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2. Säule

Frieden, Sicherheit und Stabilität


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Wo stehen wir, wo wollen wir hin?

Frieden und Sicherheit sind Grundvoraussetzungen für Entwicklung und wirtschaftliches Wachstum. Krieg und Gewalt zerstören in wenigen Wochen, was jahrelang aufgebaut worden ist. Sie führten im Jahr 2015 zur Vertreibung von etwa 20 Millionen Menschen (Quelle: UNHCR, 2016). Doch wo geschossen wird, wird auch weiterhin niemand investieren. Oft erwachsen Konflikte aus dem Kampf um Rohstoffe. Der Reichtum an Rohstoffen ist damit Afrikas Fluch und Segen zugleich. Hinzu kommt die wachsende Bedrohung durch gewaltsamen Extremismus, der oftmals mit vermeintlichen religiösen Auffassungen begründet wird.

Die Afrikanische Union hat sich bereits in ihrer Gründungsakte Frieden und Sicherheit als zentrales Ziel gesetzt und dies in der Agenda 2063 bestätigt. Sie hat sich eine Friedens- und Sicherheitsarchitektur erarbeitet, die unter anderem einen afrikanischen Sicherheitsrat, einen Frühwarnmechanismus und eine afrikanische Eingreiftruppe umfasst. Diese Institutionen und die afrikanische Krisendiplomatie hat bisher bereits viele Gewaltkonflikte in Afrika eindämmen können.

Dabei hinkt vor allem der Aufbau der zivilen Kapazitäten den militärischen hinterher. Es mangelt noch an Vernetzung, an personellen und administrativen Kapazitäten sowie an Training des Personals. Das verlangt nach mehr Unterstützung. Afrika, die Afrikanische Union und ihre Regionalorganisationen müssen befähigt werden, Krisen und Konflikte selbst zu befrieden.

Unsere Vision ist in der AU-Strategie bereits formuliert: "Ein friedliches und sicheres Afrika."


Opfer aufgrund von Konflikten in Afrika südlich der Sahara 2015
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Opfer aufgrund von Konflikten in Afrika südlich der Sahara 2015


Was muss passieren?

Afrika

  • Sicherheitsarchitektur der AU und Regionalorganisationen ausbauen.
  • Finanzierung der afrikanischen Friedens­ und Sicherheitspolitik durch substantielle Eigenbeteiligungen sicherstellen.
  • Zivile Kontrolle nationaler Sicherheitsbehörden stärken.

Deutschland

  • Prävention stärken: Den Aufbau afrikanischer Sicherheitsstrukturen vor allem bei Mediation, Frühwarnsystemen und Friedenskonsolidierung weiter unterstützen.
  • Die künftigen "Leitlinien der Bundesregierung für Ziviles Krisenengagement und Friedensförderung" auch in Afrika konsequent umsetzen.
  • Angebote für Sicherheitspartnerschaften entwickeln.
  • Durch eine Ertüchtigungsinitiative die Befähigung von Sicherheitskräften fördern.

International

  • Für den EU-­Afrika­-Gipfel im Jahr 2017 eine "EU-­Afrika-­Friedens-­ und Sicherheitspartnerschaft" vorschlagen.
  • Die African Peace Facility der EU bis zum Jahr 2020 fortführen und dafür Mittel jenseits des Europäischen Entwicklungsfonds mobilisieren sowie den Anteil für den zivilen Kapazitätsaufbau konsequent erhöhen.
  • Nach 2020 ein gesondertes EU-­Finanzierungsinstrument für den militärischen Kapazitätsaufbau und die Finanzierung von Friedensmissionen aufbauen.
  • Bei der Finanzierung afrikanisch­ geführter Friedensmissionen zu einer effektiven und verlässlichen Lastenteilung zwischen der AU und den Vereinten Nationen gelangen.
  • Diplomatische Offensive für Konfliktlösungen anstrengen.
  • Durch Einbeziehung von Wirtschafts­- und Beschäftigungsperspektiven einen breite­ren und substantielleren Ansatz in Post-­Konflikt­-Situationen erzielen und damit eine schnellere Friedensdividende erwirtschaften.
  • Religionsgemeinschaften als friedensförderndes Element unterstützen.
  • Die "International Partnership on Religion and Sustainable Development" weiter ausbauen.
  • Keine Waffenexporte in Krisengebiete durchführen und den Kleinwaffenhandel besser kontrollieren.

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Lexikon der Entwicklungspolitik

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