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Wirtschaftspolitik

Mongolei: Integrierte Rohstoff­initiative für ein breiten­wirk­sames Wachstum

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Boroo Goldmine in der Mongolei.

Große Teile der weltweit noch zu erschließenden Rohstoff­vor­kommen befinden sich in Ent­wick­lungs- und Schwellen­ländern. Weltweit steigt der Bedarf an Rohstoffen und lässt in vielen Ländern die Gewinne aus Rohstoff­exporten sprudeln. Der Roh­stoff­reichtum führt jedoch nicht immer zu einer nach­haltigen wirt­schaft­lichen Ent­wick­lung, von der breite Teile der Bevölkerung profitieren. Häufig führt der Rohstoff­reichtum eines Landes auch zu gewalt­samen Konflikten, erschwert die Bildung neuer Wirt­schafts­zweige oder verleitet zu Kor­rup­tion und schlechter Regie­rungs­führung.

In der Mongolei bildet der Export von Rohstoffen eine der wich­tig­sten Grund­lagen der Wirtschaft. Rohstoffe stellen momentan über 80 Prozent der mongo­li­schen Exporte dar. Der In­ter­na­ti­o­nale Währungs­fonds (IWF) erwartet, dass das Brutto­in­lands­pro­dukt der Mongolei allein im Jahre 2013 um 25 Pro­zent wachsen wird. Bis 2021 soll sich das Pro-Kopf-Einkommen verdoppeln.

Große ent­wick­lungs­po­litische Fortschritte

Zwar hat die Mongolei im Vergleich zu anderen Ländern seit den 1990er Jahren beachtliche ent­wick­lungs­po­litische Fortschritte gemacht. So gelang es, die Mongolei in die globalen politischen und wirt­schaft­lichen Strukturen einzubinden. Auch hinsichtlich der Armuts­minderung und Demo­kra­ti­sie­rung wurde viel erreicht.

Jedoch leidet die Mongolei an Symptomen, die für rohstoff­reiche Länder typisch sind. Zum einen wirken sich Preis­stürze an den in­ter­na­ti­o­nalen Roh­stoff­märkten, beispiels­weise im Zuge der globalen Finanz­markt­krise 2008, drastisch auf die Unter­nehmen und das Steuer­aufkommen in der Mongolei aus. Dies gefährdet Arbeits­plätze und verzögert wichtige In­ves­ti­tio­nen des Staates, etwa in Bildung und Transport. Zum anderen ist die Weiter­ver­arbeitung der Rohstoffe im Land nicht ausgereift, sodass höher­wertige Güter in der Regel importiert werden müssen. Generell fehlt es dem Land noch an den entsprechenden Rah­men­be­din­gun­gen, um das Wachstum im Rohstoff­sektor entwicklungs­förderlich zu gestalten.

Initiative mit breitem Leistungsangebot

Um diesen He­raus­for­de­run­gen zu begegnen, hat Deutsch­land mit der Mongolei die sogenannte "Integrated Mineral Resource Initiative" (IMRI) ins Leben gerufen. Das Programm hat das Ziel, die insti­tu­tio­nellen und wirt­schafts­politischen Rah­men­be­din­gun­gen für nach­haltiges und breiten­wirksames Wachstum zu verbessern. Bei IMRI arbeiten erstmals drei Bundes­ministerien – neben dem BMZ das Auswärtige Amt und das Bundes­wirtschafts­ministerium – drei Durchführungs­organisationen (GIZ, BGR und PTB) sowie die Privat­wirt­schaft partner­schaftlich zusammen.

Das Leistungs­angebot ist weit gefächert. So unter­stützt Deutsch­land die mongolische Regierung dabei, ihre Industrie­politik zu verbessern. Deutsche Experten bieten Beratung zu Themen wie Unternehmens­verantwortung (Corporate Social Responsibility), Privatisierungen, Public-Private Partnerships (PPP), Finanz­management, Personal­entwicklung und Börsen­gängen an. Mit deutscher Un­ter­stüt­zung wird die Infra­struktur im Berg­bau­sektor verbessert und die Technologie mongolischer Unter­nehmen modernisiert. Zuliefer­netz­werke werden gefördert und kleine und mittlere Unter­nehmen qualifiziert. Auch die transparente und entwicklungs­orientierte Nutzung der Einnahmen aus dem Rohstoff­sektor ist ein wichtiger Aspekt der Zu­sam­men­ar­beit.

Das Programm hat erfolgreich daran mitgewirkt, dass die Ko­ope­ra­tion der verschiedenen mongolischen Ressorts vereinfacht wurde. Es konnten wichtige wirtschafts­politische Entscheidungen getroffen und Gesetzes­vorlagen angepasst werden. Auch wur­den erste Schritte zur Ein­führung europäischer Normen und Standards im Roh­stoff­sektor gemacht. Mitarbeiter relevanter Behörden sind nun in der Lage, Börsen­gänge und Privati­sie­run­gen staat­licher Unter­nehmen kompetent zu begleiten.

Deutschen Unter­nehmen steht mit dem German Center of Excellence eine Marketingplattform zur Verfügung. Über sie können sie ihre Produkte und Dienst­leis­tun­gen für den Berg­bau­sektor im mongolischen Markt präsentieren, ohne von Beginn an hohe Investitions­risiken – etwa durch Gründung einer Tochter­gesellschaft – eingehen zu müssen.

Deutscher Beitrag (BMZ): 4,4 Millionen Euro

Geplante Laufzeit: August 2011 bis Juli 2014

Lexikon der Entwicklungspolitik

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