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Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen

Afrikanische Union


Logo: Afrikanische Union

Die Afrikanische Union (AU) ist der wichtigste Zusammenschluss afrikanischer Staaten. Sie wurde 2002 als Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) gegründet. Heute gehören ihr alle international anerkannten Staaten Afrikas an – einschließlich der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (Westsahara). Sitz der AU ist die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba.

Die Afrikanische Union treibt die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents entscheidend voran. Ihr Hauptziel ist die Integration in Afrika, also die abgestimmte und solidarische Zusammenarbeit der afrikanischen Staaten, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand für alle Bewohnerinnen und Bewohner zu erreichen.

Mit der "Agenda 2063" haben die AU-Mitgliedsstaaten 2013 eine gemeinsame Vision für die Entwicklung Afrikas in den nächsten 50 Jahren verabschiedet. Folgende Ziele werden dort genannt:

  • Ein erfolgreiches Afrika, basierend auf inklusivem Wachstum und nachhaltiger Entwicklung
  • Ein integrierter Kontinent, politisch vereint, basierend auf den Idealen des Panafrikanismus und der Vision der Afrikanischen Renaissance
  • Ein Afrika der guten Regierungsführung, der Demokratie, der Menschenrechte, der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit
  • Ein friedliches und sicheres Afrika
  • Ein Afrika mit einer starken kulturellen Identität, einem gemeinsamen Erbe und gemeinsamen Werten
  • Ein Afrika, dessen Entwicklung von den Menschen ausgeht, aufbauend auf ihrem Potenzial, insbesondere dem der Frauen und der Jugend
  • Ein Afrika als starker, vereinter und einflussreicher Akteur und Partner in der Weltpolitik

Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit der Afrikanischen Union

Der Präsident der Afrikanischen Union und Staatspräsident von Guinea, Alpha Condé, mit Bundesentwicklungsminister Gerd Müller bei einer Besprechung im Vorfeld des G20-Gipfels im Juli 2017

Die Zusammenarbeit mit Afrika ist ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik und der deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017. Die Afrikapolitik der Bundesregierung ist auf die Chancen und Potenziale des Kontinents und seiner Menschen ausgerichtet. Ihr Ziel ist eine enge Partnerschaft mit Afrika in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.

Vor diesem Hintergrund hat die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Afrikanischen Union als wichtigster Regionalorganisation eine große Bedeutung. Die Bundesrepublik unterstützt die AU schon seit 2003 und ist heute einer ihrer wichtigsten Partner. Die Beziehungen sollen in Zukunft weiter intensiviert werden.

Deutschland unterstützt die AU dabei, ihre selbst gesetzten Ziele zu erreichen. Die Zusammenarbeit konzentriert sich zurzeit auf folgende Bereiche:

  • Friedenssicherung und Konfliktprävention
  • Regionale wirtschaftliche Integration, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Landwirtschaft
  • Gute Regierungsführung inklusive Migration
  • Bildung – Schaffung von Zukunftsperspektiven für junge Menschen

Seit 2006 hat Deutschland der Afrikanischen Union mehr als 500 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Auswärtigen Amts zugesagt.


Chancen der Kooperation

Ein politisch stabiler und wirtschaftlich attraktiver afrikanischer Kontinent ist nicht nur im afrikanischen, sondern auch im europäischen und deutschen Interesse. Eine starke und handlungsfähige Afrikanische Union kann auf dem Weg dorthin eine Schlüsselrolle übernehmen. Durch die Förderung der AU hilft Deutschland, entscheidende Fortschritte bei der politischen und wirtschaftlichen Integration Afrikas zu erreichen.

Die Perspektiven der Zusammenarbeit sind gut. Die positive Entwicklung wird zurzeit allerdings noch durch schwache Verwaltungs- und Steuerungskapazitäten und eine unzulängliche finanzielle Ausstattung der AU-Institutionen gebremst.


Im Detail: Arbeitsschwerpunkte der Zusammenarbeit mit der AU

Friedenssicherung und Konfliktprävention

Eine Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA) ist das wichtigste Instrument der Afrikanischen Union zur Wahrung von Frieden und Sicherheit. Deutschland unterstützt die AU beim Aufbau der APSA durch fachliche Beratung und Qualifizierungsmaßnamen im Bereich Management und Organisationsentwicklung.

Wirkungsanalysen belegen, dass die AU in den vergangenen Jahren deutlich handlungsfähiger geworden ist: Zahlreiche ihrer Interventionen haben wirksam zur Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung beigetragen.

Regionale wirtschaftliche Integration

Damit die schnell wachsende Bevölkerung Afrikas in steigendem Wohlstand leben kann, ist ein breitenwirksames Wirtschaftswachstum erforderlich. Um die regionale wirtschaftliche Integration zu stärken, unterstützt das BMZ panafrikanische Programme in den Bereichen Infrastruktur, Energie, Landwirtschaft und Handel.

Gefördert wird zum Beispiel eine AU-Initiative, die in grenzüberschreitende Infrastruktur investiert, um größere regionale Märkte zu schaffen. Im Gebiet des Ostafrikanischen Grabens werden Geothermie-Projekte gefördert, um für die Anrainerstaaten saubere Energiequellen zu erschließen. Deutschland unterstützt zudem maßgeblich das AU-Programm zur Steigerung des ländlichen Agrarwachstums (Comprehensive Africa Agricultural Programme, CAADP). Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der beruflichen Bildung für Frauen.

Deutschland wird außerdem die Abschlussverhandlungen zur Kontinentalen Freihandelszone (Continental Free Trade Area, CFTA) begleiten. Ziel ist, dem bisher vergleichsweise schwach ausgeprägten innerafrikanischen Handel und der Entwicklung der privaten Wirtschaft mehr Dynamik zu verleihen.

Gute Regierungsführung

Nach dem Vorbild der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur baut die AU seit 2010 auch eine Afrikanische Governance-Architektur (AGA) auf. Sie soll dafür sorgen, dass die existierenden Deklarationen, in denen Standards für gute Regierungsführung und die Achtung und Gewährleistung der Menschenrechte formuliert sind, auf regionaler und nationaler Ebene auch tatsächlich wirksam umgesetzt werden.

Das BMZ unterstützt den Aufbau der AGA, konkret die Einrichtung des Afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Menschenrechtskommission. Künftig soll außerdem die Zusammenarbeit im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien für die AGA ausgebaut werden.

Deutschland unterstützt die Afrikanische Union auch in Flucht- und Migrationsfragen. Ziel ist, dass die AU für die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Lösung der aktuellen Flüchtlingsproblematik panafrikanische Positionen entwickelt und ihre Mitgliedsländer berät.

Bildung

Um Zukunftsperspektiven für junge Menschen zu schaffen, bauen Deutschland und die Afrikanische Union seit 2015 ihre Zusammenarbeit im Bereich Bildung stark aus. Mit der Ausbildungsinitiative für Afrika werden Berufsbildung und Beschäftigung für junge Menschen sowie der regionale Austausch im Bereich der Berufsbildung gefördert. Über die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative fördern das BMZ und die AU-Kommission den Austausch zwischen Schülern, Studierenden und junge Berufstätigen aus Afrika und Deutschland.

Außerdem unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Aufbau der Panafrikanischen Universität (PAU) und hier insbesondere das Institut für Wasser- und Energiewissenschaften inklusive Klimawandel (PAUWES) im algerischen Tlemcen. Das Institut hat im Oktober 2014 den Studienbetrieb aufgenommen.

Seine Einrichtung wurde auf verschiedenen Ebenen gefördert: So wurden zum Beispiel Verwaltungs- und Managementstrukturen aufgebaut, Studien- und Lehrpläne entwickelt, Gebäude saniert und Labore und Computerräume ausgestattet. Außerdem finanziert Deutschland Stipendien für Masterstudierende und Doktoranden sowie Personalkosten für Dozentinnen und Dozenten und berät bei der Vernetzung mit anderen Wissenschaftseinrichtungen in Afrika und weltweit.

Anpassung an den Klimawandel

Durch einen AU-Gipfelbeschluss wurde 2012 die "African Risk Capacity" ins Leben gerufen – eine Versicherung für afrikanische Länder, die den Folgen des Klimawandels ausgesetzt sind. Die Versicherung soll es ihnen ermöglichen, sich besser auf extreme Wetterereignisse und Klimaphänomene – etwa lang anhaltende Dürren – vorzubereiten und im Fall einer Notlage die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Damit soll die zunehmende Abhängigkeit afrikanischer Staaten von internationaler Nahrungsmittelhilfe und Nothilfe verringert werden.

Eine BMZ-Treuhandbeteiligung in Höhe von 46 Millionen Euro (plus 4 Millionen Euro für Begleitmaßnahmen) hat gemeinsam mit britischer und schwedischer Unterstützung die Gründung des Versicherungsunternehmens ermöglicht. Es arbeitet eng mit internationalen Rückversicherungsunternehmen zusammen.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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