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Mongolei

Situation und Zusammenarbeit

Im Inneren des buddhistischen Klosters Amarbayasgalant in der Nordmongolei

Im regionalen Vergleich hat die Mongolei nach dem Zerfall des Ostblocks einen vorbildlichen Weg in Richtung Demokratie und Marktwirtschaft eingeschlagen. Seit 1990 finden regelmäßig allgemeine, freie und faire Wahlen statt, die Regierungswechsel verlaufen friedlich. Die Menschenrechte sind in der Mongolei in der Verfassung festgeschrieben und werden weitgehend geachtet. Das Land verfügt über eine aktive Zivilgesellschaft mit einer Vielzahl von Bürgerbewegungen und Selbsthilfegruppen.

Obwohl sich alle politischen Akteure über den demokratischen und marktwirtschaftlichen Kurs des Landes einig sind, gibt es viele Herausforderungen zu bewältigen. Die Regierungsführung ist noch schwach und die Leistungsfähigkeit der staatlichen Institutionen gering. Wichtige Reformen im Finanz- und Energiesektor können darum nicht konsequent verwirklicht werden.

Ein großes Problem ist die verbreitete Korruption. Die Nichtregierungsorganisation Transparency International listet die Mongolei in ihrem Korruptionswahrnehmungsindex 2016 auf Platz 87 von 176 analysierten Ländern. Allerdings setzt sich in der mongolischen Öffentlichkeit zunehmend das Bewusstsein durch, dass Korruption die Entwicklung der Mongolei stark behindert. Es wurden Antikorruptionsgesetze verabschiedet und entsprechende Kontrolleinrichtungen geschaffen. Weitere Reformen und eine konsequente strafrechtliche Verfolgung von Korruption sind jedoch erforderlich.

2008 hat das mongolische Parlament eine nationale Entwicklungsstrategie für die Zeit bis 2021 verabschiedet. Sie sieht vor allem Verbesserungen bei der Infrastruktur sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen vor. Für die Umsetzung ist die Mongolei auf ausländische Investitionen angewiesen.

Wirtschaftliche Entwicklung

Eine Hirtin in der Mongolei beim Melken

Den Übergang zur Marktwirtschaft hat die Mongolei gut gemeistert. Heute werden rund 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von Privatunternehmen erwirtschaftet. Die Struktur der mongolischen Wirtschaft hat sich seit der Jahrtausendwende grundlegend gewandelt. Der Anteil der Landwirtschaft am BIP ist von rund 30 Prozent (2000) auf etwa 13 Prozent (2016) gesunken. Gleichzeitig hat sich der Anteil der Industrie von 25 auf 35 Prozent erhöht.

Aufgrund seines enormen Rohstoffreichtums (siehe unten) verfügt das Land über gute Voraussetzungen für eine schnell wachsende Volkswirtschaft. Tatsächlich entwickelte sich die mongolische Wirtschaft ab 2006 äußerst dynamisch und erreichte im Jahr 2011 einen Spitzenwert von 17,3 Prozent Wachstum. In den vergangenen Jahren ist die Mongolei jedoch, unter anderem aufgrund niedriger Rohstoffpreise und eines mangelhaften Finanzmanagements, in eine Krise gestürzt: 2016 betrug das Wirtschaftswachstum nur noch ein Prozent und auch für 2017 erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) noch keine Erholung.

Die ausländischen Direktinvestitionen sind ebenfalls eingebrochen: Brachten ausländische Unternehmen 2011 noch die Rekordsumme von 4,6 Milliarden US-Dollar ins Land, wurden 2015 nur noch 94 Millionen US-Dollar in die mongolische Wirtschaft investiert. Die Staatsverschuldung ist stark angestiegen, die mongolische Währung Tugrik hat erheblich an Wert verloren. Angesichts der äußerst angespannten Haushaltslage hat die Mongolei im Mai 2017 mit dem IWF einen Beistandskredit vereinbart. Auch die Asiatische Entwicklungsbank (ADB), die Weltbank und weitere Geber haben ihre Unterstützung zugesagt.


Landflucht in die Hauptstadt

Am Rand der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator siedeln sich Nomaden in ihren traditionellen Jurten an. Später werden diese häufig durch kleine Holz- oder Steinhäuser ersetzt.

Die Armut konnte in den vergangenen Jahren zwar deutlich verringert werden. Doch noch immer leben mehr als 20 Prozent der mongolischen Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Die Arbeitslosenquote lag 2016 offiziell bei 6,7 Prozent. Experten gehen aber davon aus, dass sie tatsächlich mindestens doppelt so hoch liegt.

Viele Landbewohner ziehen auf der Suche nach Einkommensmöglichkeiten in die Hauptstadt Ulan Bator, in der heute bereits etwa 45 Prozent aller Einwohner der Mongolei leben. Der dortige Arbeitsmarkt kann die Zuwanderer jedoch kaum mehr aufnehmen. Ulan Bator ist zwar Verwaltungs-, Handels- und Dienstleistungszentrum, es gibt jedoch praktisch keine verarbeitende Industrie. Die Migranten finden – wenn überhaupt – nur eine Beschäftigung im informellen Sektor.


Rohstoffe

Goldwaschanlage in der Boroo-Goldmine in der Mongolei. Aus wirtschaftlichen Gründen wurde die Mine inzwischen stillgelegt.

Die Mongolei gilt als eines der rohstoffreichsten Länder der Welt. Das Land verfügt unter anderem über Kohle, Kupfer, Gold, zahlreiche Mineralien und Erze sowie über sogenannte Seltene Erden. Diese werden zum Beispiel für die Herstellung von Bildschirmen, Windkraftanlagen, Energiesparlampen und medizinischen Geräten benötigt.

Der wegen niedriger Weltmarktpreise geschwächte Bergbausektor stellt nach wie vor das Rückgrat der mongolischen Volkswirtschaft dar (fast 90 Prozent Anteil am Export), obwohl nur 3,7 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung in diesem Sektor tätig sind. Um die große Abhängigkeit von den Rohstoffexporten zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit der mongolischen Produkte zu steigern, strebt die Regierung an, mehr mineralische Ressourcen in einheimischen Betrieben weiterzuverarbeiten sowie die mongolische Wirtschaft zu diversifizieren.

Die Mongolei ist das erste Land, mit dem Deutschland ein Rohstoffpartnerschaftsabkommen geschlossen hat. Das im Oktober 2011 unterzeichnete Abkommen sieht eine verstärkte Zusammenarbeit im Rohstoff-, Technik- und Industriebereich vor. Die deutsche Wirtschaft soll bei der Sicherung ihrer Rohstoffversorgung begleitet werden und gleichzeitig soll die wirtschaftliche Entwicklung in der Mongolei, insbesondere die Nachhaltigkeit der Rohstoffwirtschaft, unterstützt werden.

Im Dezember 2005 trat die Mongolei der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) bei. Im Oktober 2010 erhielt das Land den Status des "Compliant Country" und ist somit vollwertiger Teilnehmer der Initiative. Der EITI-Prozess soll gewährleisten, dass die Einnahmen aus der Rohstoffförderung auf nachvollziehbare Art und Weise in die öffentlichen Haushalte gelangen und dann zur Verminderung der Armut eingesetzt werden.


Umwelt

Heizkraftwerk in Ulan Bator, Mongolei

Die Mongolei verfügt über eine große natürliche Vielfalt mit diversen Ökosystemen und reicher Artenvielfalt. Diese Biodiversität ist jedoch durch die Übernutzung der natürlichen Ressourcen und den Klimawandel bedroht. Die mangelnde Nachhaltigkeit der Landnutzungsformen in Kombination mit unzureichendem Schutz bedeutsamer Lebensräume verringert die Leistungsfähigkeit der Ökosysteme und die Anpassungsfähigkeit der Menschen und der Natur an den Klimawandel.

In den vergangenen Jahren wurden die Voraussetzungen für den Schutz der mongolischen Biodiversität durch umweltpolitische Reformen erheblich verbessert, deren Umsetzung ist jedoch noch verbesserungswürdig. Die Abbaumethoden im Bergbau werden noch nicht ausreichend kontrolliert, Flüsse und das Grundwasser immer wieder verunreinigt – mit bedrohlichen Folgen für die Viehzüchter, die Trinkwasser aus Brunnen und Fließgewässern beziehen.

In Gefahr sind auch die empfindlichen mongolischen Ökosysteme – von den Nadelwäldern im Norden über die weitläufigen Grassteppen bis zur Wüste Gobi im Süden. Abholzung und Überweidung führen in vielen Regionen dazu, dass der Boden auslaugt und irreparabel geschädigt wird. Holzeinschlag und Brandrodungen haben dazu geführt, dass die Waldbestände nur noch acht Prozent der Landesfläche ausmachen. Die Regierung hat bislang 18 Prozent des Landes unter Schutz gestellt, doch angesichts des riesigen Territoriums ist eine Überwachung schwer möglich.

In den Städten, vor allem in der Hauptstadt Ulan Bator, leidet die Bevölkerung insbesondere in den Wintermonaten unter extremer Luftverschmutzung. Sie entsteht zum einen durch die Verbrennung ungereinigter Rohkohle in den Heizkraftwerken. Zum anderen verfügen die Menschen in den sozial schwachen Vierteln Ulan Bators über keine zentrale Wärmeversorgung. Sie müssen ihre Behausungen mit Kleinstfeuerungsanlagen beheizen, in denen neben Kohle und Holz auch Müll verfeuert wird. Durch die ungeregelte, ineffiziente Verbrennung von Brennstoffen schlechter Qualität entsteht eine sehr hohe, gesundheitsgefährdende Schadstoffbelastung. Die Luftverschmutzung sorgt inzwischen für epidemische Atemwegserkrankungen, die auch die Volkswirtschaft belasten.

Die Folgen des Klimawandels, vor allem ein Anstieg der Temperaturen und eine Abnahme der ohnehin geringen Niederschläge, werden gravierende Auswirkungen auf die mongolischen Ökosysteme und deren Artenvielfalt haben. Die Regierung ist daher gefordert, ihre Umweltpolitik an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Voraussetzungen für eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen sind zum Beispiel ein effizientes Weidemanagement und eine schonende Holznutzung.


Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei setzte 1991/1992 nach der politischen und ökonomischen Wende in der Mongolei ein. Deutschland ist drittgrößter klassischer bilateraler Geber nach Japan und Südkorea und wichtigster europäischer Partner der Mongolei. Durch strukturbildende Maßnahmen trägt die Entwicklungszusammenarbeit dazu bei, die Teilhabe der Bevölkerung, vor allem der Armen, an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu stärken, ein ökologisch nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten.

Mit der Länderstrategie aus dem Jahr 2012 wurde eine Zusammenarbeit in den folgenden Schwerpunkten vereinbart:

  • Energieeffizienz
  • Förderung eines nachhaltigen Rohstoffmanagements
  • Biodiversität

Bei den jüngsten Regierungsverhandlungen mit der Mongolei, die 2016 in Berlin stattfanden, machte die Bundesregierung eine Zwei-Jahres-Zusage in Höhe von 53,85 Millionen Euro. Davon werden 35,95 Millionen Euro für Vorhaben der finanziellen Zusammenarbeit zur Verfügung gestellt und 17,9 Millionen Euro für Vorhaben der technischen Zusammenarbeit.


Energieeffizienz

Umspannwerk in Darkhan, Mongolei

Angesichts der extremen klimatischen Bedingungen ist eine verlässliche Strom- und Wärmeversorgung für die Menschen in der Mongolei überlebenswichtig. Der wachsende Energiebedarf des Landes wird zum größten Teil durch alte, ineffiziente Kohlekraftwerke gedeckt. Die überalterten Strom- und Wärmeversorgungssysteme können die steigende Nachfrage jedoch kaum abdecken, so dass die Mongolei von kostenintensiven Stromimporten abhängig ist.

Auch die Übertragungs- und Verteilungsinfrastruktur im Land ist überaltert und anfällig. Insbesondere in ländlichen Gebieten drohen aufgrund der desolaten Heizungssysteme Ausfälle in der Wärmeversorgung. Öffentliche Gebäude wie Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser können im Winter häufig nicht ausreichend geheizt werden.

Deutschland fördert in der Mongolei die Modernisierung von Kraftwerken, Umspannwerken und Versorgungsnetzen. So wird die Energieeffizienz gesteigert und zugleich der Ausstoß von Treibhausgasen verringert.

Die mongolische Regierung wird dabei unterstützt, Konzepte und Strategien zur Verbesserung der Energieeffizienz weiterzuentwickeln. So berät Deutschland bei der Erarbeitung eines verbrauchsorientierten, kostendeckenden und sozial verträglichen Tarifsystems. Öffentliche Institutionen und Unternehmen werden beraten und geschult, Energie effizienter zu nutzen. In enger Zusammenarbeit mit Lokalverwaltungen und örtlichen Bauunternehmen wurden außerdem ausgewählte öffentliche Gebäude energetisch saniert. Diese Maßnahmen dienten zugleich der Weiterbildung der mongolischen Fachkräfte, damit diese künftig entsprechende Sanierungen selbst vornehmen können.


Förderung eines nachhaltigen Rohstoffmanagements

Ausbildungswerkstatt für zukünftige Schweißer/innen im Ausbildungszentrum Hasu Megawatt in Ulan Bator, Mongolei

Die Grundlagen der mongolischen Wirtschaft sind die Gewinnung mineralischer Rohstoffe und die Viehwirtschaft. Die Teilhabe der Bevölkerung an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ist jedoch noch nicht ausreichend und die Rahmenbedingungen für den weiteren Aufbau einer offenen, transparenten und sozialen Marktwirtschaft weisen Mängel auf.

Im Schwerpunkt "Förderung eines nachhaltigen Rohstoffmanagements" trägt Deutschland dazu bei, die Voraussetzungen für ein nachhaltiges, breitenwirksames und rohstoffbasiertes Wirtschaftswachstum zu verbessern. Dazu gehören insbesondere die Stärkung der Rechtssicherheit, die Professionalisierung der Justiz und die Stärkung der politischen Kompetenzen für die Strategieentwicklung im Rohstoffbereich.

Darüber hinaus werden im Berufs- und im Hochschulbereich Fach- und Führungskräfte insbesondere für den Rohstoffsektor nachfrageorientiert ausgebildet. Die Deutsch-Mongolische Hochschule für Rohstoffe und Technologie (DMHT), die 2013 gegründet wurde und vom BMZ finanziell gefördert wird, bietet vier praxisbezogene Bachelor-Studiengänge in den Bereichen Umwelttechnik, Maschinenbau, Wirtschaftsingenieurwesen und Rohstoffingenieurwesen an. Die Ausbildung von Berufsschülerinnen und -schülern wird aktuell in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und Bau unterstützt.

Die deutsche und die mongolische Regierung sind sich einig, dass der Privatsektor stärker in die Zusammenarbeit einbezogen werden sollte. Er soll dazu beitragen, vielfältigere Wirtschaftsstrukturen zu schaffen und die Wertschöpfung innerhalb des Landes zu steigern. Angestrebt werden unter anderem Entwicklungspartnerschaften (PPP) mit deutschen Firmen. Aktuell sind trotz des wirtschaftlichen Potenzials verhältnismäßig wenige deutsche Unternehmen in der Mongolei aktiv.


Biodiversität

Auf dem Gelände des Klosters Mandschir Chiid in der Mongolei

Um die einzigartige Natur der Mongolei zu erhalten und gleichzeitig die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern, müssen Naturschutzgebiete besser gefördert und verwaltet werden. Deutschland unterstützt aktuell elf mongolische Naturschutzgebiete, die sich im Norden, Osten und in der zentralen Mongolei befinden. Diese Zusammenarbeit wird zukünftig auf den Westen des Landes ausgeweitet.

Schwerpunkte sind die Verbesserung der Schutzgebietsverwaltung, die Erstellung von Management- und Businessplänen und die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen. Durch die Schaffung von Einkommensmöglichkeiten für die Menschen, die angrenzend an die Naturschutzgebiete leben, zum Beispiel durch den Tourismus, wird ein Beitrag zur Armutsbekämpfung im ländlichen Raum geleistet.

Im mongolischen Forstsektor werden darüber hinaus Konzepte für den Schutz und die nachhaltige Nutzung von Waldökosystemen, die nicht als Naturschutzgebiete deklariert sind, erarbeitet und eingeführt. Dazu gehören gesetzliche und administrative Voraussetzungen, inklusive einer Finanzierungsstrategie, die Einführung technischer Instrumente für nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Einrichtung eines Ausbildungssystems für Fachkräfte der Forstwirtschaft.

Gefördert wurde außerdem eine nationale Waldinventur, die gesicherte Aussagen zur Waldentwicklung unter den Bedingungen des Klimawandels liefern soll. Aus den Ergebnissen sollen Waldbaurichtlinien und langfristige Anpassungsstrategien abgeleitet werden.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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