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2014

Newsletter 05 | 07. Juli 2014



Bundesentwicklungsminister Gerd Müller während seiner Rede beim EU-Moldau-Forum. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und der moldauische Ministerpräsident Iurie Leanca (rechts) unterzeichnen das Protokoll der Regierungsverhandlungen. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek

Entwicklungspolitik aktuell
Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung



Liebe Leserin, lieber Leser,

"Nigeria braucht unsere Aufmerksamkeit", betonte Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dr. Gerd Müller nach seiner Nigeria-Reise im Juni. Denn ein Großteil der Bevölkerung hat bislang keinen Anteil am Rohstoffreichtum und Wirt­schafts­wachs­tum des Landes. Die junge Generation brauche Perspektiven, so der Minister. Deutsch­land werde die Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria deshalb ausweiten.

Bei seinem Besuch in der Republik Moldau stand das Asso­ziierungs­ab­kom­men mit der EU im Mittel­punkt der Gespräche. Der Minister sagte dem Land Un­ter­stüt­zung für den Trans­formations­prozess zu.

Weitere Ereignisse, die die Arbeit des BMZ in den letzten Wochen geprägt haben, waren unter anderem die In­ter­natio­nale Kon­ferenz zu Gesund­heit in der Post-2015-Agen­da und der Start der CONNEX-Initia­tive der G7. Außerdem waren im Juni der Arbeits­minister von Bangla­desch, der ukraini­sche Gouver­neur der Region Donezk und der tune­sische Staats­sekre­tär für Ent­wick­lung und In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit zu Besuch im BMZ. Mehr darüber erfahren Sie in diesem Newsletter.

Haben Sie Interesse, sich an der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik zu betei­ligen? Aktuell bietet sich dazu eine span­nende Möglich­keit: Das BMZ hat die deutschen Bürge­rinnen und Bürger dazu auf­gerufen, sich an der Gestaltung einer Zukunfts­charta zu beteiligen, die die Schwer­punkte der künftigen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit festlegen soll. Unter dem Motto "EINEWELT – unsere Ver­ant­wor­tung" wurde am 1. Mai ein Online-Dia­log zur Ent­wick­lung dieser Charta gestartet. Parallel dazu finden zurzeit Experten­foren zu den verschiedenen Dimen­sionen nachhaltiger Ent­wick­lung statt.

Noch bis zum 9. September können Sie sich über die Ergeb­nisse dieser Foren infor­mieren und sich an der Diskussion betei­ligen. Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Beiträge!

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BMZ-Internetredaktion


Reise nach Nigeria

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller mit dem Gouverneur des nigerianischen Bundesstaates Ogun, Ibikunle Amosun. Urheberrecht: Thomas Imo/photothek

Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria in den Be­reichen Bil­dung, Land­wirt­schaft und Frauen­rechte aus­bauen

"Armut und Perspektivlosigkeit sind der Nährboden für Terror und Unruhen. Deshalb müssen wir unsere Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria gerade jetzt vertiefen, damit die junge Generation Perspektiven hat", erklärte Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dr. Gerd Müller bei seinem zweitägigen Besuch in Nigeria. Trotz des Wirt­schafts­wachs­tums und der Einnahmen aus Roh­stoffen leben 80 Prozent der Bevölkerung von weniger als zwei Dollar am Tag.

Minister Müller traf sich in Nigeria zu politi­schen Gesprächen mit Staats­präsident Goodluck Jonathan, dem Gouverneur des nigeria­nischen Bundes­staates Ogun, Ibikunle Amosun, und der nigeria­nischen Finanz­ministerin Ngozi Okonjo-Iwela. Auch mit Vertre­terinnen und Ver­tretern der deutschen Wirt­schaft, politischer Stif­tungen, Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen und Religions­gemein­schaften sprach Müller über die Situ­ation in Nigeria.

Derzeit wird das Land von gewalt­samen Über­fällen durch die Terroror­gani­sation Boko Haram erschüttert. Noch immer sind mehr als 200 Schul­mädchen in der Gewalt der Terroristen. Bei einem Treffen mit Unter­stützerinnen der Aktion "Bring back our girls" sicherte der Minister den Frauen Un­ter­stüt­zung zu. Deutsch­land werde sich an einem Fonds für mehr Sicherheit an nigeria­nischen Schulen betei­ligen, so Müller. Außer­dem werde Deutsch­land seine Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria in den Bereichen berufliche Bildung und Land­wirt­schaft sowie bei der Durch­setzung stärkerer Rechte für Mädchen und Frauen und beim Studenten­austausch ausbauen.


 
Bildergalerien_201407

Bildergalerie

Impressionen von der Reise des Bundes­ent­wick­lungs­mi­nisters nach Nigeria


Reise nach Moldau

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca (rechts)

Deutsch­land unter­stützt Moldau beim Trans­formations­prozess

Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Gerd Müller ist im Juni in die Repu­blik Moldau gereist. Gemein­sam mit dem moldauischen Minister­präsidenten Iurie Leanca eröff­nete er das EU-Moldau-Forum in Bălți. Im Mittel­punkt der Dis­kussionen stand das moldau­ische Asso­ziierungs­ab­kommen mit der EU.

"Moldau befindet sich in einem wichtigen Trans­formations­prozess, von dessen Erfolg eine weitere Annähe­rung an die Euro­päische Union abhängt. Als Bun­des­re­gie­rung unter­stützen wir diese Reform­anstrengun­gen auch mit unserer ent­wick­lungs­po­litischen Zu­sam­men­ar­beit, damit das Land seinen Platz in Europa findet", so Müller.

Zur Un­ter­stüt­zung des Reform­prozesses sagte der Minister dem Land für 2014 ins­gesamt 14,3 Millionen Euro zu. Vor dem Hin­ter­grund der Situ­ation in der Ukraine war auch die Lösung inner­staatlicher Konflikte ein zen­trales Thema der politi­schen Gespräche. "Unsere moldau­ischen Freunde wissen, dass sie sich auf uns ver­lassen können und dass wir mit unserer Un­ter­stüt­zung dazu bei­tragen wollen, dass sich alle Landes­teile positiv ent­wickeln und die staat­liche Einheit gesichert wird", erklärte Minister Müller.


 
Die Ein­teilung in Arm und Reich, in Neh­mer und Ge­ber bringt uns nicht mehr weiter – längst sitzen wir in einem Boot und müssen ge­mein­same Lö­sungs­wege suchen.

Gerd Müller


Diskutieren Sie mit!

Zukunftscharta EINEWELT – Unsere Verantwortung

Die Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele laufen aus: 2015 muss die Staaten­ge­mein­schaft einen neuen Fahrplan für die nachhaltige Ent­wick­lung unserer Welt ver­ein­baren. Zur Vor­berei­tung auf das Jahr 2015 wird zur­zeit eine Zu­kunfts­charta er­ar­beitet. Wir wollen er­kunden, welche Themen unsere Entwicklungspolitik künftig auf­greifen muss.

Sie haben die Möglichkeit, die internationale Debatte über die neuen globalen Ziele aus der "Spezialisten-Ecke" herauszuholen. Helfen Sie mit, die Diskussion bürgernah und verständlich zu gestalten! Denn die Zukunftscharta wird das sein, was wir gemeinsam daraus machen. Bringen Sie Ihre Ideen ein.



Kurz gemeldet

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (rechts) und Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt (links) begrüßen den Arbeitsminister von Bangladesch, Muhammad Mujibul Haque Chunnu. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek

Sozial- und Umweltstandards
Arbeitsminister aus Bangladesch zu Gast im Bundes­ent­wick­lungs­mi­nis­te­rium

Sozial- und Umwelt­standards im Textil­sektor waren das Haupt­thema eines Treffens von Bun­des­mi­nis­ter Dr. Gerd Müller und Staats­sekre­tär Dr. Friedrich Kitschelt mit dem Arbeits­minister von Bangla­desch, Muhammad Mujibul Haque Chunnu. Ange­sichts der Bedeu­tung der Textil­industrie für den Arbeits­markt in Bangla­desch betonte Müller, dass sich Deutsch­land für den Stand­ort ein­setzen werde. Aller­dings müssten die Arbeits- und Lohn­bedingun­gen ver­bessert und so­ziale und ökolo­gische Stan­dards einge­halten werden. Diesem Ziel diene auch das Bünd­nis für Textil, das das BMZ initi­iert hat.

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Windrad vor blauem Himmel. Urheberrecht: Coraidelsteiner/Fotolia.com

Klimafinanzierung
Deutsch­land stockt Gelder für in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutz auf

Die Bun­des­re­gie­rung will ihren Beitrag zur Finan­zierung des in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutzes auf­stocken. Zum Ab­schluss der UN-Klima­ge­spräche in Bonn ver­wiesen Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Gerd Müller und Bundes­umwelt­ministerin Barbara Hendricks auf die aktuellen Haus­halts­planun­gen für 2014, die zusätz­lich 50 Millio­nen Euro für den in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutz vor­sehen. Deutsch­land sei damit bestens vor­berei­tet, einen heraus­ragen­den Beitrag zur Aus­stattung des Green Climate Fund zu leisten, beton­ten beide Minister.

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Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, während des deutsch-tunesischen Staatssekretärstreffens

Staatssekretärstreffen
Silberhorn trifft tunesischen Amtskollegen

Die neue Sonder­initia­tive des BMZ zur Stabi­lisie­rung in Nord­afrika und dem Nahen Osten hat Thomas Silberhorn, Par­la­men­ta­rischer Staats­sekre­tär beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, seinem tune­sischen Amts­kollegen vor­gestellt. Das Gespräch mit Noureddine Zekri, Staats­sekre­tär für Ent­wick­lung und In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit, fand am Rande eines deutsch-tune­sischen Staats­sekretärs­treffens in Berlin statt. "Tu­ne­sien steht weiter­hin vor großen He­raus­for­de­run­gen – und verdient dabei unsere volle Un­ter­stüt­zung", erklärte Silber­horn.

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Arbeiter einer Mine in Ruanda. Urheberrecht: BMZ/Doris Lowack

CONNEX-Initiative
G7 setzen sich für faire Roh­stoff­verträge ein

Die G7-Staaten wollen den Ent­wick­lungs­ländern ver­besserte juris­tische, geolo­gische, betriebs­wirtschaft­liche und tech­nische Bera­tung in kom­plexen Vertrags­verhand­lungen an­bieten. Dazu haben sie am 17. Juni 2014 die CONNEX-Initia­tive ins Leben ge­rufen. Der Schwer­punkt liegt auf dem Roh­stoff­sektor, der für das Wirt­schafts­wachs­tum vieler Ent­wick­lungs­länder ent­schei­dend ist. Für Deutsch­land war Günter Nooke, Persön­licher Afrika­beauf­tragter der Bundes­kanz­lerin und des Bundesentwicklungsministeriums, beim Start der CONNEX-Initia­tive dabei.

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Tanja Funkenberg, terre des hommes, Friedrich Kitschelt, Staatssekretär des BMZ und Renate Bähr, Deutsche Stiftung Weltbevölkerung

Internationale Konferenz
Kitschelt: Weltweit gleiche Chan­cen für Gesund­heit!

Anlässlich der Kon­ferenz "Accessible & Affordable & Achievable – Health in the Post-2015 Agenda" hat Staats­sekre­tär Friedrich Kitschelt gefordert, welt­weit allen Menschen die gleichen Chancen auf Gesund­heit zu eröff­nen. Die vom Dach­ver­band der deut­schen Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen (VENRO) or­ga­ni­sierte Veran­staltung ging der Frage nach, welche Bedeu­tung das Thema Gesund­heit in den neuen Ent­wick­lungs- und Nach­haltigkeits­zielen ab 2015 hat. "Gesund­heit ist eine Grund­voraus­setzung für ein breiten­wirk­sames, nach­hal­tiges Wachs­tum", beton­te Kitschelt.

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Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und der Gouverneur des Donezker Verwaltungsbezirks (Oblast), Serhij Taruta

Ukraine
Hans-Joachim Fuchtel trifft Gouver­neur der Region Donezk

Die De­zen­tra­li­sie­rung in der Ukra­ine und die Un­ter­stüt­zung der Reform­agen­da in Donezk waren Ge­sprächs­the­men bei einem Treffen des Par­lamen­tari­schen Staats­sekre­tärs Hans-Joa­chim Fuch­tel mit dem Gouver­neur des Donezker Ver­waltungs­bezirks, Serhij Taruta. "Wir werden der Ukra­ine auch weiter­hin ein zu­verlässi­ger Part­ner sein. Das gilt um­so mehr ange­sichts der aktu­ellen Kri­sen­situ­ation", sagte Hans-Joa­chim Fuch­tel. "Not­wen­dige Voraus­setzung speziell für un­sere Arbeit in der Ost­ukraine ist aller­dings die politi­sche Stabi­li­sie­rung dort."

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Globale entwicklungspolitische Rohstoffinitiative (GERI)

Logo: Globale ent­wick­lungs­po­litische Rohstoffinitiative (GERI)

Im Auftrag des BMZ ar­beiten die Bundes­an­stalt für Geo­wissen­schaften und Roh­stoffe (BGR) und die Deutsche Ge­sell­schaft für In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ) für die "Glo­bale ent­wick­lungs­po­liti­sche Roh­stoff­initia­tive" (GERI). Im Rahmen von GERI erfolgt die Konzept­ent­wick­lung, Pla­nung und Durch­führung der ent­wick­lungs­po­litischen Zu­sam­men­ar­beit im Roh­stoff­sektor.




Lexikon der Entwicklungspolitik

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