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Newsletter 01 | 10. Februar 2016


Syrische Kinder in einem Flüchtlingslager in Erbil, Nordirak. Urheberrecht: Mustafa Khayat under CC-Licence

Spezialausgabe: Das BMZ-Engagement in der Flüchtlingskrise



Liebe Leserin, lieber Leser,

"Wir müssen umgehend Perspektiven für die Millionen Flüchtlinge im Umfeld der Syrienkrise schaffen. Jeder Euro, den wir investieren, ist auch eine Investition in unsere Zukunft und entfaltet in der Region eine vielfache Wirkung ", forderte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Vorfeld der Syrien-Geberkonferenz in London. Seine Erwartungen wurden erfüllt: Die Teilnehmer der Konferenz sagten am 4. Februar mehr als neun Milliarden Euro für Hilfsmaßnahmen in der Region zu.

Müller sprach sich dafür aus, dass die Europäische Kommission eine führende Rolle bei der Koordinierung der Hilfen übernehmen soll. "Mir ist sehr wichtig, dass es nicht zu Tausend Einzelinitiativen kommt, sondern zu einem Gesamtkonzept – zu koordinierter Hilfe vor Ort", betonte er.

Mehr über die Geberkonferenz und über das umfassende deutsche Engagement zur Unterstützung von Flüchtlingen, Bekämpfung von Fluchtursachen und Stabilisierung der Aufnahmeregionen erfahren Sie in diesem Newsletter.

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BMZ-Internetredaktion


 
Wer in der Region eine Chance auf Zukunft und Perspektive sieht, wird sich nicht auf den Weg nach Europa machen.

Gerd Müller


Geberkonferenz in London

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller trifft die pakistanische Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai bei der Syrien-Konferenz in London. Urheberrecht: Michael Gottschalk/photothek.net

Mehr als neun Milliarden Euro für syrische Flüchtlinge

Die Teilnehmer der Geberkonferenz "Supporting Syria and the Region" haben am 4. Februar in London mehr als neun Milliarden Euro für Maßnahmen der internationalen Hilfsorganisationen zur Lösung der Flüchtlingskrise in und um Syrien zugesagt. Deutschland stellt bis 2018 insgesamt 2,3 Milliarden Euro bereit, 1,2 Milliarden Euro werden den betroffenen Menschen in der Region allein in diesem Jahr zugutekommen.

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller lobte die Zusagen als "starkes Signal", mahnte aber gleichzeitig, die Versprechen auch einzulösen. "Bei den vorausgegangenen Konferenzen wurden nur etwa 50 Prozent der Zusagen eingehalten", so der Minister. Das dürfe dieses Mal nicht passieren.

Mit der Aufstockung der internationalen Mittel sollen die Lebensbedingungen in und um Syrien verbessert werden: Alle Flüchtlingskinder in der Region sollen zur Schule gehen können, die Gesundheitsversorgung soll verbessert werden und für die Flüchtlinge in den Nachbarländern Syriens sollen Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Langfristiges Ziel ist, die Region zu stabilisieren und den Menschen vor Ort eine Perspektive zu schaffen.

Ein zentraler deutscher Beitrag dazu ist ein Sofort-Beschäftigungsprogramm. Es dient dazu, bis zu 500.000 Arbeitsplätze für Flüchtlinge und Einheimische in der Region zu schaffen und dadurch den Aufbau von Schulen, Krankenhäusern und Gemeindezentren zu unterstützen.

Gastgeber der Syrien-Konferenz waren Großbritannien, Deutschland, Norwegen, Kuwait und die Vereinten Nationen. Sie hatten sich auf die gemeinsame Ausrichtung der Geberkonferenz geeinigt, um dem finanziellen Notstand der UN-Hilfsorganisationen in Syrien und den Anrainerstaaten entgegenzuwirken.



Syrienkonflikt

Das Za'atari-Flüchtlingslager für syrische Flüchtlinge in Jordanien. Urheberrecht: UNHCR Photo Unit unter CC-Lizenz

BMZ unterstützt Maßnahmen in den Nachbarländern

Der Konflikt in Syrien hat in der Region zur größten humanitären Krise seit Gründung der Vereinten Nationen geführt. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat seine staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Syrien im Mai 2011 ausgesetzt. Seitdem unterstützt das BMZ die vom Konflikt betroffenen Menschen vor allem über Maßnahmen in den Nachbarländern. Dabei stimmt sich das BMZ eng mit dem Auswärtigen Amt ab. So wird sichergestellt, dass die humanitäre Hilfe Deutschlands – für die das Auswärtige Amt verantwortlich ist – eng mit der strukturbildenden Übergangshilfe des BMZ verzahnt ist.

Die Übergangshilfe ist auf eine mittel- bis langfristige Wirkung ausgerichtet. Sie umfasst unter anderem die Integration von Flüchtlingen und intern Vertriebenen in den Aufnahmeregionen, die Sicherung der Ernährung, den Wiederaufbau von sozialer und wirtschaftlicher Basisinfrastruktur und die Katastrophenvorsorge. Der Schwerpunkt des BMZ-Krisenengagements liegt in den syrischen Nachbarländern Jordanien, Libanon, dem Irak und der Türkei.

Die Bundesregierung hat seit 2012 bereits rund 1,34 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise eingesetzt. Für das Jahr 2016 hat sie auf der Geberkonferenz in London eine Unterstützung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro angekündigt, bis 2018 sollen insgesamt 2,3 Milliarden Euro investiert werden.


Beispiele für unser Engagement in der Region

Die UNICEF-Initiative "No lost generation" will durch Bildungsangebote und psychosoziale Hilfe verhindern, dass in Syrien eine "verlorene Generation" heranwächst, die nur Krieg und Zerstörung erlebt hat.

Libanon
Bildung für alle Kinder

Das libanesische Bildungsministerium hat ein landesweites Programm eingeführt, um sowohl für syrische Flüchtlingskinder als auch für bedürftige Libanesen den Zugang zur Grundbildung zu verbessern. Umgesetzt wird das Programm unter anderem von UNICEF im Rahmen seiner Initiative "No lost generation". Deutschland ist ein wichtiger Förderer dieses Bildungsprogramms.

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Flüchtlinge in einem Camp für Binnenvertriebene in der Region Kurdistan-Irak

Irak
Lebensbedingungen verbessern

Im Irak wurden mit Unterstützung durch das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) allein in der Provinz Dohuk 18 Flüchtlingscamps für jeweils bis zu 50.000 Menschen eingerichtet – weitere Camps sind in Planung. Im Auftrag des BMZ engagiert sich die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in den Camps und unterstützt die örtlichen Behörden beim Aufbau von Infrastruktur.

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Ein Junge zapft im jordanischen Flüchtlingslager Zaatari Wasser aus einem Tank.

Jordanien
Verbesserung der Wasserversorgung

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs sind mehr als 633.000 Syrerinnen und Syrer nach Jordanien geflüchtet. Ein großes Problem ist die Versorgung dieser Flüchtlinge mit Trinkwasser, denn Wasser ist in Jordanien extrem knapp. Die Bundesregierung stellt deshalb seit 2012 erheblich mehr Geld für den jordanischen Wassersektor zur Verfügung.

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Schule in Jordanien

Jordanien
Sanitäranlagen für Schulen

Mehr als die Hälfte der syrischen Flüchtlinge in Jordanien sind Kinder im schulpflichtigen Alter. Die vorhandenen Schulgebäude reichen nicht für so viele zusätzliche Kinder aus. Unter anderem fehlen Toiletten und Waschmöglichkeiten. Das BMZ finanziert deshalb ein Programm zur Verbesserung der Sanitär- und Hygienesituation in überbelegten Schulen.

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Syrische Flüchtlingskinder vor ihrer Unterkunft in der libanesischen Stadt Baalbek

Libanon
Ziviler Friedensdienst fördert Dialog

Das Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD) hat mit Unterstützung des BMZ Projekte ins Leben gerufen, bei denen sich Libanesen und Syrer besser kennenlernen und Vorurteile abbauen können. Unter anderem werden "Community Mobilizer" ausgebildet, die bei Konflikten vermitteln. Sie reden mit Einheimischen und Flüchtlingen über Sorgen und Ängste, Lebens- und Arbeitsbedingungen.

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Im Berufsbildungszentrum der Stadt Mafraq in Jordanien werden Frauen zu Klempnerinnen ausgebildet.

Jordanien
Ausbildung von Klempnerinnen

In Jordanien gehen 40 Prozent des Wassers auf dem Weg zum Konsumenten verloren. Das Leitungssystem muss dringend verbessert werden. Deshalb fördert das BMZ die Ausbildung von Klempnerinnen und Klempnern. So sollen Wasserverluste in privaten Haushalten reduziert werden und sowohl für Einheimische als auch für Flüchtlinge neue berufliche Perspektiven eröffnet werden.

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Libanon: Perspektiven für Flüchtlinge schaffen (Video)

Game-of-Thrones-Star Tom Wlaschiha im Gespräch mit einer Bewohnerin eines Flüchtlingslagers im Libanon

Im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl hat der Libanon weltweit am meisten Flüchtlinge aufgenommen. Auf vier Millionen Einwohner kommen mehr als eine Million Flüchtlinge. Deutschland gehört zu den größten Geldgebern der Organisationen, die vor Ort aktiv sind und bei der Bewältigung dieser schwierigen Situation helfen.

Der Game-of-Thrones-Star Tom Wlaschiha war für das BMZ im Libanon, um sich über die Lebenssituation der Flüchtlinge zu informieren.

Einen Videobericht über seine Reise finden Sie hier.



Nahost-Reise

Bundesentwicklungsminister Müller bei der Eröffnung einer Ambulanz in Sumel in der Provinz Dohuk in Nordirak. Urheberrecht: Ute Grabowsky/photothek.net

Perspektiven für die Menschen vor Ort schaffen

Ende Januar hat sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller im Nahen Osten über das deutsche Engagement zur Unterstützung der Flüchtlinge und Aufnahmegemeinden informiert.

Erste Station seiner viertägigen Reise war Jordanien. In Gesprächen mit Regierungsvertretern diskutierte Müller über Möglichkeiten, legale Arbeitsmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge in Jordanien zu schaffen. Ein Investitions- und Infrastrukturprogramm sowie eine gezielte Wirtschaftsförderung sollen helfen, die Situation im Land zu verbessern.

Von Jordanien ging es weiter in die Türkei. Der Minister besuchte dort unter anderem die Hafenstadt Mersin, die bis vor kurzem noch Hauptankunftsort für syrische Bootsflüchtlinge war.

Im Anschluss reiste er in den Irak. Im Norden des Landes sind mit deutscher Unterstützung in den vergangenen Monaten winterfeste Unterkünfte für zehntausende Flüchtlinge, Gesundheitszentren für eine halbe Million Menschen und zusätzliche Schulen für 50.000 Kinder entstanden. Gerd Müller besuchte zwei Flüchtlingscamps in der Nähe von Dohuk und traf sich mit Vertretern der kurdischen Regionalregierung. "Der Schlüssel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise liegt in der Region", so der Minister. "Wir müssen den Flüchtlingen durch unser Handeln beweisen: Ihr könnt nicht alle zu uns kommen, aber wir kommen zu euch und schaffen Perspektiven mit einem kraftvollen Marshallplan."


Müller: "Der Schlüssel zur Lösung ist hier" (Video)

Standbild aus dem Video über die Reise von Bundesminister Müller nach Jordanien, in die Türkei und den Nordirak

Entwicklungsminister Gerd Müller hat sich Ende Januar in Jordanien, der Türkei und im Nordirak ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. "So eine Reise gibt mir viel Kraft", erklärt der Minister. Er habe zum einen gesehen, wie erfolgreich die Entwicklungsorganisationen vor Ort arbeiten und wie schnell und effektiv sie Menschen helfen. Zum anderen habe er in persönlichen Gesprächen erfahren, dass die Menschen große Hoffnung in die Geberländer setzen. "Diese Menschen wollen wir nicht enttäuschen", so Müller.

Informationen über die Nahost-Reise des Ministers finden Sie in unserem Video hier.





Lexikon der Entwicklungspolitik

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