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Brasilien

Situation und Zusammenarbeit

Kinder in einer Siedlung am Ufer des Rio Negro in Brasilien

Brasilien verfügt über reichhaltige natürliche Ressourcen, eine relativ gut ausgebildete Bevölkerung und einen bedeutenden Industriesektor. Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) belegt das Schwellenland Platz 79 von 188 Ländern und wird damit den Staaten mit "hoher menschlicher Entwicklung" zugerechnet. Voraussichtlich wird Brasilien alle Millenniumsentwicklungsziele bis Ende 2015 erreichen.

Das Land ist Gründungsmitglied des Mercosur (Gemeinsamer Markt des südlichen Amerikas) und beansprucht eine Führungsrolle in dieser Wirtschaftsgemeinschaft. Aktuell hat Brasilien den Vorsitz des Mercosur. Im Rahmen der Doha-Entwicklungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) vertritt Brasilien in Fragen der Agrar- und Handelspolitik konsequent die Interessen der Entwicklungsländer. Außerdem setzt sich Brasilien für eine Reform des UN-Systems ein, insbesondere für eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates, in dem es einen ständigen Sitz anstrebt. Gemeinsam mit Russland, Indien, China und Südafrika bildet Brasilien die BRICS-Gruppe, die sich in wirtschaftspolitischen Fragen abstimmt. Im Juli 2015 gründete die Gruppe eine gemeinsame Entwicklungsbank mit Sitz in Shanghai.

Sein ökonomisches Potenzial kann Brasilien bislang noch nicht voll ausschöpfen. Das Wirtschaftswachstum hat sich in den vergangenen Jahren merklich verlangsamt und lag 2014 nur noch bei 0,1 Prozent. Für 2015 wird sogar mit einem negativen Wachstum von -1,3 Prozent gerechnet. In den kommenden Jahren wird nur ein leichter Anstieg erwartet. Im Zentrum der brasilianischen Wirtschaftspolitik steht ein Programm zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Programa de Aceleração do Crescimento, PAC). An seiner Umsetzung sollen sich auch private Unternehmen beteiligen. Die Investitionsbereitschaft wird jedoch durch eine hohe Steuer- und Abgabenlast, Bürokratie, Intransparenz und Korruption gebremst.

Einen besonderen Entwicklungsschub hatte sich Brasilien von der Ausrichtung der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016 erhofft. Doch die Wachstumsimpulse fielen bisher schwächer aus als erwartet. Von vielen Brasilianerinnen und Brasilianern wird kritisiert, dass umfangreiche öffentliche Mittel für Prestigeobjekte wie neue Sportstadien ausgegeben werden statt für staatliche Leistungen, die der Bevölkerung unmittelbar zugutekommen.

Blick auf Sao Paulo

Nach landesweiten Protesten im Juni 2013 und im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 stellte die Regierung einen Fünf-Punkte-Plan auf. Er umfasst eine genaue Kontrolle der Staatsausgaben, den Einsatz ausländischer Ärzte in unterversorgten Gebieten, die finanzielle Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs, mehr Mittel für den Bildungssektor sowie politische Reformen . Seit der Wiederwahl ist die Regierung vor allem mit der Umsetzung eines fiskalpolitischen Programms zur Sanierung des Haushalts beschäftigt.


Erfolgreicher Einsatz gegen die Armut

Ein kleines Mädchen aus Brasilien spielt mit ihrem Papagei.

Die Situation der Armen hat sich in den vergangenen Jahren dank der ökonomischen Stabilität und einer gezielten Armutsbekämpfungspolitik deutlich verbessert. So profitieren rund 50 Millionen Menschen vom Regierungsprogramm zur Unterstützung von Familien (Bolsa Família); es ist damit das weltweit größte Sozialprogramm dieser Art. Die Mittel, die die Familien erhalten, sind an bestimmte Bedingungen geknüpft, zum Beispiel an den Schulbesuch der Kinder und regelmäßige Impfungen.

Eine weitere staatliche Maßnahme zur Bekämpfung der Armut ist die kontinuierliche Anhebung des Mindestlohns und der Mindestrente. Hinzu kommen staatliche Programme für den sozialen Wohnungsbau, eine flächendeckende Stromversorgung und eine Reform der Landbesitzverhältnisse.

Den Regierungen unter den Präsidenten Lula da Silva und Dilma Rousseff ist es gelungen, die Zahl der extrem Armen auf unter fünf Prozent zu senken. Die staatliche Sozialpolitik hat auch dafür gesorgt, dass sich die Einkommensungleichheit seit 2000 abgeschwächt hat. Sie ist jedoch immer noch deutlich größer als in den OECD-Ländern und in manchen lateinamerikanischen Nachbarstaaten.

In Großstädten wie Rio de Janeiro oder São Paulo liegen Armut und Reichtum besonders dicht beieinander – das sorgt für gesellschaftliche Spannungen. Vor allem in den Armenvierteln zeigen sich gravierende soziale Missstände. Drogen- und Bandenkriminalität gehören dort gerade für viele junge Menschen zum Alltag. Die Polizei ist vielerorts nicht in der Lage, die Kriminalität einzudämmen und wirksam gegen die Drogenmafia vorzugehen.


Kor­rup­tions­be­kämp­fung

Blick vom Außenministerium auf den Justizpalast in Brasilia

Staatspräsidentin Dilma Rousseff hat rigorose Maßnahmen ergriffen, um die Korruption, insbesondere innerhalb der Regierung, einzudämmen. Ein Antikorruptionsgesetz ("Ficha Limpa", deutsch: Reine Weste) schränkt das passive Wahlrecht für Kandidaten ein, die wegen Korruption, Wirtschafts- oder Wahlvergehen verurteilt wurden. Es zeigte bereits bei den Kommunalwahlen im Herbst 2012 Wirkung: 60 Bürgermeister konnten ihr Amt nicht antreten. Bei den letzten Parlamentswahlen im November 2014 wurden mehr als 250 Kandidaten aufgrund des Gesetzes nicht zur Wahl zugelassen.

Zahlreiche Politiker und Manager wurden zudem in öffentlichkeitswirksamen Prozessen wegen Korruption verurteilt und mussten zum Teil hohe Haftstrafen antreten. Inzwischen wurden jedoch einige dieser Prozesse wieder neu aufgerollt und Urteile revidiert.

In den letzten Jahren sind große Korruptionsskandale (Mensalão, Petrobras) bekannt geworden, in die weite Kreise von Politik und Wirtschaft involviert sind. Diese Affären sind von historischem Ausmaß und beschäftigen nicht nur die politische Elite, sondern alle Bevölkerungsgruppen des Landes.


Klima- und Um­welt­schutz

Ein Junge sitzt auf einer Bank nahe einer Siedlung im brasilianischen Regenwald.

Brasilien ist das artenreichste Land der Erde, doch es hat mit erheblichen Umweltproblemen zu kämpfen. Von globaler Bedeutung ist die fortschreitende Zerstörung der Regenwälder. Die brasilianische Regierung hat den Umwelt- und Klimaschutz als innen- und außenpolitisch wichtiges Thema erkannt und sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Der brasilianische Klimawandelplan (Plano Nacional sobre Mudança do Clima, PNMC) sieht vor, bis zum Jahr 2020 die Entwaldung in Amazonien um 80 Prozent und in der Savannen-Region Cerrado um 40 Prozent zu reduzieren. Dadurch soll auch die Menge der Treibhausgase, die bei der Abholzung freigesetzt werden, erheblich gesenkt werden.

Staatspräsidentin Rousseff verfolgt beim Waldschutz eine konsequente Linie. 2012 setzte sie ein neues Waldgesetz in Kraft, dass den Ausgleich zwischen Wald- und Klimaschutz einerseits und Agrarinteressen andererseits sicherstellen soll. Unter anderem verpflichtet das Gesetz private Landeigentümer zu Aufforstungen.

Damit die Behörden die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben kontrollieren können, soll ein flächendeckendes Umweltgrundbuch eingerichtet werden. Dieses soll Auskunft darüber geben, welche Flächen in Privateigentum landwirtschaftlich genutzt werden dürfen und welche geschützt und wiederaufgeforstet werden müssen.

Präsidentin Rousseff kann auf Erfolge beim Waldschutz verweisen: Von 2005 bis 2012 ging die Entwaldung in Amazonien um etwa 76 Prozent zurück. 2013 nahm der Waldverlust allerdings wieder deutlich zu, und zwar um 28 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, besonders in den Bundesstaaten Pará und Mato Grosso. Nichtregierungsorganisationen gehen von einem wesentlich höheren Anstieg aus. Im Juli 2015 kündigte Präsidentin Rousseff an, eine 120.000 Quadratkilometer große Fläche des Amazonaswaldes bis 2030 wieder aufzuforsten.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Brasilien

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff bei den deutsch-brasilianischen Regierungsverhandlungen in Brasilia im August 2015

Brasilien ist einer der globalen Entwicklungspartner (GEP) des BMZ. Angesichts der steigenden Wirtschaftskraft des Landes ist die politische Bedeutung der deutsch-brasilianischen Entwicklungskooperation deutlich größer als die finanzielle. Brasilien beteiligt sich zudem mit umfangreichen Eigenmitteln an den gemeinsamen Entwicklungsvorhaben: Je nach Thema und Region übernimmt die brasilianische Regierung zwischen 30 und 90 Prozent der Kosten.

Deutschland konzentriert sich bei der Zusammenarbeit mit Brasilien auf politische und strukturbildende Maßnahmen in wenigen, klar definierten Themenbereichen. Sie sollen nicht nur im Land selbst, sondern in ganz Lateinamerika und – zum Beispiel beim Klimaschutz – weltweit Wirkung entfalten.

Bei den Regierungsverhandlungen im August 2015 hat Deutschland Brasilien Mittel in Höhe von insgesamt 551,5 Millionen Euro zugesagt. Angesichts der Leistungsfähigkeit Brasiliens handelt es sich dabei vor allem um zinsverbilligte Kredite.

Folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit wurden bestätigt:

  • Schutz und nachhaltige Nutzung des Tropenwalds
  • Erneuerbare Energien und Energieeffizienz

In Abstimmung mit dem BMZ unterstützt das Bundesumweltministerium (BMUB) über die internationale Klimaschutzinitiative (IKI) Brasilien zudem bei Maßnahmen zum Klimaschutz sowie zum Schutz klimarelevanter Biodiversität.

Im Rahmen der erstmalig durchgeführten Regierungskonsultationen auf Staatschefinnenebene reiste Bundeskanzlerin Merkel mit zahlreichen Kabinettsmitgliedern im August 2015 nach Brasilien, um die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu vertiefen. Im Rahmen der Konsultationen und mit Blick auf die UN-Klimakonferenz im Dezember 2015 in Paris wurde unter anderem eine gemeinsame Klimaerklärung verabschiedet, in der sich Brasilien zu einer karbonfreien Wirtschaft bekannte.

Zur Vertiefung der Zusammenarbeit im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung schlossen Deutschland und Brasilien außerdem eine Urbanisierungspartnerschaft.


Schutz und nach­hal­tige Nutzung des Tropenwalds

Regenwald in Brasilien

Der Erhalt der Amazonas- und Küstenregenwälder, die etwa 60 Prozent der Gesamtfläche Brasiliens bedecken, ist für den Schutz der biologischen Vielfalt und des weltweiten Klimas von großer Bedeutung. Allerdings kollidiert der Waldschutz mit wirtschaftlichen Interessen: Brasilien gehört zu den größten Kaffee-, Zucker-, Fleisch- und Sojaproduzenten. Große Waldflächen werden – zum Teil illegal – abgeholzt, um neues Acker- oder Weideland zu gewinnen. Ökologische und wirtschaftliche Interessen in Einklang zu bringen, gehört daher auch zu den wichtigsten Aufgaben der Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung.

Von 1992 bis 2009 hat Deutschland mehr als 300 Millionen Euro für das Pilotprogramm zur Bewahrung der tropischen Regenwälder Brasiliens (PPG7) bereitgestellt. Bei der Umsetzung hat die Bundesrepublik neben der finanziellen auch die fachliche Führung übernommen.

Im Zuge des Programms wurden bedeutende Gebiete in Amazonien und im atlantischen Küstenwald zu Schutzzonen erklärt. Deutschland engagiert sich heute im weltweit größten Programm zur Ausweisung von Schutzgebieten (ARPA – Amazon Region Protected Areas). Etwa 20 Prozent Amazoniens sind inzwischen als Territorien der indigenen Bevölkerung ausgewiesen und rechtlich abgesichert. Die Umweltbehörden auf Bundes- und Länderebene wurden gestärkt, und die brasilianische Öffentlichkeit wurde für das Thema "Tropenwaldschutz" sensibilisiert. Aus diesem Engagement hat sich eine Vielzahl von Ansätzen entwickelt, die in nationale, bundesstaatliche und kommunale Regelungen zum Klima- und Umweltschutz aufgenommen worden sind.

Im August 2008 wurde außerdem ein ergebnisbasierter Fonds zur Finanzierung von Maßnahmen zur Wiederaufforstung und nachhaltigen Entwicklung der Amazonasregion (Fundo Amazônia) eingerichtet. Daran beteiligt sich Deutschland, neben Norwegen, bisher mit rund 25 Millionen Euro. Umfangreiche Neuzusagen sind in Vorbereitung.

Aufbauend auf bisherigen Erfolgen und Erfahrungen konzentriert sich die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit darauf, weitere Naturschutzgebiete und Flächen zum Schutz der indigenen Bevölkerung auszuweisen. Deutschland fördert eine auf nachhaltige Ressourcennutzung ausgerichtete Regionalplanung und trägt dazu bei, dass der Stellenwert der Umweltpolitik in Brasilien steigt und die Zivilgesellschaft stärker eingebunden wird.


Erneuerbare Energien und Ener­gie­ef­fi­zienz

Windenergiepark in Brasilien

Deutschland unterstützt Brasilien bei der Umsetzung einer klimaneutralen und nachhaltigen Energiepolitik.

Im Oktober 2010 fand das erste offizielle Treffen zum deutsch-brasilianischen Energieabkommen statt, das den Rahmen für einen langfristigen Dialog über erneuerbare Energien und Energieeffizienz geschaffen hat. An dieser breit angelegten Zusammenarbeit sind neben dem BMZ auch das Auswärtige Amt, das Bundeswirtschaftsministerium, das Bundesumweltministerium und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beteiligt.

Durch politische Beratung, Technologietransfer sowie Entwicklungs- und Förderkredite unterstützt Deutschland Brasilien beim Einsatz erneuerbarer Energien. Gefördert wird zum Beispiel die Instandsetzung von Kleinwasserkraftwerken. Im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft wurden als Demonstrationsprojekt Fußballstadien mit Solaranlagen ausgestattet . Gemeinsam mit der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES finanziert die KfW Entwicklungsbank den Bau von Windparks.

Inzwischen hat sich die Nutzung regenerativer Energiequellen wie Wind- und Wasserkraft – auch dank deutscher Unterstützung – in Brasilien etabliert. 82 Prozent des Stroms werden mit Wasserkraft erzeugt. Doch die Abhängigkeit von der Wasserkraft bedroht die Energiesicherheit: Der Pegelstand in den Wasserkraftwerken des Südostens war Anfang 2015 laut Angaben der Nationalen Energieverwaltungsbehörde (ONS) auf dem niedrigsten Stand seit 84 Jahren. Durch die Trockenheit kam es zu Engpässen in der Stromversorgung. Kurzfristig musste stark auf die teuren thermischen Kraftwerke zurückgegriffen und sogar Erdgas aus Nigeria importiert werden. Für die Zukunft sind deshalb erhebliche Investitionen in die Diversifizierung des Energiemixes und den weiteren Ausbau der Energieversorgung notwendig. Auch vor dem Hintergrund, dass Brasiliens Strombedarf nach Schätzungen der staatlichen Planungsbehörde EPE bis 2022 jährlich um 4,3 Prozent steigt.

Ausbaufähig sind die Bereiche Biomasse und Photovoltaik. Trotz guter klimatischer Voraussetzungen haben sie bislang nur einen geringen Anteil an der Stromerzeugung . Zudem gibt es bislang kaum Maßnahmen zum sparsamen Umgang mit Energie. Daher unterstützt Deutschland Staat und Privatwirtschaft auch dabei, die Energieeffizienz zu steigern und so den Ausstoß klimaschädlicher Schadstoffe zu verringern, beispielsweise im Bereich des städtischen Straßenverkehrs.


Neue Formen der Zu­sam­men­ar­beit

Da sich Brasilien selbst als Dienstleister in der Entwicklungszusammenarbeit engagiert, ist es auch ein potenzieller Partner für Dreieckskooperationen. Bei dieser Form der Zusammenarbeit profitiert ein Entwicklungsland von den Kenntnissen und praxisnahen Erfahrungen eines Industrie- und eines Schwellenlandes.

Dabei kann Brasilien bewährte Lösungskonzepte für Probleme weitergeben, vor denen es selbst noch vor wenigen Jahren gestanden hat. Und Deutschland bringt sein langjährig erprobtes Instrumentarium und wertvolles technisches Know-how in die Zusammenarbeit ein. So können auch Brasilien und Deutschland mit- und voneinander lernen und ihre Aktivitäten besser aufeinander abstimmen.

Zurzeit werden vier Projekte von beiden Ländern unterstützt. In Mosambik wurde der Aufbau des Instituts für Metrologie (Lehre von Maßen und Maßsystemen) gefördert und eine Weiterbildung für Katastrophen- und Risikomanagement. Mit Peru wurde eine Dreieckskooperation zur Einrichtung eines Zentrums für Umwelttechnologie vereinbart, in dem Ausbildungslehrgänge für Techniker durchgeführt und Unternehmen beraten werden. In Uruguay wird ein gemeinsames Vorhaben im Gesundheitswesen unterstützt.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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