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2014

Newsletter 05 | 07. Juli 2014



Bundesentwicklungsminister Gerd Müller während seiner Rede beim EU-Moldau-Forum. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und der moldauische Ministerpräsident Iurie Leanca (rechts) unterzeichnen das Protokoll der Regierungsverhandlungen. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek

Entwicklungspolitik aktuell
Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung



Liebe Leserin, lieber Leser,

"Nigeria braucht unsere Aufmerksamkeit", betonte Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dr. Gerd Müller nach seiner Nigeria-Reise im Juni. Denn ein Großteil der Bevölkerung hat bislang keinen Anteil am Rohstoffreichtum und Wirt­schafts­wachs­tum des Landes. Die junge Generation brauche Perspektiven, so der Minister. Deutsch­land werde die Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria deshalb ausweiten.

Bei seinem Besuch in der Republik Moldau stand das Asso­ziierungs­ab­kom­men mit der EU im Mittel­punkt der Gespräche. Der Minister sagte dem Land Un­ter­stüt­zung für den Trans­formations­prozess zu.

Weitere Ereignisse, die die Arbeit des BMZ in den letzten Wochen geprägt haben, waren unter anderem die In­ter­natio­nale Kon­ferenz zu Gesund­heit in der Post-2015-Agen­da und der Start der CONNEX-Initia­tive der G7. Außerdem waren im Juni der Arbeits­minister von Bangla­desch, der ukraini­sche Gouver­neur der Region Donezk und der tune­sische Staats­sekre­tär für Ent­wick­lung und In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit zu Besuch im BMZ. Mehr darüber erfahren Sie in diesem Newsletter.

Haben Sie Interesse, sich an der deutschen Ent­wick­lungs­po­li­tik zu betei­ligen? Aktuell bietet sich dazu eine span­nende Möglich­keit: Das BMZ hat die deutschen Bürge­rinnen und Bürger dazu auf­gerufen, sich an der Gestaltung einer Zukunfts­charta zu beteiligen, die die Schwer­punkte der künftigen Ent­wick­lungs­zusam­men­ar­beit festlegen soll. Unter dem Motto "EINEWELT – unsere Ver­ant­wor­tung" wurde am 1. Mai ein Online-Dia­log zur Ent­wick­lung dieser Charta gestartet. Parallel dazu finden zurzeit Experten­foren zu den verschiedenen Dimen­sionen nachhaltiger Ent­wick­lung statt.

Noch bis zum 9. September können Sie sich auf www.zukunftscharta.de über die Ergeb­nisse dieser Foren infor­mieren und sich an der Diskussion betei­ligen. Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Beiträge!

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BMZ-Internetredaktion


Reise nach Nigeria

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller mit dem Gouverneur des nigerianischen Bundesstaates Ogun, Ibikunle Amosun. Urheberrecht: Thomas Imo/photothek

Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria in den Be­reichen Bil­dung, Land­wirt­schaft und Frauen­rechte aus­bauen

"Armut und Perspektivlosigkeit sind der Nährboden für Terror und Unruhen. Deshalb müssen wir unsere Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria gerade jetzt vertiefen, damit die junge Generation Perspektiven hat", erklärte Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dr. Gerd Müller bei seinem zweitägigen Besuch in Nigeria. Trotz des Wirt­schafts­wachs­tums und der Einnahmen aus Roh­stoffen leben 80 Prozent der Bevölkerung von weniger als zwei Dollar am Tag.

Minister Müller traf sich in Nigeria zu politi­schen Gesprächen mit Staats­präsident Goodluck Jonathan, dem Gouverneur des nigeria­nischen Bundes­staates Ogun, Ibikunle Amosun, und der nigeria­nischen Finanz­ministerin Ngozi Okonjo-Iwela. Auch mit Vertre­terinnen und Ver­tretern der deutschen Wirt­schaft, politischer Stif­tungen, Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen und Religions­gemein­schaften sprach Müller über die Situ­ation in Nigeria.

Derzeit wird das Land von gewalt­samen Über­fällen durch die Terroror­gani­sation Boko Haram erschüttert. Noch immer sind mehr als 200 Schul­mädchen in der Gewalt der Terroristen. Bei einem Treffen mit Unter­stützerinnen der Aktion "Bring back our girls" sicherte der Minister den Frauen Un­ter­stüt­zung zu. Deutsch­land werde sich an einem Fonds für mehr Sicherheit an nigeria­nischen Schulen betei­ligen, so Müller. Außer­dem werde Deutsch­land seine Zu­sam­men­ar­beit mit Nigeria in den Bereichen berufliche Bildung und Land­wirt­schaft sowie bei der Durch­setzung stärkerer Rechte für Mädchen und Frauen und beim Studenten­austausch ausbauen.


 
Bildergalerien_201407

Bildergalerie

Impressionen von der Reise des Bundes­ent­wick­lungs­mi­nisters nach Nigeria


Reise nach Moldau

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca (rechts)

Deutsch­land unter­stützt Moldau beim Trans­formations­prozess

Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Gerd Müller ist im Juni in die Repu­blik Moldau gereist. Gemein­sam mit dem moldauischen Minister­präsidenten Iurie Leanca eröff­nete er das EU-Moldau-Forum in Bălți. Im Mittel­punkt der Dis­kussionen stand das moldau­ische Asso­ziierungs­ab­kommen mit der EU.

"Moldau befindet sich in einem wichtigen Trans­formations­prozess, von dessen Erfolg eine weitere Annähe­rung an die Euro­päische Union abhängt. Als Bun­des­re­gie­rung unter­stützen wir diese Reform­anstrengun­gen auch mit unserer ent­wick­lungs­po­litischen Zu­sam­men­ar­beit, damit das Land seinen Platz in Europa findet", so Müller.

Zur Un­ter­stüt­zung des Reform­prozesses sagte der Minister dem Land für 2014 ins­gesamt 14,3 Millionen Euro zu. Vor dem Hin­ter­grund der Situ­ation in der Ukraine war auch die Lösung inner­staatlicher Konflikte ein zen­trales Thema der politi­schen Gespräche. "Unsere moldau­ischen Freunde wissen, dass sie sich auf uns ver­lassen können und dass wir mit unserer Un­ter­stüt­zung dazu bei­tragen wollen, dass sich alle Landes­teile positiv ent­wickeln und die staat­liche Einheit gesichert wird", erklärte Minister Müller.


 
Die Ein­teilung in Arm und Reich, in Neh­mer und Ge­ber bringt uns nicht mehr weiter – längst sitzen wir in einem Boot und müssen ge­mein­same Lö­sungs­wege suchen.

Gerd Müller


Diskutieren Sie mit!

Zukunftscharta EINEWELT – Unsere Verantwortung

Die Mil­len­ni­ums­ent­wick­lungs­ziele laufen aus: 2015 muss die Staaten­ge­mein­schaft einen neuen Fahrplan für die nachhaltige Ent­wick­lung unserer Welt ver­ein­baren. Zur Vor­berei­tung auf das Jahr 2015 wird zur­zeit eine Zu­kunfts­charta er­ar­beitet. Wir wollen er­kunden, welche Themen unsere Entwicklungspolitik künftig auf­greifen muss.

Sie haben die Möglichkeit, die internationale Debatte über die neuen globalen Ziele aus der "Spezialisten-Ecke" herauszuholen. Helfen Sie mit, die Diskussion bürgernah und verständlich zu gestalten! Denn die Zukunftscharta wird das sein, was wir gemeinsam daraus machen. Bringen Sie Ihre Ideen ein: www.zukunftscharta.de



Kurz gemeldet

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (rechts) und Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt (links) begrüßen den Arbeitsminister von Bangladesch, Muhammad Mujibul Haque Chunnu. Urheberrecht: Thomas Trutschel/photothek

Sozial- und Umweltstandards
Arbeitsminister aus Bangladesch zu Gast im Bundes­ent­wick­lungs­mi­nis­te­rium

Sozial- und Umwelt­standards im Textil­sektor waren das Haupt­thema eines Treffens von Bun­des­mi­nis­ter Dr. Gerd Müller und Staats­sekre­tär Dr. Friedrich Kitschelt mit dem Arbeits­minister von Bangla­desch, Muhammad Mujibul Haque Chunnu. Ange­sichts der Bedeu­tung der Textil­industrie für den Arbeits­markt in Bangla­desch betonte Müller, dass sich Deutsch­land für den Stand­ort ein­setzen werde. Aller­dings müssten die Arbeits- und Lohn­bedingun­gen ver­bessert und so­ziale und ökolo­gische Stan­dards einge­halten werden. Diesem Ziel diene auch das Bünd­nis für Textil, das das BMZ initi­iert hat.

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Windrad vor blauem Himmel. Urheberrecht: Coraidelsteiner/Fotolia.com

Klimafinanzierung
Deutsch­land stockt Gelder für in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutz auf

Die Bun­des­re­gie­rung will ihren Beitrag zur Finan­zierung des in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutzes auf­stocken. Zum Ab­schluss der UN-Klima­ge­spräche in Bonn ver­wiesen Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Gerd Müller und Bundes­umwelt­ministerin Barbara Hendricks auf die aktuellen Haus­halts­planun­gen für 2014, die zusätz­lich 50 Millio­nen Euro für den in­ter­na­ti­o­nalen Klima­schutz vor­sehen. Deutsch­land sei damit bestens vor­berei­tet, einen heraus­ragen­den Beitrag zur Aus­stattung des Green Climate Fund zu leisten, beton­ten beide Minister.

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Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, während des deutsch-tunesischen Staatssekretärstreffens

Staatssekretärstreffen
Silberhorn trifft tunesischen Amtskollegen

Die neue Sonder­initia­tive des BMZ zur Stabi­lisie­rung in Nord­afrika und dem Nahen Osten hat Thomas Silberhorn, Par­la­men­ta­rischer Staats­sekre­tär beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, seinem tune­sischen Amts­kollegen vor­gestellt. Das Gespräch mit Noureddine Zekri, Staats­sekre­tär für Ent­wick­lung und In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit, fand am Rande eines deutsch-tune­sischen Staats­sekretärs­treffens in Berlin statt. "Tu­ne­sien steht weiter­hin vor großen He­raus­for­de­run­gen – und verdient dabei unsere volle Un­ter­stüt­zung", erklärte Silber­horn.

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Arbeiter einer Mine in Ruanda. Urheberrecht: BMZ/Doris Lowack

CONNEX-Initiative
G7 setzen sich für faire Roh­stoff­verträge ein

Die G7-Staaten wollen den Ent­wick­lungs­ländern ver­besserte juris­tische, geolo­gische, betriebs­wirtschaft­liche und tech­nische Bera­tung in kom­plexen Vertrags­verhand­lungen an­bieten. Dazu haben sie am 17. Juni 2014 die CONNEX-Initia­tive ins Leben ge­rufen. Der Schwer­punkt liegt auf dem Roh­stoff­sektor, der für das Wirt­schafts­wachs­tum vieler Ent­wick­lungs­länder ent­schei­dend ist. Für Deutsch­land war Günter Nooke, Persön­licher Afrika­beauf­tragter der Bundes­kanz­lerin und des Bundesentwicklungsministeriums, beim Start der CONNEX-Initia­tive dabei.

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Tanja Funkenberg, terre des hommes, Friedrich Kitschelt, Staatssekretär des BMZ und Renate Bähr, Deutsche Stiftung Weltbevölkerung

Internationale Konferenz
Kitschelt: Weltweit gleiche Chan­cen für Gesund­heit!

Anlässlich der Kon­ferenz "Accessible & Affordable & Achievable – Health in the Post-2015 Agenda" hat Staats­sekre­tär Friedrich Kitschelt gefordert, welt­weit allen Menschen die gleichen Chancen auf Gesund­heit zu eröff­nen. Die vom Dach­ver­band der deut­schen Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen (VENRO) or­ga­ni­sierte Veran­staltung ging der Frage nach, welche Bedeu­tung das Thema Gesund­heit in den neuen Ent­wick­lungs- und Nach­haltigkeits­zielen ab 2015 hat. "Gesund­heit ist eine Grund­voraus­setzung für ein breiten­wirk­sames, nach­hal­tiges Wachs­tum", beton­te Kitschelt.

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Der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und der Gouverneur des Donezker Verwaltungsbezirks (Oblast), Serhij Taruta

Ukraine
Hans-Joachim Fuchtel trifft Gouver­neur der Region Donezk

Die De­zen­tra­li­sie­rung in der Ukra­ine und die Un­ter­stüt­zung der Reform­agen­da in Donezk waren Ge­sprächs­the­men bei einem Treffen des Par­lamen­tari­schen Staats­sekre­tärs Hans-Joa­chim Fuch­tel mit dem Gouver­neur des Donezker Ver­waltungs­bezirks, Serhij Taruta. "Wir werden der Ukra­ine auch weiter­hin ein zu­verlässi­ger Part­ner sein. Das gilt um­so mehr ange­sichts der aktu­ellen Kri­sen­situ­ation", sagte Hans-Joa­chim Fuch­tel. "Not­wen­dige Voraus­setzung speziell für un­sere Arbeit in der Ost­ukraine ist aller­dings die politi­sche Stabi­li­sie­rung dort."

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Globale entwicklungspolitische Rohstoffinitiative (GERI)

Logo: Globale ent­wick­lungs­po­litische Rohstoffinitiative (GERI)

Im Auftrag des BMZ ar­beiten die Bundes­an­stalt für Geo­wissen­schaften und Roh­stoffe (BGR) und die Deutsche Ge­sell­schaft für In­ter­natio­nale Zu­sam­men­ar­beit (GIZ) für die "Glo­bale ent­wick­lungs­po­liti­sche Roh­stoff­initia­tive" (GERI). Im Rahmen von GERI erfolgt die Konzept­ent­wick­lung, Pla­nung und Durch­führung der ent­wick­lungs­po­litischen Zu­sam­men­ar­beit im Roh­stoff­sektor.




Lexikon der Entwicklungspolitik

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