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Indonesien

Situation und Zusammenarbeit

Einwohner auf der Insel Bunaken bei Manado in Indonesien.

Seit Überwindung der Suharto-Diktatur 1998 befindet sich Indonesien in einem politischen Wandlungsprozess. Zahlreiche Reformgesetze und Verordnungen wurden seitdem verabschiedet. Unter anderem wurde Pressefreiheit hergestellt, der Bankensektor wurde reformiert, soziale Sicherungssysteme wurden auf- und ausgebaut und Polizei und Militär haben sich vollständig aus der Politik zurückgezogen.

Positiv ausgewirkt hat sich auch ein Programm zur Dezentralisierung, das mehr Zuständigkeiten für die lokalen und regionalen Verwaltungen vorsieht. Die Übertragung umfangreicher Haushaltsmittel an die Bezirke und Stadtverwaltungen hat erhebliche neue Spielräume für öffentliche Investitionen auf lokaler Ebene geschaffen, die es nun auf effektive und transparente Weise zu nutzen gilt.

2004 wurde der Staatspräsident erstmals direkt gewählt. Susilo Bambang Yudhoyono regierte für zwei Amtszeiten und durfte dann gemäß der Verfassung bei der Präsidentenwahl 2014 nicht erneut kandidieren. Sein Nachfolger wurde der ehemalige Gouverneur Jakartas, Joko "Jokowi" Widodo. Die Wahlen von 2014 verliefen friedlich und weitgehend störungsfrei und auch die riesigen logistischen Herausforderungen des Wahlgangs meisterte das Land erneut mit beachtlichem Erfolg.

Rechtsstaatlichkeit und Regierungsführung

Lange war die politische Kultur Indonesiens geprägt von Klientelpolitik der Regierung, mangelnder Durchsetzungsfähigkeit des Parlaments, fehlender Transparenz im Justiz-, Finanz- und Sicherheitssektor und einer schwerfälligen und korruptionsanfälligen Verwaltung.

In vielen Bereichen sind die notwendigen Reformen noch nicht abgeschlossen. Die Justiz ist vielfach noch nicht in der Lage, rechtsstaatliche Verfahren umfassend zu garantieren. Korruption ist weiterhin verbreitet, die Bemühungen der Regierung, sie zu bekämpfen, treffen teilweise auf erhebliche Widerstände. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International belegt Indonesien Rang 90 von 176 gelisteten Staaten (2016).

Diese Defizite werden jedoch immer häufiger öffentlich thematisiert, da die Zivilgesellschaft an Selbstbewusstsein gewinnt. Im Zuge der politischen Liberalisierung sind neue Möglichkeiten entstanden, Interessen gemeinsam zu vertreten. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen ist stark gestiegen. Sie müssen sich zwar registrieren lassen, können jedoch meist ohne nennenswerte Schwierigkeiten arbeiten.


Frauen lesen und interpretieren den Koran in der Istiqlal-Moschee in Jakarta

Die indonesische Verfassung garantiert die Religionsfreiheit im Rahmen sechs offiziell anerkannter Religionen (Islam, Buddhismus, protestantisches und katholisches Christentum, Konfuzianismus, Hinduismus). Defizite im Minderheitenschutz und in der Rechtsstaatlichkeit führen jedoch dazu, dass Anhänger religiöser Minderheiten immer wieder benachteiligt werden und sogar Bedrohungen und Gewalttaten durch islamistische Gruppierungen ausgesetzt sind.

Immer wieder wurden in der Vergangenheit terroristische Anschläge auf staatliche oder touristische Ziele verübt. Die indonesische Regierung geht entschieden gegen terroristische Netzwerke vor, islamistische Bewegungen werden von einer großen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Die größten muslimischen Organisationen des Landes vertreten einen auf interreligiöse Verständigung ausgerichteten Islam.


Wirtschaft

 Hafen von Jakarta

Indonesien verfügt über Erdöl, Erdgas, Kohle und zahlreiche weitere Bodenschätze. Das Land ist neben Malaysia der größte Palmölproduzent weltweit. Weitere Exportprodukte sind Holz, Kakao, Kaffee, Tee, Tabak, Naturkautschuk und Textilien.

Seit 2014 gilt ein Gesetz, durch das schrittweise die Ausfuhr unverarbeiteter Metallerze untersagt wurde. Ziel der Regierung ist, auf diese Art die Wertschöpfung zu erhöhen, also durch die Weiterverarbeitung der Produkte mehr Gewinne im eigenen Land zu erzielen.

Die dynamische Wirtschaftsentwicklung der vergangenen zehn Jahre mit jährlichen Wachstumsraten von etwa fünf bis sechs Prozent hat Indonesien zu einem attraktiven Markt gemacht. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht davon aus, dass die indonesische Wirtschaft auch in den kommenden Jahren in gleichem Maße wachsen wird.

In Kernbereichen der Wirtschaft halten staatseigene Betriebe noch Monopole oder konkurrieren mit dem Privatsektor. Allerdings wurde 2010 damit begonnen, erste Staatsunternehmen schrittweise zu privatisieren und die Investitionsbedingungen für ausländische Unternehmen zu verbessern.

Rund 50 Prozent der volkswirtschaftlichen Leistung werden im informellen Sektor erbracht. Unternehmer und Investoren werden durch eine unklare Gesetzeslage, schwerfällige Bürokratie, schlechte Infrastruktur und den Fachkräftemangel abgeschreckt. Das hat zur Folge, dass bei weitem nicht genügend Arbeitsplätze geschaffen werden, um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist mit rund 20 Prozent sehr hoch.

Zudem bestehen deutliche regionale Unterschiede: Die Hauptinsel Java ist das politische und wirtschaftliche Zentrum des indonesischen Archipels. In der Vergangenheit wurde auf den anderen Inseln nur wenig in die Infrastruktur, die Bildung und die soziale Grundsicherung investiert.

Das Wirtschaftswachstum und der Rohstoffreichtum des Landes kommen bislang nur einem kleinen Teil der Bevölkerung zugute – das Leben sehr vieler Indonesierinnen und Indonesier ist noch von Armut bestimmt. Nach Angaben der Weltbank sind etwa 36 Prozent der Einwohner arm oder armutsgefährdet. Im Index der menschlichen Entwicklung (HDI 2015) liegt Indonesien auf Platz 113 von 188 Ländern.

Am 31. Dezember 2015 ist die ASEAN Economic Community (AEC) in Kraft getreten. Mit Schaffung der Wirtschaftsgemeinschaft haben die zehn Mitglieder des Verbands südostasiatischer Staaten ihren Willen bekräftigt, die regionale Integration zu verstärken.


Entwicklungspotenziale

Arbeiterin in der Batikproduktion Danar Hadi in Solo, Indonesien

Im Rohstoffreichtum liegen die größten Entwicklungspotenziale Indonesiens. Das Land verfügt neben Öl und Gas über Zinn, Nickel, Kupfer, Kohle, Bauxit, Gold, Holz und viele landwirtschaftliche Produkte. Die langen Küstengewässer gelten als die fischreichsten der Welt.

Die Bevölkerung entwickelt sehr viel Eigeninitiative. Fast die Hälfte der Berufstätigen ist selbstständig oder arbeitet in einem Kleinstbetrieb. Die Regierung will diese Potenziale dauerhaft nutzen: Der nationale Entwicklungsplan für den Zeitraum 2015 bis 2019 setzt zur Reduzierung der Armut und zur Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens vor allem auf die Förderung kleinster, kleiner und mittlerer Unternehmen.

Bildung und Ausbildung haben unter der Regierung von Präsident Joko Widodo ihre zentrale Bedeutung behalten. Ziel ist die Verbesserung der Qualität und der Zugangsmöglichkeiten zu Bildungsangeboten besonders für die ärmeren Bevölkerungsschichten. Seit 2003 verpflichtet sich die Regierung, 20 Prozent des Haushalts im Bildungsbereich zu investieren. Dieses Ziel ist seitdem jedes Jahr erreicht worden.

Durch eine deutliche Verringerung der Subventionen für Treibstoff und Elektrizität wurden zudem staatliche Mittel frei, die in Sozial- und Infrastrukturprogramme investiert werden können.

Neben China und Indien ist Indonesien der wichtigste asiatische Wachstumsmarkt. Für ausländische Investoren ist vor allem seine geographische und kulturelle Mittlerrolle in Südostasien interessant. Seit November 2009 ist zwischen der EU und Indonesien ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen in Kraft, das eine enge politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit vorsieht. Im Juli 2016 begannen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) zwischen der EU und Indonesien.


Umwelt

Nebel im indonesischen Regenwald

Noch verfügt Indonesien über den drittgrößten Regenwald der Welt (nach Brasilien und dem Kongo-Becken). Doch durch illegale Abholzung und zu intensive Nutzung wird diese wertvolle natürliche Ressource zunehmend zerstört: Nach Angaben der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) gingen zwischen 1990 und 2015 mehr als 27 Millionen Hektar Waldfläche verloren, das entspricht ungefähr der Fläche Neuseelands. Satellitenaufnahmen belegen, dass zwischen 1990 und 2010 allein auf der Insel Sumatra fast die Hälfte des Urwalds zerstört wurde. Um die Böden landwirtschaftlich zu nutzen, zum Beispiel für Palmölplantagen, werden außerdem Torfmoore trockengelegt und brandgerodet.

Infolge der Brandrodungen durch Plantagenbesitzer kommt es während der Trockenzeit regelmäßig zu großflächigen Wald- und Torfmoorbränden. 2015 gerieten diese völlig außer Kontrolle. Innerhalb weniger Wochen wurde eine Waldfläche von der Größe Sachsens vernichtet.

Durch die Brände geht nicht nur der einzigartige Artenreichtum der Regenwälder verloren. Die Wälder und die Torfmoorgebiete sind auch gigantische Kohlenstoffspeicher. Feuer wandelt den gebundenen Kohlenstoff in das Treibhausgas Kohlendioxid um. So gehört Indonesien inzwischen zu den größten Kohlendioxid-Emittenten – mit schwerwiegenden Folgen für die biologische Vielfalt und das Klima weltweit.

Als Reaktion auf die Umweltkatastrophe von 2015 hat die indonesische Regierung eine Reihe von Präventionsmaßnahmen angekündigt. Unter anderem sollen trockengelegte Torfmoore wieder bewässert und vorsätzlich gelegte Brände konsequent verfolgt und bestraft werden. Außerdem hat sie sich zum Ziel gesetzt, die Nutzungsrechte für mehr als zwölf Millionen Hektar Wald an die Gemeinden zu übertragen.


Schwerpunkte der deutschen Zusammenarbeit mit Indonesien

Indonesien zählt zu den globalen Entwicklungspartnern (GEP) der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die deutsch-indonesische Kooperation konzentriert sich auf drei Schwerpunktbereiche:

  • Energie
  • Umwelt
  • Berufliche Bildung/Wirtschaft

Der frühere Arbeitsschwerpunkt „Gute Regierungsführung“ wird als Querschnittsthema fortgeführt, das in allen Bereichen der Zusammenarbeit berücksichtig wird. Deutschland fördert insbesondere Maßnahmen zur Erhöhung der staatlichen Eigeneinnahmen und zur Korruptionsbekämpfung.

Bei Regierungsverhandlungen im November 2015 hat Deutschland Indonesien rund 555 Millionen Euro zugesagt. Davon entfallen 43,6 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit. 512,2 Millionen Euro entfallen auf die finanzielle Zusammenarbeit, davon werden bis zu 480 Millionen Euro als zinsverbilligte Darlehen für Projekte zur Emissionsminderung zur Verfügung gestellt. Künftig sollen die bilateralen Vorhaben noch stärker mit regionalen Prozessen verknüpft werden. Das gilt insbesondere für die neu gegründete Wirtschaftsgemeinschaft der ASEAN-Staaten (AEC).


Energie

Arbeiter in einem Geothermiekrafwerk in Lahendong auf der Insel Sulawesi, Indonesien

Um das Klima als globales öffentliches Gut zu schützen, hat Deutschland mit Indonesien eine strategische Partnerschaft vereinbart. Eines ihrer Handlungsfelder ist die Emissionsminderung durch die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien. Unter anderem unterstützt Deutschland das nationale Erdwärmeprogramm der indonesischen Regierung. In Vorbereitung sind außerdem Vorhaben zur Elektrifizierung abgelegener Inseln und zur Förderung der nachhaltigen Wasserkraft.


Umwelt

Verladung von Tropenholz im Hafen von Jakarta, Indonesien

Da ein Großteil der Treibhausgas-Emissionen Indonesiens durch die Zerstörung des Tropenwaldes freigesetzt wird, unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die indonesische Regierung dabei, Forstreformen umzusetzen, die zu einer nachhaltigen Nutzung der Wälder führen. Maßnahmen im Rahmen des REDD+-Programms sollen der lokalen Bevölkerung wirtschaftliche Alternativen zur Abholzung aufzeigen (REDD = Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation, deutsch: Reduktion von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern). Außerdem unterstützt das BMZ die indonesische Regierung bei ihrem Vorhaben, Wälder in Gemeindehand zu übergeben und berät zum Beispiel bei der Einrichtung lokaler Forstämter.

Im Rahmen dieses Schwerpunkts wird die Regierung Indonesiens außerdem bei der Anpassung ihrer Klimaschutzpolitik und der konkreten Umsetzung von Klimaschutzplänen beraten. Um den Ausstoß von Treibhausgasen in den Städten zu verringern, fördert Deutschland modellhafte Maßnahmen für ein klimaschonendes Abfallmanagement.

Deutschland ist außerdem der größte Unterstützer der Nationalparks in Indonesien. Das BMZ engagiert sich für die Einrichtung und Ausweitung von Schutzgebieten und den Erhalt der biologischen Vielfalt im Land. Ein weiterer Ansatzpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist die Beratung der ländlichen Bevölkerung beim Aufbau nachhaltiger Lieferketten, insbesondere für die Produkte Palmöl, Kakao und Kautschuk.


Berufliche Bildung/Wirtschaft

Schüler einer indonesischen Berufsfachschule bei Übungen an
Metallteilen

Wirtschaftswachstum ist eine Voraussetzung für die Minderung der Armut. Deutschland unterstützt Indonesien dabei, die wirtschaftliche Entwicklung so zu gestalten, dass sie ökologisch verantwortungsvoll und breitenwirksam ist, also einem möglichst großen Teil der Bevölkerung zugutekommt.

Ziel ist zum einen, die Investitionsbedingungen zu verbessern und ausgewählte Wertschöpfungsketten ökologisch nachhaltig auszurichten. Zum anderen soll ein Berufsbildungsprogramm dazu beitragen, die Zahl qualifizierter Fachkräfte zu erhöhen. In Zusammenarbeit mit der deutsch-indonesischen Handelskammer (EKONID) wird eine bedarfsgerechte Berufsausbildung gefördert, die die Beschäftigungs- und Einkommenschancen der Jugendlichen erhöht. Von den Maßnahmen profitieren rund 10.000 Berufsschülerinnen und -schüler pro Jahr.

Ergänzend dazu werden die Rahmenbedingungen für die Einführung eines flächendeckenden sozialen Sicherungssystems verbessert.


Weitere Informationen

Lexikon der Entwicklungspolitik

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