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Lateinamerika und Karibik

Good Governance


Präsidentenpalast in Lima, Peru.

Deutsch­lands En­gage­ment für Good Governance hat das Ziel, die Region dabei zu unter­stützen, die struk­tu­rellen Ur­sa­chen für Ar­mut und so­ziale Un­gleich­heit zu be­sei­tigen. Als um­fas­sendes Kon­zept steht Good Governance in Wech­sel­wir­kung mit allen anderen Akti­vi­täten der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit in Latein­amerika und der Kari­bik. Leit­prinzip ist dabei der Schutz der Men­schen­rech­te als ent­schei­dende Vor­aus­set­zung für gesell­schaft­liche Teil­habe be­nach­tei­ligter Gruppen wie der indi­genen Be­völ­ke­rung und der Frauen.

Auf Basis der gemeinsamen Werte Demokratie, Rechts­staat­lich­keit und gute Regie­rungs­führung kon­zen­trieren sich die Pro­jekte und Maß­nahmen des Arbeits­schwer­punkts Good Governance vor allem auf folgende Bereiche:

  • demokratische Kontrollinstanzen und Rechtsstaat, politische und gesell­schaft­liche Teil­habe, Rechts- und Justizreformen

  • Anti-Korruptionspolitik, Good Financial Governance, Steuer- und Haushaltspolitik

  • Krisenprävention, Konfliktbewältigung, Friedensentwicklung

Die Projekte im Bereich Good Governance sollen auch dazu bei­tra­gen, dass sich die Part­ner­länder stärker für die Be­lange aller Bür­ger ein­setzen. Zu den wich­tigsten Aspekten gehören dabei

  • die Unterstützung von benachteiligten Gruppen und die Stärkung ihrer Rechts­position und ihrer gesell­schaft­lichen Mitwirkungsmöglichkeiten,

  • die Förderung von Schlüsselinstitutionen für Menschen­rechts­schutz, Gewalten­teilung, Trans­pa­renz, Kor­rup­tions­be­kämp­fung und Rechen­schafts­legung (Parlamente, Gerichte, Rechnungs­höfe und andere),

  • der Schutz der menschlichen Sicherheit durch friedliche, partizipatve und krisen­prä­ventive Dialog­formen auf gesamt­gesell­schaftlicher Ebene,

  • die Förderung von Effizienz, Trans­pa­renz und sozialer Nach­hal­tig­keit staatlicher Ausgaben.

Stärkung dezentraler Strukturen

Bei der Umsetzung vor Ort arbeitet die deutsche Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit staat­lichen und nicht­staat­lichen Akteuren auf allen Ebenen zu­sam­men. Von be­son­derer Be­deu­tung ist dabei die aktive Ein­be­zie­hung und Stär­kung de­zen­traler Struk­turen. Sowohl die lokale und kommunale Ver­wal­tung als auch zivil­gesell­schaft­liche Grup­pen sollen dabei unter­stützt werden, eigen­ständig demo­kra­tische Teil­habe und Ver­ant­wor­tung auszuüben.

Die Förderung von Bildung und die Einbindung der Wirtschaft sind zwei wei­tere wich­tige Bau­steine im Arbeitsfeld Good Governance. Die Aus- und Wei­ter­bil­dung von staat­lichen Funk­tions­trägern und engagierten Bürgern ist Vor­aus­setzung für gleich­be­rech­tigte demo­kra­tische Teil­habe. Deutsch­land will daher auch die akademische und beruf­liche Bildung im Justiz­wesen, in der Finanz­ver­waltung und in den Medien stärker fördern und er­mög­licht poli­tische Bil­dungs­angebote für sozial be­nach­tei­ligte Gruppen.

Um eine nach­hal­tige Wirt­schafts­ent­wick­lung zu för­dern, wird ein stär­keres Engage­ment unter anderem bei der Moder­ni­sie­rung öffentlicher Infra­struk­tur in den Bereichen Ener­gie, Wasser, Abfall, Transport und Kom­mu­ni­ka­tion an­ge­strebt. Auch die Ein­hal­tung von so­zi­alen Mindest­standards und von Trans­pa­renz­kriterien im Roh­stoff­sektor so­wie die Rechts­sicher­heit für In­ves­ti­tio­nen und Unter­nehmen sind Themen, die an Gewicht gewinnen werden.

Beispiele

In Bolivien konnte mit deutscher Unterstützung der Investi­tions­stau lokaler Gemein­den ab­ge­baut werden: Seit 2008 haben sich die In­ves­ti­tio­nen von 126 Ge­mein­den um 76 Millionen Euro erhöht.

In Peru konnten die Steuereinnahmen der halbautonomen kommunalen Steuer­be­hörden um mehr als 300 Pro­zent ge­stei­gert werden.

In Kolumbien wurden durch soziale Programme und kommunale Infra­struk­tur­projekte die Lebens­be­din­gungen von rund 185.000 Menschen aus über­wiegend armen Be­völ­ke­rungs­schichten ver­bes­sert. Da­durch wurde gleich­zeitig ein Bei­trag zur fried­lichen Konflikt­be­wäl­ti­gung und Gewalt­prä­vention geleistet.

In Zentralamerika beteiligt sich Deutsch­land mit einem umfassenden Pro­gramm zur Jugend­gewalt­prä­vention an der Um­set­zung der re­gi­o­nalen Sicherheits­strategie.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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