Hauptinhalt

Akteure

Vereinte Nationen


Flagge der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen (United Nations, UN) wurden 1945 unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges gegründet, um den Weltfrieden und die in­ter­na­ti­o­nale Sicherheit zu wahren und sozialen Fortschritt, bessere Lebens­bedin­gungen und Menschen­rechte zu fördern. Was die 193 souveränen Mit­glieds­staaten verbindet, sind die Grundsätze der UN-Charta – ein völker­recht­licher Vertrag, in dem ihre Rechte und Pflichten als Mitglieder der in­ter­na­ti­o­nalen Gemeinschaft festgeschrieben sind.

Die Orga­ni­sa­tion der Vereinten Nationen (UNO) finanziert sich über Beiträge ihrer Mitglieder entsprechend einer in der General­versammlung beschlossenen Skala. Für die Jahre 2008 und 2009 einigte sich die in­ter­na­ti­o­nale Staatengemeinschaft auf ein Budget von insgesamt 4,17 Milliarden US-Dollar. Daraus werden die Aktivitäten, das Personal und die Hauptorgane der Orga­ni­sa­tion finanziert.

Die Hauptorgane der Vereinten Nationen sind die General­versammlung, der Sicherheitsrat, der Wirtschafts- und Sozialrat, der In­ter­na­ti­o­nale Gerichtshof und das Generalsekretariat. Mit Ausnahme des Gerichtshofs, der seinen Sitz in Den Haag (Niederlande) hat, befinden sich alle Hauptorgane in New York.

Die UN-Generalversammlung

Plenarsaal der Vereinten Nationen vor Beginn der Vollversammlung. Urheberrecht: bpa, KühlerDie Generalversammlung (General Assembly) ist das oberste Organ der Vereinten Nationen. Jeder Mitglieds­staat hat eine Stimme in der Ver­sammlung. Die General­ver­sammlung kann über alle in­ter­na­ti­o­nalen An­gelegen­heiten beraten, die durch die UN-Charta erfasst werden. Dazu gehören die inter­nationale Sicher­heit, die globale Ent­wick­lung und die inter­nationale Zusammen­arbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Sozial­wesens, der Erziehung, der Gesundheit, der Kultur und der Menschen­rechte, somit auch alle wesentlichen Themen der Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit.

Die Generalversammlung tritt jährlich im Herbst zu ihrer or­dent­lichen Jahrestagung zusammen, danach bei Bedarf. In der Ge­ne­ral­ver­samm­lung können alle Länder ihren Standpunkt darlegen und sich darüber einigen, wie in den wichtigsten Fragen vor­zu­gehen ist. Die Ver­samm­lungs­be­schlüsse sind für die Mit­glieds­staaten nicht rechtsverbindlich, sondern haben Emp­feh­lungs­charakter.

Der Wirtschafts- und Sozialrat

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (Economic and Social Council, ECOSOC) besteht aus 54 Mit­glieds­staaten, die von der Ge­ne­ral­ver­samm­lung für eine dreijährige Amtszeit gewählt werden. Der Rat erörtert und koordiniert die Arbeit der UN auf wirtschaftlichem, sozialem, kulturellem und humanitärem Gebiet. Er richtet Emp­feh­lun­gen an die Generalversammlung, die Mitglieder oder die Sonderorganisationen.

Der ECOSOC arbeitet mit 14 Sonderorganisationen, elf Ent­wick­lungs­fonds und -programmen, fünf Regional­kom­mis­sionen, verschiedenen fachlichen Kommissionen und Ausschüssen zusammen. Die Beschlüsse des ECOSOC sind nicht rechts­ver­bindlich, sondern haben Empfehlungscharakter.

Fonds und Programme

Die Fonds und Programme sind die eigentlichen Ent­wick­lungs­organisationen der UN. Dies sind ins­be­son­dere das Ent­wick­lungs­programm der Vereinten Nationen (UNDP), das Welt­ernährungs­programm (WFP), der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS (UNAIDS), der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM) und das Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV). Sie werden aus freiwilligen Beiträgen finanziert.

Die Sonderorganisationen – unter anderem die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), die In­ter­na­ti­o­nale Arbeitsorganisation (ILO), die Orga­ni­sa­tion der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Orga­ni­sa­tion der Vereinten Nationen für Industrielle Ent­wick­lung (UNIDO) – haben in erster Linie die Aufgabe, in­ter­na­ti­o­nale Standards und Normen zu bilden und gegebenenfalls zu über­wachen. Sie werden aus Pflichtbeiträgen der Mitglieder ent­spre­chend einer vereinbarten Skala finanziert. Darüber hinaus führen sie in geringerem Umfang Entwicklungsvorhaben durch und erhalten dafür freiwillige Beiträge. Sie sind mit den Vereinten Nationen durch Vertrag verbunden, aber nicht der UN-General­versammlung unterstellt.

Die Vereinten Nationen bilden zusammen mit den Sonder­orga­nisationen und den Programmen und Fonds das so genannte "System der Vereinten Nationen".

Die Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (UNDG)

1997 wurde auf Initiative des UN-Generalsekretärs die Ent­wick­lungs­gruppe der Vereinten Nationen (UNDG) gegründet. In ihr arbeiten all jene Programme, Fonds und Sonder­organisationen des UN-Systems zusammen, die sich mit Entwicklungs­zu­sam­men­arbeit beschäftigen. Es geht darum, Mittel, Erfahrungen und Kräfte zu bündeln. Erste Erfolge vor Ort sind sichtbar: Die Zahl der gemeinsamen Programme und Bürogemeinschaften steigt. Die Steuerungsrolle übernimmt dabei ein Landeskoordinator der Vereinten Nationen (UN Resident Coordinator).

Die Bun­des­re­gie­rung unterstützt diese Ent­wick­lung. Das BMZ finanziert Pilotmaßnahmen der UNDG auf Länderebene. Es setzt sich besonders für die Stärkung der Koordinierungsrolle des UN Resident Coordinator ein: Seine Rechte und Pflichten müssen erweitert werden, damit die Vereinten Nationen vor Ort einheitlich handeln können.

Reformen

Seit Gründung der Vereinten Nationen 1945 haben die Mitglieds­staaten eine Reihe von UN-Entwicklungs­organisationen geschaffen, um auf neu auftretende Heraus­forderungen wie den Klima­wandel oder die Urba­ni­sie­rung angemessen reagieren zu können. Im Ergebnis haben die Neu­gründungen aller­dings auch zu einer komplexen Archi­tektur geführt, die ein geschlossenes Auftreten der UNO als entwicklungs­politischer Akteur erschwert. Die unsichere Finan­zierung hat an dieser sogenannten Frag­men­tie­rung einen deutlichen Anteil: Zahl­reiche Aktivitäten der Vereinten Nationen werden aus frei­willigen Beiträgen der Mit­glieds­staaten finanziert, was die Gestaltungs­möglich­keiten einzelner Orga­ni­sa­tio­nen einschränkt.

Im Jahr 2005 wurde der UN-Generalsekretär von den Mitglieds­staaten deshalb beauftragt, Vorschläge für eine bessere Zusammen­arbeit der UN-Orga­ni­sa­tio­nen aus­zuarbeiten. Unter­stützt durch eine hoch­rangige Experten­kommission legte der General­sekretär 2006 konkrete Reform­vorschläge vor. In der Folge wurden im Jahr 2010 im Bereich Frauen und Geschlechter­gerechtigkeit vier bestehende Organisationen unter dem Namen "UN Women" zusammen­geführt. UN Women wird in zweierlei Hinsicht als Erfolg betrachtet. Zum einen werden·nun ​Über­schneidungen in einem Kern­bereich der UNO vermieden. Zum anderen wurden ​bestehende Kräfte gebündelt und die Frauen­arbeit der Vereinten Nationen ist nun insgesamt schlag­kräftiger.

Auch die Zusammen­arbeit auf Länder­ebene wurde grund­legend reformiert. Im Kern steht dabei das "Delivering as One"-Prinzip: Alle in einem Ent­wick­lungs­land tätigen UN-Organisationen sollen sich demnach an einem landes­spezifischen Programm und einem Budget­rahmen orientieren sowie in einem gemein­samen Büro unter Aufsicht des UN-Länder­koordinators zusammen­arbeiten. In einer mehr­jährigen Pilot­phase wurden die neuen Verfahren zunächst erprobt und ausgewertet. Nach einem Beschluss der Mitglieds­staaten von 2012 kann "Delivering as One" nun überall zur Anwendung kommen, wo ein Partner­land dies wünscht.

Deutsch­lands En­gage­ment in den Vereinten Nationen

Deutsch­land gestaltet die Arbeit der Verein­ten Nationen in allen Bereichen wesentlich mit. Seit 2001 berichtet die Bundes­regierung dem Deutschen Bundes­tag alle zwei Jahre über ihre Zusammen­arbeit mit den Verein­ten Nationen. Der aktuelle Bericht, der am 15. August 2012 vom Kabinett verab­schiedet wurde, umfasst das deutsche Engage­ment in den Jahren 2010 und 2011.

Diesen aktuellen Bericht finden Sie hier (PDF 809 KB)

Den Bericht für die Jahre 2008 und 2009 finden Sie hier (PDF 798 KB)

Der aktuelle Bericht hebt besonders folgende ent­wick­lungs­po­litische Themen hervor, für die sich Deutsch­land besonders engagiert hat:

Zum zehnjährigen Bestehen der Millen­niums­erklärung fand im September 2010 der MDG-Gipfel in New York statt. Bundes­kanzlerin Angela Merkel nahm gemeinsam mit den Bundes­ministern Dirk Niebel, Guido Westerwelle und Norbert Röttgen daran teil. Unter anderem auf deutsche Initiative hin wurde in das Abschluss­dokument des Gipfels ein Auftrag an den General­sekretär auf­ge­nommen, bis 2013 Vorschläge für einen Nach­folge­rahmen für die Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele zu erar­beiten. Die Erar­beitung des neuen Ent­wicklungs­rahmens wird von Deutsch­land seitdem aktiv unter­stützt.

Im Mai 2011 fand in Istanbul die vierte Kon­ferenz über die am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries, LDC) statt. Abschließend wurde das Istanbuler Aktions­programm 2011-2020 als Grundlage für Ent­wicklungs­an­strengun­gen zugunsten der LDCs verabschiedet. In diesem Aktions­pro­gramm erhielt erstmals die Süd-Süd-Ko­ope­ration ein eige­nes Kapitel. Ziel ist es, bis 2020 die Anzahl der derzeit 48 als LDCs einge­stuften Länder zu halbieren und somit über 400 Millionen Menschen aus der abso­luten Armut herauszuführen. Diese Ziele werden von der Bun­des­re­gie­rung unterstützt.

Die Einrich­tung von UN Women im Juli 2010, das seine Arbeit im Januar 2011 aufge­nommen hat, stellt einen wichtigen Reform­schritt inner­halb der UN-Struktur dar. So wurden vier ver­schie­dene Ein­heiten, die sich mit der Frage der Gleich­stellung befassten, zu­sammen­gelegt und damit einer Fragmen­tierung im UN-System begegnet. Ziel dieser neuen Einheit ist die weltweite Gleich­berech­tigung der Geschlechter und die Stärkung der Frauen­rechte. Beides führt indirekt auch zu einer Stärkung des damit verbun­denen ent­wick­lungs­po­litischen Engage­ments der Vereinten Nationen in den Ko­ope­ra­tions­ländern.

Zur Vorbereitung der Kon­ferenz der Verein­ten Nationen zu nach­haltiger Ent­wick­lung (Rio+20), fanden im Herbst 2011 zwei in­ter­na­ti­o­nale Kon­ferenzen in Bonn statt: Contribution of Forests to a Green Economy sowie die Bonn 2011 Conference – The Water, Energy and Food Security Nexus – Solutions for the Green Economy. Diese wurden von der Bun­des­re­gie­rung ausge­richtet und bildeten einen wichtigen Beitrag zur Fest­legung der Tages­ordnung bei der Rio+20-Kon­ferenz.

2011 feierte UN Volunteers (UNV) das zehnjährige Jubiläum des in­ter­na­ti­o­nalen Jahres der Freiwilligen sowie das Europä­ische Jahr der Freiwilligen und veröffent­lichte erstmalig den Welt­freiwilligen­bericht (State of the World Volunteerism Report).

Ferner fand im September 2011 das zweite Gipfel­treffen der General­versamm­lung der Verein­ten Nationen zu nicht übertrag­baren Krank­heiten (Non-Communicable Diseases, NCDs) in New York statt.

Die Bun­des­re­gie­rung betont im aktuellen Bericht wieder­holt die heraus­ragende Bedeu­tung der Millenniums­erklärung sowie der damit verbundenen Millenniums­ent­wick­lungs­ziele. Auch bei der Um­setzung dieser Ziele sind die Vereinten Nationen ein wichtiger Akteur: Aufgrund ihres univer­sellen Charakters und der Breite ihrer Aktivitäten bieten die Vereinten Nationen beste Voraus­setzungen für kohärente und allseits akzep­tierte Lösungen.

Service-Links

Lexikon der Entwicklungspolitik

Fenster schließen