wolframerz und Gold gefördert und seine Umsetzung in ausgewählten Bergbaugebieten begleitet. Die DR Kongo ist der erste Mitgliedsstaat der Große-Seen-Konferenz, der sich für Exportzertifikate qualifizieren konnte.

Die kongolesische Seite wird von Deutschland außerdem dabei unterstützt, die öffentlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor im Rahmen der EITI-Initiative auf transparente, effiziente und demokratisch kontrollierte Weise in den staatlichen Haushalt einfließen zu lassen.


Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Der Finanzsektor der Demokratischen Republik Kongo hat sich in den letzten Jahren – auch dank deutscher Unterstützung – deutlich entwickelt. Die große Nachfrage von kleinen und mittleren Unternehmen nach Finanzdienstleistungen kann jedoch weiterhin nur unzureichend bedient werden. Das deutsche Engagement im Bereich Mikrofinanzen trägt dazu bei, das Angebot für solche Unternehmen (Mikrokredite, Spareinlagen, Zahlungsverkehr) zu vergrößern. Dadurch trägt Deutschland zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und leistet einen unmittelbaren Beitrag zur Verringerung der Armut.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit wird außerdem die kongolesische Zentralbank beraten, damit sie den Finanzsektor besser regulieren und überwachen kann. Maßnahmen zur Stärkung des Konsumentenschutzes und zur finanziellen Grundbildung tragen dazu bei, dass Kunden Chancen und Risiken von Finanzprodukten besser einschätzen können.

Bei den Regierungsverhandlungen 2014 wurde vereinbart, den bisherigen Arbeitsschwerpunkt "Mikrofinanzsystementwicklung" zum Schwerpunkt "Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" auszuweiten. Im Vordergrund soll die Belebung lokaler Wirtschaftskreisläufe stehen. Ziel ist, durch eine wirtschaftliche Stabilisierung und die konkrete Verbesserung der Lebensbedingungen den Frieden zu sichern.


Entwicklungsfördernde und strukturbildende Übergangshilfe

Der Bedarf an Not- und Übergangshilfe ist in der DR Kongo weiterhin hoch. Deutschland unterstützt daher staatliche und nichtstaatliche Organisationen, die sich insbesondere in den östlichen Provinzen des Landes für die Reintegration von Bürgerkriegsopfern und Flüchtlingen, die Ernährungssicherung, für die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Friedensförderung engagieren. Zunehmend wird die Übergangshilfe so ausgerichtet, dass sie weiteren Katastrophen vorbeugt und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung stärkt. Die Projekte werden eng mit den anderen Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verzahnt.


Entschuldung

Die Schuldenlast der Demokratischen Republik Kongo wurde durch die von den G8-Staaten gestartete Entschuldungsinitiative für arme Länder (HIPC) erheblich reduziert. Die DR Kongo erreichte den Vollendungspunkt (Completion Point) der Initiative im Juli 2010. Bislang wurden dem Land im Rahmen der HIPC-Initiative und der Multilateralen Schuldenerlass-Initiative (MDRI) rund 16,3 Milliarden US-Dollar erlassen (Stand: August 2013).

Deutschland hat der DR Kongo mehr als 1,2 Milliarden Euro erlassen, davon rund eine Milliarde Euro innerhalb der HIPC-Initiative (Stand: Dezember 2013).


Weitere Informationen

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Bericht über die Reise von Bundesminister Dr. Gerd Müller vom 11. bis 15. März 2015 in die Demokratische Repubik Kongo, Kamerun und die Südspitze der Zentralafrikanischen Republik (ZAR).

Publikationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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