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Länder

Lateinamerika und Karibik

Bekämpfung der Armut durch Unterstützung guter Regierungsführung

Diese Kartendarstellung gibt nicht in jedem Einzelfall die völkerrechtliche Position der Bundesregierung wieder.


Zwei Mädchen in der Landlosen-Siedlung Nossa Esperanca essen Wassereis. Urheberrecht: Photothek.netViele Staaten Latein­amerikas und der Ka­ri­bik haben nach der Jahr­tau­send­wende ein kon­ti­nuier­liches Wirt­schafts­wachs­tum er­lebt. Auch die welt­weite Wirt­schafts- und Finanz­krise konnte die­sen Trend nicht stop­pen. Nach An­gaben der UN-Wirt­schafts­kom­mis­sion für Latein­amerika und die Kari­bik (CEPAL) ist die Wirt­schaft in der Re­gi­on seit 2010 zwar etwas lang­samer ge­wach­sen. Für 2013 wird je­doch eine er­neute Stei­ge­rung von 3,5 Pro­zent er­war­tet (Stand: Juli 2013).

Das ökonomische Wachstum und umfassende wirtschafts- und sozial­poli­tische Maß­nah­men haben in vielen Ländern der Region die Lebens­ver­hält­nisse deut­lich ver­bes­sert. Trotz dieser positiven Ent­wick­lungen ist die Region wei­ter­hin von extremen Gegen­sätzen geprägt. Auf­stre­bende Schwel­len­länder wie Brasilien und Mexiko sind zu wich­tigen glo­balen Akteuren geworden. Ent­wick­lungs­länder wie Hon­du­ras, Guate­mala und Nica­ra­gua kämpfen hin­gegen fort­während mit schwacher Staat­lich­keit und großer Armut.

Armut

In keiner anderen Welt­region sind die Unter­schiede von Ein­kom­men und Ver­mö­gen so groß. Zwar sank die Zahl der Armen 2012 auf den nied­rigsten Stand seit über zwan­zig Jah­ren, doch noch immer gelten rund 167 Mil­li­onen Men­schen – an­nähernd ein Drit­tel der Gesamt­be­völ­ke­rung – als arm.

Armut betrifft vor allem ohnehin schwächere Grup­pen wie die in­di­gene Be­völ­ke­rung, Frauen, alte Menschen und Menschen mit Be­hin­de­rungen. Ihr Recht auf Selbst­be­stim­mung und Teil­habe wird häufig miss­achtet. In den meisten Län­dern der Region rei­chen die sozial­staat­lichen Maß­nah­men zur nach­hal­tigen Be­kämp­fung der Armut nicht aus.

Regierungsführung

Eine Polizistin regelt den Verkehr in Lima, Peru. Urheberrecht: photothek.netViele staatliche In­sti­tu­tionen arbeiten in­ef­fi­zient und sind an­fäl­lig gegen­über Kor­rup­tion. In einigen Ländern sind sie zudem für die Ein­schrän­kung von bür­ger­lichen und poli­tischen Rechten wie Presse- und Ver­samm­lungs­frei­heit ver­ant­wort­lich. Orga­ni­sierte Kri­mi­na­li­tät, die Will­kür von Sicher­heits­organen und die Gewalt, die von nicht­staat­lichen Akteuren wie den Drogen­kar­tellen ausgeht, haben dazu ge­führt, dass die Be­völ­ke­rung vor allem Zentral­amerikas fehlende Sicher­heit als das größte gesell­schaft­liche Problem wahrnimmt.

Die Unzufriedenheit mit der Quantität und Qualität staat­licher Leis­tungen ist in vielen Ländern groß, die Skepsis gegen­über der Demo­kra­tie und ihren In­sti­tu­tionen ist entsprechend aus­ge­prägt. Auf­grund der mangel­haften Er­he­bung von Steuern sind die staat­lichen Ressourcen gering, so dass zen­trale öffent­liche Auf­gaben in Bereichen wie Bil­dung und Gesund­heit nicht in aus­rei­chendem Maße er­füllt werden.

Ent­wick­lungs­chancen

Blick auf La Paz, Bolivien. Urheberrecht: photothek.netDie Chancen und Risiken einer fortschreitenden wirt­schaft­lichen Ent­wick­lung Latein­amerikas und der Karibik liegen eng beieinander.

Einerseits verfügt die Region über die größten Natur­res­sourcen welt­weit. Sie zählt bei Er­zeug­nissen aus dem Agrar- und Forst­sektor, bei mine­ra­lischen Roh­stof­fen – wie zum Beispiel Kupfer (Chile, Peru) oder Zinn (Bolivien, Brasilien) – sowie bei Erd­öl und Erd­gas (Mexiko, Vene­zuela) zu den wich­tigsten Pro­du­zenten. Trotz schwan­kender Welt­markt­preise ist die Ver­mark­tung von Roh­stoffen für viele Län­der die wichtigste Einnahmequelle.

Andererseits bedroht die Ausbeutung dieser Ressourcen die Lebens­grund­lagen der Bevölkerung. In vielen Fällen ist nicht sicher­ge­stellt, dass die Ein­nah­men aus dem Roh­stoff­handel den Menschen vor Ort zu­gute­kommen. Der zu­neh­mende Res­sour­cen­ver­brauch durch das anhaltende Wirtschafts- und Bevöl­ke­rungs­wachs­tum ver­stärkt diese Prob­le­ma­tik. Der ver­ant­wor­tungs­volle Um­gang mit Roh­stof­fen, der Schutz der Um­welt und der Er­halt der bio­lo­gischen Viel­falt sind daher zen­trale Zukunfts­aufgaben in der Region.

Ähnlich zwiespältig ist die Situation im Bereich der Klima­politik: Viele latein­ameri­ka­nische Län­der nehmen in Sachen Klima- und Wald­schutz eine Vor­rei­ter­rolle ein und ent­wick­eln bei­spiel­hafte Ansätze. Gleich­zeitig sind sie jedoch ver­ant­wort­lich für einen hohen Kohlen­dioxid­aus­stoß und groß­flächige Ent­wal­dung. Als Folge des Klima­wandels sind ins­be­son­dere die Anden­länder und Zentral­amerika zu­neh­mend von Dür­ren, Über­schwem­mungen und Wirbel­stürmen betroffen.

Die lateinamerikanischen und karibischen Staaten haben erkannt, dass sie für eine nach­hal­tige soziale und wirt­schaft­liche Ent­wick­lung ihre Ab­hän­gig­keit von Rohs­toff­exporten über­winden und ihre Wirt­schaft di­ver­si­fi­zieren müssen. Ein ent­schei­dender Beitrag zu mehr poli­tischer und wirt­schaft­licher Sta­bi­li­tät ist die Heraus­bildung einer leistungs­fähigen Mittel­schicht; dieser Prozess ist gegen­wärtig in Län­dern wie Bra­si­lien, Chile, Costa Rica oder Mexiko zu beo­bach­ten. Da­durch steigt auch der Druck auf die Eliten, mehr ge­sell­schafts­poli­tische Ver­ant­wor­tung zu übernehmen.

Regionale Integration und globaler Einfluss

In Lateinamerika und der Karibik nimmt das Bewusst­sein dafür zu, dass re­gi­o­nale In­te­gra­tion und Kooperation poli­tisch und wirt­schaft­lich sinn­voll sind, um die Glo­ba­li­sie­rung mitzugestalten.

Mehr Freizügigkeit im Personen- und Waren­ver­kehr, die grenz­über­schrei­tende Ver­net­zung von Wis­sen­schaft, Bil­dung und Kultur sowie der Ausbau re­gi­o­naler Ver­kehrs­wege und die Zu­sam­men­ar­beit von Unter­nehmen leis­ten wich­tige Bei­träge zu Frieden, Sta­bi­li­tät und wirt­schaft­licher Entwicklung.

Nach dem Scheitern einer gesamt­ameri­ka­nischen Frei­handels­zone sind das zentral­ameri­ka­nische Inte­gra­tions­system (Sistema de la In­te­gra­ción Centro­americana, SICA), der kari­bische Markt (Caribbean Com­mu­nity, CARICOM), die Anden­gemein­schaft (Co­mu­ni­dad Andina de Naciones, CAN) und der ge­mein­same Markt des Südens (Mercado Común del Sur, Merco­sur) für die poli­tische und wirt­schaft­liche In­te­gra­tion der Region von Be­deu­tung. In den ver­gan­genen Jah­ren wurden sie durch neue re­gi­o­nale Zu­sam­men­schlüsse wie die Union Süd­ameri­ka­nischer Staaten (UNASUR) und die Ge­mein­schaft Latein­ameri­ka­nischer und Kari­bischer Staaten (CELAC) ergänzt.

1999 wurde auf dem ersten Gipfeltreffen von Staats- und Regierungs­chefs Latein­amerikas und der Karibik sowie der Europäischen Union eine stra­te­gische Partner­schaft zwischen beiden Kon­ti­nenten ins Leben gerufen. Seit dem Jahr 2000 führt die Europäische Union – sowohl mit den re­gi­o­nalen Or­ga­ni­sa­ti­on­en als auch mit ein­zelnen Län­dern – Assozi­ierungs­ver­handlungen zur Ver­tie­fung der poli­tischen und wirt­schaft­lichen Zusammenarbeit.

Durch die Gründung der CELAC, der alle 33 latein­ameri­ka­nischen und kari­bischen Staaten an­ge­hören, gibt es seit 2010 erst­mals eine Orga­ni­sa­tion, mit der die EU einen um­fas­senden Dialog- und Ver­hand­lungs­prozess führen kann.

Auf die Lösung gemeinsamer globaler Zukunfts­aufgaben – Klima- und Bio­di­ver­si­täts­schutz, Sicher­heits­politik, Welt­handel und viele weitere Themen – wird sich eine bes­sere Zu­sam­men­ar­beit inner­halb des Sub­kon­ti­nents po­si­tiv aus­wir­ken. Viele Länder in­ten­si­vieren zudem schon heute die Süd-Süd-Be­zie­hungen: Die ver­stärkte Ko­op­e­ra­tion mit asiatischen und afri­ka­nischen Staaten zeugt von einem neuen Selbst­ver­ständnis des Subkontinents.

Der zunehmende weltpolitische Gestaltungs­wille Latein­amerikas zeigt sich da­rüber hin­aus auch im Rahmen der Ver­einten Nationen, etwa bei den Be­mü­hungen um eine Reform des UN-Sicher­heits­rats, und bei den G20-Treffen der wich­tigsten Wirt­schafts­mächte. Argen­ti­nien, Bra­si­lien und Mexiko sind daran als gleich­be­rech­tigte Part­ner beteiligt.

Brasilien und Mexiko zählen – gemein­sam mit Indien, Indo­ne­sien und Süd­afrika – zur Gruppe der glo­balen Ent­wick­lungs­partner der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit. Die fünf Länder gelten als zu­künf­tige re­gi­o­nale Groß­mächte und haben eine Schlüssel­rolle bei der Lösung von glo­balen Ent­wick­lungs­fragen. Die Ko­op­e­ra­tion des BMZ mit den glo­balen Ent­wick­lungs­partnern um­fasst sowohl Pro­jekte und Pro­gramme im je­wei­ligen Land als auch eine länder­über­greifende Zu­sam­men­ar­beit zur Ge­stal­tung der re­gi­o­nalen und glo­balen Entwicklung.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Lateinamerika und der Karibik

In den vergangenen Jahren haben sich die Länder Latein­amerikas und der Ka­ri­bik in viel­fäl­tiger Weise ge­wan­delt und so­wohl wirt­schaft­lich als auch poli­tisch an Ge­wicht ge­won­nen. Deutsch­land hat darauf rea­giert und im August 2010 das neue ressort­über­grei­fende Lateinamerika- und Karibik-Konzept der Bun­des­re­gie­rung vorgestellt (hier abrufbar auf der Website des Aus­wärtigen Amtes).

Das Konzept berücksichtigt die wachsende Be­deu­tung des Sub­kon­ti­nents, be­stä­tigt die Sta­bi­li­tät der bis­herigen Be­zie­hungen und unter­streicht das lang­fristig an­ge­legte part­ner­schaft­liche und nach­hal­tige En­gage­ment Deutschlands.

Das Konzept der Bun­des­re­gie­rung nennt drei Schwerpunkte des gemeinsamen Handelns:

  • Die Zu­sam­men­ar­beit bei globalen He­raus­for­de­run­gen (zum Beispiel Umwelt- und Klimaschutz, Kampf gegen organisierte Kriminalität und Drogen, Umbau der globalen Finanzarchitektur),

  • den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und die Förderung von Investitionen in beide Richtungen und

  • die grenzüberschreitende Vernetzung von Wissenschaft, Forschung, Bildung und Kultur.

Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ) hat darauf auf­bau­end das Regional­konzept "Deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik in Latein­amerika und in der Karibik" (2011) (PDF, 3,5 MB, barrierefrei, abrufbar hier) er­ar­bei­tet und die ent­wick­lungs­po­litischen Kom­po­nenten der Be­zie­hungen kon­kre­ti­siert. Fol­gende Schwer­punkte der Zu­sam­men­ar­beit Deutsch­lands mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik wurden definiert:

Good Governance

Klima- und Ressourcenschutz

Nachhaltige Wirt­schafts­ent­wick­lung

Zudem sollen Bildung und Wirtschaft als Quer­schnitts­themen im Rah­men der ge­nannten Schwer­punkte stärker gefördert werden. Deutsch­land kann dabei auf die viel­sei­tigen Er­fah­rungen aus der bis­herigen Zu­sam­men­ar­beit mit den Ländern Latein­amerikas und der Karibik aufbauen. Das Regional­konzept des BMZ er­gänzt die bereits be­ste­henden Länder­stra­tegien und dient gleich­zei­tig als Leit­linie für deren Weiterentwicklung.

Im Rahmen bilateraler Länderprogramme arbeitet Deutsch­land derzeit eng mit den Kooperationsländern Bolivien, Brasilien, Ecuador, Guatemala, Hon­du­ras, Kolum­bien, Mexiko und Peru zusammen. Costa Rica, El Salvador, Nica­ra­gua, Paraguay und die Karibik werden im Rahmen re­gi­o­naler oder the­ma­tischer Pro­gramme unterstützt.

Deutsch­land setzt sich für die Länder Latein­amerikas und der Karibik ein. Das be­trifft die deutsche und europäische Außen­politik, die Ge­stal­tung inter­na­ti­o­naler Han­dels­be­ziehungen (zum Beispiel EU-Agrarmarktfragen, WTO-Verhand­lungen) und die Stra­te­gien wich­tiger globaler Akteure wie Weltbank und EU-Kommission.

Auf der in­ter­na­ti­o­nalen Ebene engagiert sich Deutsch­land durch seine be­deu­tenden Beiträge zur Welt­bank, zur Inter-Amerikanischen Entwick­lungs­bank (IDB) und zur Kari­bischen Ent­wick­lungs­bank (CDB) für Latein­amerika und die Kari­bik. Die Bun­des­re­pu­blik ist zu­dem ein wich­tiger Geber der euro­pä­ischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und auch als bi­la­te­raler Geber in aus­ge­wählten latein­ameri­ka­nischen Ländern präsent.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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