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Öffentliche Finanzen im Rohstoffsektor

CONNEX – Unterstützung bei komplexen Vertragsverhandlungen im Rohstoffsektor


Kobalt abgefüllt in Metalltonnen in der Mopani Copper Mine. Kitwe, Sambia 

Einnahmen aus dem Rohstoffsektor in Entwicklungsländern können einen wichtigen Beitrag zur Armutsminderung leisten. Voraussetzung hierfür sind „faire“ Rohstoffverträge, die die Beiträge von Unternehmen zur nationalen Entwicklung maximieren und gleichzeitig attraktive Investitionsbedingungen schaffen sollen.

Viele Entwicklungsländer setzen nach wie vor auf frei verhandelte Einzelverträge mit internationalen Bergbaufirmen und Investoren. Diese sind im Ergebnis nicht immer fair, denn selten verhandeln beide Seiten auf Augenhöhe. Um hier Abhilfe zu schaffen, existieren bereits einige Unterstützungsangebote. Diese konzentrieren sich jedoch häufig auf die juristische Beratung und weniger auf den Bedarf an technischer Expertise. Auf kurzfristige Anfragen kann oft nur mit Verzögerung reagiert werden: oft muss auf freiwillige, nicht immer verfügbare Berater zurückgegriffen werden. Auch das Vertrauen in die Dienstleister ist seitens der Entwicklungsländer nur schwer aufzubauen.

Um Informationsvorteile und ungerechte Verteilung von finanziellen und fachlichen Ressourcen aufzuheben und Entwicklungsländer wirkungsvoll bei der Vertragsgestaltung mit Investoren zu unterstützen, wurde im Juni 2014 die CONNEX-Initiative durch die G7-Staaten unter deutscher Präsidentschaft ins Leben gerufen. Ziel ist es, Beratungsangebote bei komplexen Vertragsverhandlungen vor allem im Rohstoffsektor zu verbessern und Entwicklungsländer gezielter zu unterstützen. Hierzu bedarf es einer Ausweitung des Angebots über die rein rechtliche Beratung hinaus und einer kurzen Reaktionszeit auf Anfragen aus Partnerländern. Außerdem sollen rohstoffreiche Partnerländer darin unterstützt werden, langfristig eigene Kapazitäten für komplexe Vertragsverhandlungen im Rohstoffsektor aufzubauen. Mittelfristig ist die Ausweitung der Initiative auf Vertragsverhandlungen für komplexe Investitionen, wie zum Beispiel in den Bereichen Infrastruktur oder Landnutzung, geplant.

In einem ersten Schritt wurde eine Informationsplattform (englisch) im Internet gestartet, um die bestehenden Angebote zur Unterstützung von Vertragsverhandlungen besser zu bewerben. Außerdem wurde ein Verhaltenskodex für die Beratung von Rohstoffverträgen verabschiedet und eine Reihe von Pilotprojekten zum Einsatz von Experten vor Ort in rohstoffreichen Entwicklungsländern angestoßen.

Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter dem Titel „Natural Resource Contracts as a Tool for Managing the Mining Sector“ eine länder- und regionenübergreifende Grundlagenstudie zu Erfahrungen im Umgang mit Rohstoffverträgen vorgelegt und darin Empfehlungen für die weitere Ausgestaltung der CONNEX-Initiative unter deutscher G7-Präsidentschaft formuliert.

Des Weiteren unterstützt das Sektorprogramm das BMZ in seiner Führungsrolle im CONNEX-Prozess bei der weiteren Ausgestaltung der Initiative und bei der Durchführung von Pilotmaßnahmen. In diesem Rahmen wurde im Januar 2017 die CONNEX Support Unit offiziell in Berlin eröffnet. Die CONNEX Support Unit fungiert als Umsetzungsstruktur für die direkten Maßnahmen durch die Initiative und wird Entwicklungsländer bei der Aushandlung von Rohstoffverträgen und deren Umsetzung unterstützen. Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung ist verantwortlich für die weitere Entwicklung und die Umsetzung der Aktivitäten der Einheit.

Die dritte „Financing for Development“ Konferenz in Addis Abeba im Juli 2015 betonte die besondere Bedeutung der Mobilisierung einheimischer Ressourcen und von Direktinvestitionen aus dem Ausland zur Finanzierung nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung - gute Verträge im Rohstoffsektor können hier einen bedeutenden Beitrag leisten. Zudem ergänzt CONNEX die verschiedenen internationalen Transparenzinitiativen, wie beispielsweise die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Sowohl die Inhalte von Rohstoffverträgen, als auch die Art und Weise wie diese ausgehandelt werden, setzen den Rahmen für Transparenz im Rohstoffsektor.

Hier kommen Sie zur offiziellen Website der CONNEX Support Unit: www.connex-unit.org.



Lexikon der Entwicklungspolitik

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