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Mali

Situation und Zusammenarbeit

Frauen tragen eine deutsche und eine malische Flagge anlässlich des Besuchs von Bundesminister Gerd Müller in Mali im März 2014

Im Jahr 1960 erklärte die Republik Mali ihre Unabhängigkeit. Von 1968 bis 1991 herrschte in dem westafrikanischen Land eine Militärdiktatur.

Seit dem Sturz des Diktators Moussa Traoré 1991 hat sich viel verändert: Demokratische Strukturen wurden aufgebaut und ein Programm zur Förderung der Dezentralisierung angestoßen. Die Umsetzung vieler Reformen verlief bis 2012 allerdings eher schleppend.

Nach der Krise von 2012 wurde Ibrahim Boubacar Keita 2013 mit großer Mehrheit zum neuen Präsidenten Malis gewählt. Im Juli 2016 legte seine Regierung eine Entwicklungsstrategie für den Zeitraum 2016 bis 2018 vor (Cadre stratégique pour la relance économique et le développement durable, CREDD). Das Dokument formuliert Ziele in den Bereichen Frieden und Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität, inklusives und nachhaltiges Wachstum, soziale Entwicklung sowie gute Regierungsführung. Es soll als Grundlage für Malis Bestrebungen dienen, die globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen.

Die Wahl Keitas hat hohe Erwartungen in der Bevölkerung geweckt. Diese zu erfüllen, stellt die Regierung vor enorme Herausforderungen, denn die Ausgangslage ist schwierig. Auf dem Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen belegt Mali unter 188 Ländern den 175. Platz (HDI 2015).

Die Sicherheitslage im Norden des Landes bleibt äußerst angespannt. Islamistische Gruppierungen sind dort weiterhin aktiv. Auch im Süden des Landes und in der Hauptstadt Bamako können terroristische Anschläge nicht ausgeschlossen werden. Die kriminellen und terroristischen Gruppen finanzieren sich besonders durch den illegalen Handel mit Drogen und Waffen sowie Menschenschmuggel. Durch seine geographische Lage ist Mali ein Transitland für Menschenschmuggler und Flüchtlinge, die auf dem Weg von West- nach Nordafrika sind.

Soziale Situation

Blick auf Malis Hauptstadt Bamako

In Mali sterben 115 von 1.000 Neugeborenen vor ihrem fünften Geburtstag. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, drei Viertel verfügen über keine angemessene Sanitärversorgung. Die Lebenserwartung beträgt nur 58 Jahre. Das Bevölkerungswachstum liegt bei jährlich drei Prozent – 47 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Malis sind jünger als 15 Jahre und jede Frau hat durchschnittlich sieben Kinder.

Das Bildungswesen ist in einem schlechten Zustand: Nur etwas mehr als die Hälfte der schulpflichtigen Kinder besucht eine Grundschule, lediglich 50 Prozent schließen die Grundschule ab. Im Durchschnitt besuchen weniger Mädchen eine Schule als Jungen. Zwei Drittel der Malierinnen und Malier sind Analphabeten.

60 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land von Ackerbau und Viehwirtschaft. Die Verstädterung durch Bevölkerungswachstum und Landflucht nimmt aber rasant zu. Der Staat steht vor der schwierigen Aufgabe, Beschäftigungsperspektiven für die stark wachsende junge Bevölkerung zu schaffen und den Zugang zu Basisdienstleistungen für alle Einwohner zu gewährleisten.


Regierungsführung und Menschenrechte

Die politische Krise im Jahr 2012 hatte Hunderttausende Menschen gezwungen, in andere Landesteile Malis oder ins Ausland zu fliehen. Im August 2017 waren nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und der malischen Regierung knapp 500.000 Binnenvertriebene in ihre Heimatorte zurückgekehrt. Rund 140.000 Flüchtlinge und mehr als 50.000 Binnenvertriebene waren noch nicht heimgekehrt.

Korruption bleibt in Mali eine große Herausforderung. Ein 2004 vom Präsidenten eingesetzter unabhängiger Prüfer (Vérificateur Général) sorgt mit seinen jährlichen Berichten für öffentliche Aufmerksamkeit. Die strafrechtliche Verfolgung der aufgedeckten Korruptionsfälle ist allerdings nicht in jedem Fall gewährleistet.

Das malische Justizsystem ist schlecht ausgestattet und konkurriert mit der traditionellen Rechtsprechung.

Die Menschenrechte sind in der Verfassung verankert und werden von der Regierung weitgehend respektiert. Während der politischen Krise 2012 kam es jedoch vor allem in den Nordprovinzen zu massiven Menschenrechtsverletzungen. Auf Antrag der malischen Regierung führt der Internationale Strafgerichtshof Vorermittlungen wegen möglicher Völkerrechtsverbrechen durch.

In Mali wird noch immer die weibliche Genitalverstümmelung praktiziert, etwa 90 Prozent der Mädchen und Frauen sind betroffen. Zwar hat das Land internationale Konventionen gegen die Genitalverstümmelung unterzeichnet. Ein mehrfach angekündigtes Gesetz zur Abschaffung der grausamen Praktik wurde aber bislang nicht verabschiedet.


Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Ein Bauer des Kleinbewässerungsprojekts Beledougou, Mali, bewässert sein Feld.

Die malische Wirtschaft ruht besonders auf zwei Säulen: der Landwirtschaft und dem Bergbau. Damit ist sie stark von den Weltmarktpreisen der beiden wichtigsten Exportgüter Baumwolle und Gold abhängig. Gebremst wird die wirtschaftliche Entwicklung durch den schlechten Zustand der Infrastruktur (zum Beispiel Verkehrswege) sowie die Abhängigkeit von Ölimporten. Ein Großteil der Bevölkerung erzielt sein Einkommen im informellen Sektor – die Steuereinnahmen des Staates sind entsprechend niedrig.

Die Mehrheit der Erwerbstätigen ist in der Landwirtschaft beschäftigt. Doch der traditionelle Trockenfeldbau, bei dem die Pflanzen nur über natürliche Niederschläge Wasser erhalten, kann die Ernährung der stark wachsenden Bevölkerung nicht sichern. Mali setzt daher mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und anderer Geber auf den Ausbau der kleinbäuerlichen Bewässerungslandwirtschaft am Niger.

Mali ist mit zahlreichen Umweltproblemen konfrontiert, dazu zählen Entwaldung, Bodenerosion, ein sinkender Grundwasserspiegel, eine fortschreitende Versandung des Niger und zunehmende Extremwetterereignisse. Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster werden bislang staatlich kaum gefördert.

2016 konnte Mali sein Bruttoinlandsprodukt um 5,4 Prozent steigern. Für 2017 rechnet der Internationale Währungsfonds (IWF) mit einer Wachstumsrate von 5,2 Prozent, 2018 mit 4,7 Prozent. Angesichts des starken Bevölkerungswachstums reicht das jedoch nicht aus, um die Lebenssituation der Menschen dauerhaft zu verbessern.


Deutsch-malische Entwicklungszusammenarbeit

Schneider an einer Nähmaschine auf einer Straße in Bamako, Mali

Ende 2015 sagte das BMZ der malischen Regierung Mittel in Höhe von über 73 Millionen Euro für die staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Zeitraum 2015 bis 2017 zu. In den Jahren 2016 und 2017 wurden weitere Zusagen in Höhe von 16,5 Millionen Euro und 41,5 Millionen Euro gemacht. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit konzentriert sich auf folgende Schwerpunkte:

  • Dezentralisierung und gute Regierungsführung
  • Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft
  • Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

Deutschland engagiert sich auch im Norden Malis. Ein Teil der vom BMZ geförderten Vorhaben in den nördlichen Regionen wurde unter den Schirm der EU-Migrationspartnerschaft mit Mali gestellt, die zur Bekämpfung von Fluchtursachen beitragen soll.


Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Dezentralisierung gilt in Mali als politische Schlüsselreform, um Fortschritte in der Armutsbekämpfung und im Friedens- und Stabilisierungsprozess erzielen zu können. Den Regionen und Kommunen wird im Friedensvertrag eine wichtige Rolle zugewiesen, die mit mehr Entscheidungskompetenzen und der Übertragung von mehr Finanzmitteln einhergeht.

Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist es, die Leistungsfähigkeit der dezentralen Gebietskörperschaften zu stärken. Sie sollen verlässlich öffentliche Basisdienstleistungen erbringen (zum Beispiel Bau von Schulen, Wasser- und Sanitäranlagen), die lokale Wirtschaftsentwicklung fördern und effizienter lokale Steuern erheben. Dies steigert das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat und seine Einrichtungen.

Mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit haben zahlreiche malische Gemeinden funktionsfähige und bürgernahe Strukturen kommunaler Selbstverwaltung aufgebaut und konnten so während der Krise 2012/13 zur Stabilisierung des Landes beitragen. In vielen Kommunen, Landkreisen und Regionen gibt es inzwischen Fachleute, die das grundlegende Handwerk von Verwaltung und Finanzmanagement beherrschen.

Die lokale Bevölkerung beginnt, ihre Rechte und Pflichten wahrzunehmen. Sie ergreift Initiativen zur Bürgerbeteiligung und fordert von den Gemeindeverwaltungen ein, öffentlich Rechenschaft über ihr Verwaltungshandeln abzulegen. Durch die Einführung von Frauenvollversammlungen werden die Bedürfnisse von Mädchen und Frauen stärker in der Kommunalplanung berücksichtigt.

Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit leistet Deutschland wesentliche Beiträge zum Kommunalentwicklungsfonds). Aus diesem Fonds werden der Bau und die Instandhaltung lokaler Infrastruktur finanziert, etwa von Schulen, Gesundheitsstationen, Rathäusern, Getreidespeichern und Märkten. Der malische Staat beteiligt sich ebenso an diesem Fonds wie andere Geber, unter anderem die EU und Frankreich.


Förderung einer produktiven und nachhaltigen Landwirtschaft

Marktstand in Bamako, Mali

Mali liegt zu zwei Dritteln in der Sahara. Die Landwirtschaft unterliegt hierdurch großen, klimatisch bedingten Produktionsschwankungen. Zusätzlich werden infolge des hohen Bevölkerungswachstums die vorhandenen Flächen immer intensiver genutzt.

Das Land verfügt jedoch unter anderem entlang des Niger über große Flusswasserreserven, die ein erhebliches Potenzial für den Ausbau der Bewässerungslandwirtschaft bieten. Deutschland unterstützt in Mali die kleinbäuerliche Bewässerungslandwirtschaft durch die Erschließung neuer Bewässerungsflächen, Beratung der Bauern sowie der Regierung im Hinblick auf angepasste landwirtschaftliche Strategien. Auf diese Weise will die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zur Verbesserung der Ernährungssicherheit beitragen, neue Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen und eine Modernisierung der Landwirtschaft erreichen.

Kleinbäuerinnen und -bauern werden darin geschult, ihre Flächen nachhaltig zu bewirtschaften und ihre Erzeugnisse fachgerecht zu lagern, zu verarbeiten und zu vermarkten. Die geförderten Familienbetriebe können mithilfe der neuen Bewässerungsanlagen ihre Erträge deutlich steigern. Durch die Ausweitung des Gemüseanbaus arbeiten deutlich mehr Frauen in der Landwirtschaft und leisten so einen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilität.

Im Rahmen der Sonderinitiative "EINEWELT ohne Hunger" wird in Mali zudem ein "Grünes Innovationszentrum" aufgebaut. Es unterstützt Forschung im Bereich der Züchtung von angepassten Saaten sowie die Einführung von Technologien in kleinbäuerlichen Betrieben.


Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung

Ein Mädchen in Mali kauft Wasser von einer Wasserhändlerin.

Nach offiziellen Angaben haben weniger als 68 Prozent der Bevölkerung Malis Zugang zu sauberem Trinkwasser. Regional gibt es starke Unterschiede: In der Hauptstadt Bamako haben fast 80 Prozent der Bewohner Zugang, in ländlichen Gebieten im Norden des Landes oftmals nur weniger als ein Viertel. Außerdem verfügt nur ein Viertel der Bevölkerung über angemessene Sanitäranlagen. Durchfallerkrankungen zählen zu den Hauptursachen für die hohe Kindersterblichkeit in Mali.

Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist es, eine ganzjährige nachhaltige Versorgung der ländlichen und kleinstädtischen Bevölkerung mit hygienisch unbedenklichem Trinkwasser und fachgerecht gebauten und gewarteten Sanitäranlagen zu fördern. Dadurch sollen die Lebensbedingungen vor allem der armen Bevölkerung verbessert und gesundheitliche Risiken durch verunreinigtes Wasser verringert werden.

Deutschland konzentriert sich zum einen auf den Neubau und die Instandsetzung von Trinkwassersystemen, insbesondere im ländlichen Raum. Investiert wird in Brunnen, Hochbehälter, Leitungsnetze, solarbetriebene Pumpen und Zapfstellen. Rund 370.000 Menschen konnten bereits mit sauberem Trinkwasser versorgt werden. Ab 2018 unterstützt das BMZ die Stadt Timbuktu dabei, ihre Wasserversorgung zu verbessern. Hiervon werden 65.000 Menschen profitieren.

Ziel des deutschen Engagements ist aber auch, dass die Gemeinden ihre Infrastruktur eigenständig verwalten, warten und im Idealfall erweitern können.

Zum anderen fördert Deutschland Maßnahmen zur Abwasserentsorgung und Sanitärversorgung im kleinstädtischen und ländlichen Raum. Dazu zählen der Bau dezentraler Kläranlagen, die Einrichtung öffentlicher Latrinen, zum Beispiel an Schulen und Krankenstationen, sowie Hygienekampagnen. Wassernutzergruppen werden technisch und betriebswirtschaftlich geschult, Gemeinden werden dabei unterstützt, stärker zusammenzuarbeiten und gemeinsame Standards für die Wasser- und Sanitärversorgung zu entwickeln.


Lexikon der Entwicklungspolitik

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