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Sri Lanka

Situation und Zusammenarbeit

Autorikschas auf einer Uferstraße in Colombo, Sri Lanka

Das politische Klima in Sri Lanka hat sich seit Jahresbeginn 2015 grundlegend gewandelt. Überraschend gewann im Januar 2015 Maithripala Sirisena die Präsidentschaftswahlen. Mahinda Rajapaksa, der den Staat seit 2005 geführt und zunehmend demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt hatte, musste seine Niederlage einräumen. Das Parteienbündnis, das die Kandidatur von Sirisena unterstützt hatte, trat im August 2015 als United National Front for Good Governance (Vereinte Nationale Front für gute Regierungsführung) bei den Parlamentswahlen an, die es knapp gewann.

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt begann Sirisena mit der Umsetzung seiner Wahlversprechen. Durch eine Verfassungsreform machte er Regelungen rückgängig, die Präsident Rajapaksa eingeführt hatte. Die Macht des Präsidenten wurde beschnitten, wichtige Zuständigkeiten wieder an das Parlament übertragen. Die von Rajapaksa abgeschafften unabhängigen Kommissionen zur Besetzung von Spitzenpositionen in Justiz und Verwaltung wurden wiederbelebt. In den ehemaligen Bürgerkriegsgebieten ersetzte Sirisena die militärischen Gouverneure durch Zivilisten. Zudem hat die neue Regierung einen verstärkten Kampf gegen die Korruption aufgenommen. Journalisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisation (NRO) berichten von deutlich verbesserten Arbeitsbedingungen. Mehrere NRO-Vertreter wurden aus der Haft entlassen.

Menschenrechte

Ende September 2015 legte das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR) einen Bericht über die Menschenrechtslage in Sri Lanka vor. Darin werden die Anstrengungen der neuen Regierung, zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren, ausdrücklich gewürdigt. Zugleich wird deutlich gemacht, dass der Weg zu dauerhaftem Frieden und Stabilität noch weit ist.

Das OHCHR fordert unter anderem, Kriegsverbrechen juristisch aufzuarbeiten, Antiterrorgesetze abzuschaffen, die nach wie vor starke Präsenz des Militärs in der tamilisch dominierten Nordprovinz abzubauen und besetztes Land zurückzugeben. Das gesamte Rechtswesen und der Sicherheitssektor müssten grundlegend reformiert werden. Menschen, die während des Kriegs aus ihren Heimatorten vertrieben worden waren, müssten dabei unterstützt werden, sich eine neue Existenz aufzubauen.


Armut

Eine informelle Siedlung am Stadtrand von Colombo, Sri Lanka

Die Bevölkerung in Sri Lanka verfügte 2014 über ein durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen von umgerechnet 3.460 US-Dollar pro Jahr. Laut der Klassifizierung der Weltbank ist das Land damit ein sogenanntes "lower middle-income country" (Land mit unterem mittlerem Einkommensniveau). Im UN-Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) belegt Sri Lanka Position 73 von 188 Ländern.

Der Anteil der Armen hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verringert. 2013 lebten 6,7 Prozent der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. 2002 hatte die Quote noch bei 22,7 Prozent gelegen . Allerdings sind die Einkommen zwischen Stadt- und Landbevölkerung und zwischen den Regionen sehr ungleich verteilt. Ein Großteil der Wirtschaftsleistung des Landes konzentriert sich auf die Region um die Hauptstadt Colombo. Im zentralen Hochland und in den ehemaligen Bürgerkriegsgebieten im Norden und Nordosten Sri Lankas leben dagegen viele Menschen am Existenzminimum.

Die Arbeitslosenquote lag 2013 bei 4,2 Prozent. Sorge bereitet allerdings die hohe Jugendarbeitslosigkeit: Etwa jeder Fünfte der 15- bis 24-Jährigen hat keine Arbeit.


Wirtschaft

Textilfabrik in Colombo, Sri Lanka

Sri Lankas Wirtschaft konnte in den vergangenen Jahren kontinuierliche Wachstumsraten von sechs bis acht Prozent verzeichnen. Der ökonomische Aufschwung ist eng mit dem Ende des Bürgerkriegs verbunden. So kann jetzt in den ehemaligen Bürgerkriegsregionen wieder mehr Landwirtschaft betrieben werden. Der Export von Textilien, Tee und Kautschuk ist gestiegen, und es kommen wieder mehr Touristen ins Land.

Die Regierung unter Präsident Rajapaksa hatte sich vorgenommen, Sri Lanka zu einem regionalen Handelsstützpunkt in Südasien auszubauen. Dazu wurden mit ausländischer Hilfe große Infrastrukturprojekte angestoßen, zum Beispiel der Bau eines Tiefseehafens und eines neuen internationalen Flughafens. Im Zuge der Korruptionsbekämpfung überprüft die neue Regierung die Vergabeverfahren zu einigen dieser Großprojekte und hat vorerst einige Baustopps verfügt.

Um dauerhaft Investoren ins Land zu holen, bleibt noch viel zu tun: Regierungsführung und Transparenz müssen verbessert, bürokratische Hemmnisse beseitigt und regionale Unterschiede abgebaut werden. Die Effizienz der öffentlichen Einrichtungen muss ebenso gesteigert werden wie die Wettbewerbsfähigkeit der sri-lankischen Unternehmen.


Entwicklungspotenziale

Teepflückerinnen in Sri Lanka

Sri Lanka hat gute Aussichten auf eine weiterhin positive Entwicklung: Das Land hat eine günstige geographische Lage, die Bevölkerung ist relativ gut ausgebildet und Regierung, Wirtschaft und Teile der Bevölkerung sind bereit, sich dem internationalen Wettbewerb zu stellen. Die für die Wirtschaftsentwicklung des Landes besonders wichtigen Branchen – zum Beispiel die Teeproduktion, die Textil- und Lederverarbeitung und der Tourismus – müssen weiterentwickelt und neue Wirtschaftsfelder erschlossen werden, damit das Land international wettbewerbsfähig bleibt.

Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung ist ein Aussöhnungsprozess, der ein friedliches Zusammenleben aller religiösen und ethnischen Gruppen ermöglicht. Es müssen langfristig wirksame politische Lösungen gefunden werden, die die Interessen aller Bevölkerungsgruppen berücksichtigen.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Sri Lanka

Vorrangiges Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Sri Lanka ist eine politische Stabilisierung des Landes und die Förderung eines nationalen Aussöhnungsprozesses nach Jahrzehnten der ethnischen Spannungen und der Gewalt. Die Zusammenarbeit konzentriert sich daher thematisch auf den Schwerpunkt Friedensentwicklung und Krisenprävention und regional auf die ehemaligen Konfliktgebiete im Norden und Osten des Landes.

2015 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sri Lanka sieben Millionen Euro zugesagt. Ab 2016 erfolgen die Zusagen im Zwei-Jahres-Rhythmus. Damit wird der 2015 eingeleitete demokratische Wandel gewürdigt. Die Zusage für 2016 beläuft sich auf 14 Millionen Euro.

Nach der Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004 leistete Deutschland schnell und unbürokratisch Soforthilfe und stellte dem stark betroffenen Sri Lanka 92 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Neubau einer Geburtsklinik in der südwestlichen Stadt Galle kommt die Wiederaufbauhilfe nun zu einem erfolgreichen Ende.


Konflikttransformation und Friedenssicherung

Zwei Frauen fahren auf Fahrrädern über die Hauptstaße eines Dorfes in Sri Lanka.

Um den Frieden in Sri Lanka zu sichern und neuen Konflikten vorzubeugen, muss vor allem die Entwicklung in den bislang stark benachteiligten Regionen im Norden und Osten vorangetrieben werden. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Themenschwerpunkte:

  • Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
    In den früheren Konfliktgebieten werden Unternehmerinnen und Unternehmer aller ethnischen und religiösen Volksgruppen gefördert, um so den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Sie werden zum Beispiel dabei unterstützt, Kreditanträge zu stellen und in neue Technologien zu investieren. In Zusammenarbeit mit Banken werden neue Finanzprodukte für KMU entwickelt.
  • Berufliche Bildung im Norden Sri Lankas
    In der Nordprovinz wird Jugendlichen eine bedarfsorientierte Aus- und Weiterbildung angeboten. So wird in Kilinochchi, wo sich früher das Hauptquartier der tamilischen Separatistenorganisation LTTE befand, eine Berufsschule gebaut. Hier sollen bis zu 620 Schüler in fünf verschiedenen Berufsfeldern ausgebildet werden.
  • Förderung von Initiativen zur sozialen Integration
    Durch verschiedene Initiativen wird die politische und soziale Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen gestärkt und das Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen gefördert. Dazu zählen die Beratung der verantwortlichen Ministerien, die Eröffnung von Integrationsbüros in ausgewählten Distrikten und die Durchführung interreligiöser Dialogveranstaltungen. Partner aus Kunst und Kultur werden dabei unterstützt, durch kreative Projekte (Theater, Hörspiele, Wörterbücher) zu Verständigung und Versöhnung beizutragen.
  • Friedenserziehung
    Um den Schülern Sri Lankas ein friedliches Zusammenleben im multiethnischen Staat zu ermöglichen, wurde die Friedens- und Werteerziehung in die Lehrpläne aufgenommen. Die Lehrkräfte werden entsprechend ausgebildet. Auch das Erlernen von Sinhala oder Tamil als Zweitsprache wird gefördert. Zudem wird in Schulen psychosoziale Betreuung angeboten.

Lexikon der Entwicklungspolitik

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