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Religionsfreiheit

Rechtliche Grundlagen


Das Menschenrecht auf Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit, wie es vollständig heißt, ist unter anderem in Art. 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) und in Art. 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (VN-Zivilpakt) verankert. Diese sind die wichtigsten internationalen Standards.
In Artikel 18 der AEMR heißt es: „Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausbildung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen."

In Artikel 18 des VN-Zivilpakt heißt es: „Jedermann hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfasst die Freiheit, eine Religion oder eine Weltanschauung eigener Wahl zu haben oder anzunehmen, und die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Gottesdienst, Beachtung religiöser Bräuche, Ausübung und Unterricht zu bekunden."

Auch das deutsche Grundgesetz garantiert die Religions- und Weltanschauungsfreiheit:

Artikel 4.1 sagt „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich."

Dies umfasst die Freiheit, eine Religion oder eine Weltanschauung eigener Wahl zu haben oder anzunehmen, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat zu bekunden und auszuüben. Es umfasst auch die Freiheit, seine Religion zu wechseln und die Freiheit keine Religion oder Weltanschauung zu haben (negative Religionsfreiheit).

Menschenrechte sind unteilbar und universell. Das Menschenrecht schützt nicht die Religion als solche, sondern das Individuum. Religionen oder Traditionen dürfen nicht zur Verletzung oder Relativierung der Menschenrechte missbraucht werden. Dies betrifft beispielsweise Frauenrechte oder die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung.

Durch die allgemeine Anerkennung der AEMR erlangen die Menschenrechte gewohnheitsrechtliche Verbindlichkeit. Ihr Anspruch leitet sich aus der angeborenen Würde des Menschen ab. Das Streben nach einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, ist im zweiten Absatz der Präambel der AEMR als höchstes menschliches Streben anerkannt. Somit kommt der Glaubensfreiheit im Zusammenhang mit den anderen Grundfreiheiten große Bedeutung zu.

 

Lexikon der Entwicklungspolitik

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