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Kosovo

Situation und Zusammenarbeit


Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina
Bildergalerie öffnen gallery26530175_2../../../../mediathek/bildergalerien/20150528_Ministerreise_Kosovo_Serbien/kosovo_0020_thumb.jpgThomas Trutschel/photothek.net Bildergalerie öffnen

Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina

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Blick auf ein Braunkohlekraftwerk in Pristina. Einer der Schwerpunkte der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit ist die Modernisierung der Energieversorgung.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft den Premierminister der Republik Kosovo, Isa Mustafa.

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Neubaugebiet am Stadtrand von Pristina. Deutschland unterstützt ein Rückkehrerprogramm für Menschen aus dem Kosovo.

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Bundesminister Müller auf einer Pressekonferenz mit dem Finanzminister der Republik Kosovo, Avdullah Hoti

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Schild in der Berufsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina. Die Verbesserung der beruflichen Ausbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind wichtige Themen in der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit.

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In der Berufsschule Shtjefen Gjecovi werden mit deutscher Unterstützung Kfz-Mechanikerinnen und -Mechaniker ausgebildet.

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Das BMZ fördert im Kosovo kleine und mittlere Unternehmen und eine praxisnahe berufliche Ausbildung, um die Perspektiven junger Menschen angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit zu verbessern.

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Minister Müller bei einem Empfang der deutschen Botschaft

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Besuch bei der KFOR in Pristina: Minister Müller im Gespräch mit Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.

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Minister Müller eröffnet zusammen mit dem kosovarischen Minister für Arbeit und soziale Wohlfahrt, Arban Abrashi, den Deutschen Informationspunkt für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) in Pristina, Kosovo.

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Eine Mitarbeiterin des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) berät einen jungen Kosovaren im neu eröffneten Informationsbüro in Pristina.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird bei seiner Ankunft auf dem Flughafen Belgrad vom deutschen Botschafter Heinz Wilhelm begrüßt.

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Bundesminister Müller begrüßt Schüler der Gewerbeschule Pecinci in Serbien in der lokalen Niederlassung der Firma Bosch.

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Bundesminister Müller besuchte während seiner Reise in Serbien ein Roma-Lager in Belgrad und zeigte sich schockiert von den Zuständen: "Eine Elendssiedlung mitten in Europa - Zustände, die schlimmer sind als in einem afrikanischen Flüchtlingslager, das ist inakzeptabel".

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Bei einem Besuch eines Kinder- und Jugendzentrums informiert sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller über die Lage der Roma in Serbien.

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Bundesminister Müller eröffnet zusammen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vučić eine Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit.

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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht bei einer Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit und der Initiative für Nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung.

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Zum Abschluss seiner Reise trifftf Minister Müller in Belgrad Frau Ružica Djindjić und Alumni des Zoran-Djindjić-Stipendiatenprogramms der Deutschen Wirtschaft für den Westbalkan.

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Reise von Bundesminister Müller nach Kosvo und Serbien im Mai 2015: Ankunft auf dem Flughafen Pristina

Blick auf ein Braunkohlekraftwerk in Pristina. Einer der Schwerpunkte der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit ist die Modernisierung der Energieversorgung.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft den Premierminister der Republik Kosovo, Isa Mustafa.

Neubaugebiet am Stadtrand von Pristina. Deutschland unterstützt ein Rückkehrerprogramm für Menschen aus dem Kosovo.

Bundesminister Müller auf einer Pressekonferenz mit dem Finanzminister der Republik Kosovo, Avdullah Hoti

Schild in der Berufsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina. Die Verbesserung der beruflichen Ausbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind wichtige Themen in der deutsch-kosovarischen Zusammenarbeit.

In der Berufsschule Shtjefen Gjecovi werden mit deutscher Unterstützung Kfz-Mechanikerinnen und -Mechaniker ausgebildet.

Das BMZ fördert im Kosovo kleine und mittlere Unternehmen und eine praxisnahe berufliche Ausbildung, um die Perspektiven junger Menschen angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit zu verbessern.

Minister Müller bei einem Empfang der deutschen Botschaft

Besuch bei der KFOR in Pristina: Minister Müller im Gespräch mit Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr.

Minister Müller eröffnet zusammen mit dem kosovarischen Minister für Arbeit und soziale Wohlfahrt, Arban Abrashi, den Deutschen Informationspunkt für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) in Pristina, Kosovo.

Eine Mitarbeiterin des Deutschen Informationspunkts für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) berät einen jungen Kosovaren im neu eröffneten Informationsbüro in Pristina.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wird bei seiner Ankunft auf dem Flughafen Belgrad vom deutschen Botschafter Heinz Wilhelm begrüßt.

Bundesminister Müller begrüßt Schüler der Gewerbeschule Pecinci in Serbien in der lokalen Niederlassung der Firma Bosch.

Bundesminister Müller besuchte während seiner Reise in Serbien ein Roma-Lager in Belgrad und zeigte sich schockiert von den Zuständen: "Eine Elendssiedlung mitten in Europa - Zustände, die schlimmer sind als in einem afrikanischen Flüchtlingslager, das ist inakzeptabel".

Bei einem Besuch eines Kinder- und Jugendzentrums informiert sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller über die Lage der Roma in Serbien.

Bundesminister Müller eröffnet zusammen mit dem serbischen Premierminister Aleksandar Vučić eine Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller spricht bei einer Konferenz zu 15 Jahren deutsch-serbischer Entwicklungszusammenarbeit und der Initiative für Nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung.

Zum Abschluss seiner Reise trifftf Minister Müller in Belgrad Frau Ružica Djindjić und Alumni des Zoran-Djindjić-Stipendiatenprogramms der Deutschen Wirtschaft für den Westbalkan.

1999 setzten die Vereinten Nationen eine Übergangsverwaltung in Kosovo ein (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo, UNMIK). Die Provinz erhielt damit einen Autonomiestatus innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien (ab 2006: Republik Serbien). Vorausgegangen war ein Bürgerkrieg zwischen der albanischstämmigen Bevölkerungsmehrheit Kosovos und der Regierung in Belgrad. Er wurde 1999 durch militärisches Eingreifen von NATO-Truppen beendet.

Im November 2005 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Aufnahme von Verhandlungen mit Kosovo. Die Gespräche sollten den völkerrechtlichen Status der Provinz abschließend klären. Doch in mehreren Verhandlungsrunden konnte keine Übereinkunft erzielt werden.

Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina gegen den Widerstand Serbiens die staatliche Unabhängigkeit des Landes. Am 15. Juni 2008 trat die erste Verfassung in Kraft. Einen Monat später stellte Kosovo Aufnahmeanträge beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank und wurde Mitte 2009 von beiden Organisationen als neues Mitglied aufgenommen.

Innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft herrscht allerdings Uneinigkeit über den Status Kosovos. Insbesondere Serbien und Russland (aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten) halten die Unabhängigkeit für völkerrechtswidrig. Wichtige staatliche Zuständigkeiten stehen daher weiterhin unter Aufsicht der internationalen Gemeinschaft. Im Auftrag der Vereinten Nationen unterstützt die Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX) seit Ende 2008 die kosovarischen Behörden beim Aufbau eines multiethnischen Justiz-, Polizei- und Zollwesens und bei der Einführung rechtsstaatlicher Standards. Diese Phase der "überwachten Souveränität" endete zwar offiziell am 10. September 2012, einige staatliche Kernaufgaben in den Bereichen Justiz, Polizeiwesen und Zoll werden jedoch nach wie vor von EULEX wahrgenommen. Das aktuelle Mandat für EULEX läuft bis Juni 2020.

Regie­rungs­führung

Angestellte in einer Anlage zur Versorgung mit Fernwärme in Pristina

Seit der Unabhängigkeitserklärung 2008 hat sich die parlamentarische Demokratie der Republik Kosovo gefestigt. Die Verfassung orientiert sich an den Grundwerten moderner europäischer Verfassungen und spricht den serbisch dominierten Regionen Autonomierechte zu. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Demokratisierungsprozess sind also vorhanden, bei der Umsetzung sind jedoch noch Defizite festzustellen. Teile der öffentlichen Verwaltung sind noch nicht ausreichend funktionsfähig, Korruption ist weit verbreitet.

Im Mai 2017 wurde die Regierung von Ministerpräsident Isa Mustafa, eine Koalition aus der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK) und der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt. Das Ende der Regierung war die Folge eines monatelangen politischen Stillstands. Die Regierung konnte im Parlament zentrale Vorhaben nicht durchsetzen, zum Beispiel die Klärung der Grenzen zum Nachbarland Montenegro.

Aus den Neuwahlen im Juni 2017 ging die PAN-Koalition, ein Dreierbund von Parteien der ehemaligen Rebellenorganisation UCK, als Sieger hervor. Die Regierung gilt als instabil. Sie konnte erst drei Monate nach der Wahl nach zahlreichen gescheiterten Versuchen gebildet werden.

Die EU hat Kosovo, ebenso wie den anderen Staaten des westlichen Balkans, wiederholt eine Beitrittsperspektive zugesichert. Voraussetzungen sind jedoch deutliche Fortschritte im Bereich Rechtsstaatlichkeit, bei der Stärkung von Verwaltungsstrukturen und beim Aufbau einer funktionsfähigen Marktwirtschaft.

Ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen Kosovo und der EU ist seit 1. April 2016 in Kraft.


Wiederaufbau

Alte Steinbrücke in Prizren

Kosovo war schon vor Ausbruch der Konflikte innerhalb Jugoslawiens eine strukturschwache Region – mit sehr hoher Analphabetenquote, fehlender Infrastruktur und großer Abhängigkeit von der landwirtschaftlichen Produktion. Der Krieg traf die Provinz besonders hart; weite Teile wurden stark zerstört. Die traumatisierte Bevölkerung ist bis heute nur eingeschränkt in der Lage, unter diesen schwierigen Bedingungen ihren Alltag zu bewältigen.

Mit der staatlichen Unabhängigkeit wurde die Hoffnung auf eine Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes verbunden. Diese Hoffnung hat sich bisher nicht erfüllt, Kosovo gehört weiterhin zu den ärmsten Ländern Europas.

Massive soziale und wirtschaftliche Probleme erschweren knapp zwei Jahrzehnte nach Kriegsende noch immer den Wiederaufbau. Die hohe Arbeitslosigkeit von etwa 27 Prozent bei der Gesamtbevölkerung und mehr als 50 Prozent unter Jugendlichen bis 25 Jahren, die geringe Produktivität und die Abhängigkeit von Geldüberweisungen aus dem Ausland sind weitere Herausforderungen für den jungen Staat.

Wichtige Teile der Infrastruktur Kosovos wurden zwar inzwischen erneuert oder wiederaufgebaut. Doch gehört zum Beispiel die unzureichende Energieversorgung weiterhin zu den drängenden Problemen des Landes. Obwohl in den vergangenen Jahren wirtschaftliche Wachstumsraten von durchschnittlich vier Prozent erzielt werden konnten, ist noch kein stabiler wirtschaftlicher Aufschwung zu verzeichnen.

Die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes wird ein wesentlicher Faktor für eine friedliche und stabile Entwicklung Kosovos sein. Politische Machtkämpfe und fehlende wirtschaftliche Perspektiven haben weite Teile der Bevölkerung desillusioniert.


Entwicklungspotenziale

Schneiderin in Pristina, die im Rahmen eines deutschen Mikrokreditprogramms für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen einen Kredit erhalten hat

Kosovo ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort: Das Land liegt geographisch günstig im Zentrum Südosteuropas, es hat gute Aussichten auf den EU-Beitritt und ist Mitglied im Zentraleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA). Außerdem verfügt Kosovo über junge und motivierte Arbeitskräfte sowie über Rohstoffvorkommen (unter anderem Braunkohle, Blei, Zink und Eisennickel).

Durch den Bau moderner Kraftwerke könnte Kosovo zukünftig zu einem wichtigen Stromlieferanten für die gesamte Balkanregion werden.

Der kosovarische Agrarsektor ist durch familiengeführte Kleinbetriebe geprägt, die für den Eigenbedarf wirtschaften. Die fruchtbaren Ackerböden könnten deutlich produktiver genutzt werden und damit sowohl zur Nahrungsmittelproduktion des Landes als auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. Gegenwärtig werden nur rund 30 Prozent des Lebensmittelbedarfs von der heimischen Landwirtschaft gedeckt. Insbesondere bei Obst, Gemüse und Wein bestehen Wachstumspotenziale.


Schwerpunkte der deutschen Zu­sam­men­ar­beit mit Kosovo

Die Zusammenarbeit Deutschlands mit Kosovo begann unmittelbar nach Ende der militärischen Intervention der NATO im Jahre 1999. Zuerst standen Soforthilfemaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom im Mittelpunkt. Seit einigen Jahren konzentriert sich die Zusammenarbeit auf nachhaltige Entwicklung, das heißt auf Projekte mit langfristiger Wirkung. Hauptziel ist die Annäherung Kosovos an die Standards und Strukturen der EU.

2017 hat die Bundesregierung gegenüber ihren kosovarischen Partnern Neuzusagen für Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit in Höhe von 19 Millionen Euro getätigt, davon 6,5 Millionen Euro für die technische und 12,5 Millionen Euro für die finanzielle Zusammenarbeit.

Deutschland ist der größte bilaterale Geber Kosovos und stellt darüber hinaus über Förderprogramme der EU weitere finanzielle Unterstützung für das Land zur Verfügung. Die deutsch-kosovarische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung
  • Energie
  • Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Deutsches Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) in Pristina

Über diese Arbeitsfelder hinaus wird Kosovo im Rahmen des Rückkehrer- und Reintegrationsprogramms "Perspektive Heimat" des BMZ umfassend unterstützt. Ziel des Programms ist die Beratung von Rückkehrinteressierten in Deutschland und ihre Reintegration im Heimatland. Außerdem werden potenzielle Migrantinnen und Migranten dabei unterstützt, ihre Existenzbasis zu verbessern statt auszureisen.

Seit Start des Programms "Perspektive Heimat" im März 2017 wurden in Kosovo rund 42.400 Maßnahmen im Bereich Ausbildung und Qualifizierung, Beschäftigung, Existenzgründung und (psycho-)soziale Begleitung durchgeführt. Davon dienten 6.400 Maßnahmen der Reintegration von Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus Deutschland. Etwa 36.000 Maßnahmen wurden für die lokale Bevölkerung und Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus Drittländern durchgeführt.

2015 wurde in Kosovo ein Deutsches Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere (DIMAK) eingerichtet. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Rückkehrerinnen und Rückkehrer und für alle, die berufliche Perspektiven in Kosovo oder in Deutschland suchen.


Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung

Laut Verfassung Kosovos sind eine nachhaltige, soziale und marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung sowie eine stabile Geld- und Steuerpolitik Ziele des Regierungshandelns. Die dafür notwendigen Reformen stehen jedoch gegenwärtig noch am Anfang. Gleiches gilt für die Koordinierung der Aktivitäten zur Annäherung an EU-Standards sowie die Dezentralisierung der Verwaltung.

Ziel im Schwerpunkt Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung ist es, die Regierung dabei zu unterstützen, eine leistungsfähige Verwaltung aufzubauen. Die kosovarische Strategie zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes sieht vor, qualitative und gut zugängliche öffentliche Verwaltungsdienstleistungen anzubieten, die auf angemessenen Verwaltungsabläufen basieren. Dabei soll zu Anti-Korruptionsmaßnahmen beigetragen werden mit dem Ziel, die Integrität öffentlicher Institutionen und Unternehmen zu verbessern, das öffentliche Vertrauen in sie zu stärken und ihre Rechenschaft und Transparenz zu erhöhen.

Rund die Hälfte der Kosovaren sind jünger als 25 Jahre. Die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen bis 25 ist mit mehr als 50 Prozent sehr hoch. Damit sich die Jugendlichen besser am politischen und gesellschaftlichen Leben beteiligen können, engagiert sich Deutschland daher im Bereich der Jugendarbeit. Durch die Ausbildung von Jugendreferenten in den Gemeinden soll es künftig qualifizierte Ansprechpartner für Jugendbelange geben.

Eine besondere Initiative ist die "Jugendbegegnungsstätte Mitrovica". Sie soll von Jugendlichen aus beiden Teilen der Stadt genutzt werden und zur Verständigung zwischen der kosovarischen und der serbischen Bevölkerung beitragen.


Energie

Umspannstation eines Kraftwerks in Kosovo

Durch eine Verbesserung der Lebensverhältnisse steigt in der Bevölkerung auch die Akzeptanz von Demokratie und Marktwirtschaft. Am Anfang des deutschen Engagements in Kosovo stand darum ein umfangreiches Programm zur Instandsetzung und Modernisierung der Energieversorgung. Zwei Kohlekraftwerke wurden saniert sowie Investitionen zur Ausweitung und Sicherstellung der Braunkohleförderung getätigt. Diese Maßnahmen haben dazu beigetragen, die Stromversorgung für Bevölkerung, Industrie und Handel zu verbessern.

Ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Versorgung ist die Einbindung Kosovos in den südosteuropäischen Strommarkt. Dabei kooperiert die Bundesrepublik eng mit der EU. 2011 wurde mit dem Bau einer Stromübertragungsleitung zwischen der Hauptstadt Pristina und dem Nachbarland Albanien begonnen.

Zu den von Deutschland geförderten Maßnahmen zählen auch die Verbesserung des Hochspannungsübertragungsnetzes in Kosovo und die Modernisierung und Ausweitung des Fernwärmenetzes von Pristina.

Das neue Fernwärmenetz erhöht die Versorgungssicherheit, dämmt ineffiziente Heizmethoden ein und nutzt die Wärme aus einem bestehenden Kraftwerk (Kraft-Wärme-Kopplung). Dadurch werden jährlich etwa 90.000 Tonnen Kohlendioxid eingespart. Mehr als 63.000 Einwohner sowie öffentliche Einrichtungen wie die Universitätsklinik Pristina werden durch das neue Netz versorgt. Mit deutscher Unterstützung sollen weitere 20.000 Haushalte ans Netz angeschlossen werden.


Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Blick in eine Unterrichtswerkstatt der Berufsbildungsschule Shtjefen Gjecovi in Pristina

Unmittelbar nach Beginn der deutsch-kosovarischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit wurde unter Beteiligung der KfW Entwicklungs­bank eine auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ausgerichtete Mikrofinanzbank, die "ProCredit-Bank", aufgebaut. In den ersten Jahren war die ProCredit-Bank die einzige leistungsfähige Bank in Kosovo. Nur hier konnten Überweisungen aus dem Ausland eingehen, auf die die Bürger dringend angewiesen sind. Inzwischen hat sich die ProCredit-Bank zur größten Bank in Kosovo entwickelt.

Das BMZ leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Förderung des KMU-Sektors, sondern auch zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen und zur Entwicklung des Finanzsektors allgemein. Ein nachhaltiger Strukturwandel – unter anderem durch die Privatisierung der Wirtschaft, unternehmerische Eigeninitiative und den Aufbau des Mittelstandes – ist entscheidend für die weitere Entwicklung Kosovos. Die wirtschaftliche Erholung des Landes geht in erster Linie von den in jüngster Zeit entstandenen kleinen Betrieben aus: im Handel, in der Landwirtschaft, im Handwerk und im produzierenden Gewerbe. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Firmen zu verbessern, bietet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit branchenspezifische Beratung an. Dazu zählt auch die Förderung der Wirtschaftsentwicklung in ländlichen Regionen.

Ein weiterer Arbeitsbereich ist der Aufbau von berufsbildenden Schulen sowie die Unterstützung von Kammern, Verbänden und Gemeinden. Zusammen mit dem kosovarischen Bildungsministerium werden nationale Kompetenzzentren für berufliche Bildung eingerichtet. Die Zentren sind zentraler Bestandteil der Modernisierung des Arbeitsmarkts: Neben Bildungsmaßnahmen und Karriereberatung für Arbeitnehmer erfassen sie auch den Bedarf von privaten Unternehmen und beraten Gemeinden bei der lokalen Wirtschaftsförderung.

Ein bedeutendes Projekt ist die Umwandlung des Feldlagers Prizren in einen Innovations- und Trainingspark. Bis Ende 2018 wird das Feldlager geschlossen und über die United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) an die kosovarische Regierung übergeben. Die Bundeswehr war knapp zwanzig Jahre in Prizren im Einsatz.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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