Zusammenarbeit konkret Beispiel Mali: Dezentralisierung unterstützen

Die Förderung der Dezentralisierung und die Schaffung von Basisdienstleistungen ist ein wichtiges Themenfeld der Sahel-Allianz und hat in Mali besondere Bedeutung für die Wiederherstellung des Friedens. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) kooperiert mit den lokalen Partnern der Regionen Kayes, Gao und Koulikoro im Rahmen der technischen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).

Wähler in einem Wahllokal in Gao bei den Präsidentschaftswahlen in Mali im August 2018

Wähler in einem Wahllokal in Gao bei den Präsidentschaftswahlen in Mali im August 2018

Wähler in einem Wahllokal in Gao bei den Präsidentschaftswahlen in Mali im August 2018

Stärkung dezentraler Strukturen schafft Vertrauen und fördert sozialen Zusammenhalt

Das Vorhaben stärkt die finanzielle Handlungsfähigkeit von Kreisen und Gemeinden. Sie können dadurch die Grundversorgung verbessern. Wenn nationale und lokaler Behörden leistungsfähiger werden und grundlegende öffentliche Dienstleistungen bereitstellen können, wächst das Vertrauen der von Krisen betroffenen Bevölkerung in die Verwaltung. Vor allem in der Region Gao soll so der Hinwendung zu alternativen Machtstrukturen von terroristischen Gruppen entgegengewirkt werden. Das Projekt initiiert auch Bürgerdialoge, vielfach unter Führung von Frauengruppen, die ein gemeinsames Bürgerengagement und sozialen Zusammenhalt fördern. Dies trägt auch zur Beilegung ethnischer Konflikte bei.

Dezentrale Wirtschaftsförderung schafft lokale Wertschöpfung und Beschäftigung

Die Förderung regionaler Wirtschaftsentwicklung trägt viel zur Schaffung stabiler lokaler Strukturen bei.

Dazu werden Strategien zur Standortvermarktung gefördert. Sie versetzt die Verwaltungen von Kreisen und Gemeinden in die Lage, an öffentlichen Ausschreibungen (finanziert etwa durch den Nationalen Fonds zur Unterstützung der Gebietskörperschaften, FNACT, oder internationale Geber) beziehungsweise an privaten Ausschreibungen teilzunehmen. Hierzu steht das Vorhaben in engem Austausch mit der KfW Entwicklungsbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), die den Gemeinden ebenfalls im Kontext der Sahel-Allianz Investitionsfinanzierung über den FNACT zur Verfügung stellt. Aktuell erfolgt eine neue Finanzierung des FNACT durch die KfW mit 15 Millionen Euro aus Mitteln der finanziellen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen).

Die Förderung der Wirtschaft auf lokaler Ebene schafft Arbeit vor allem für die überwiegend junge Bevölkerung und gibt Perspektiven für ihre Zukunft und kann Flucht und Migration verhindern.

Governance und Transparenz – Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der Rechenschaftslegung in 80 Kommunen

Die Bürger haben die Möglichkeit, öffentliche Bauinvestitionen, die auf der Grundlage von zuvor erstellten Aktionsplänen finanziert wurden, zu kontrollieren. Damit wird Signalwirkung für eine regelgerechte Auftragsvergabe und -umsetzung bei den Akteuren des Privatsektors erzielt. Die Qualität der Rechenschaftslegung regionaler und kommunaler Entscheidungsträger und Verwaltungen wurde durch Beratung gesteigert.

Diese Maßnahmen setzen auf die Stärkung von konstruktiven Dialogen zwischen der Bevölkerung und den lokalen Mandatsträgern. Sie fokussieren sich auf bedarfsorientierte Dienstleistungen, insbesondere die spezifischen Bedarfe von Frauen. Zur Überwachung der zweckgemäßen Verwendung der KfW-Mittel übernimmt die Rechnungsprüfungskammer des Obersten Gerichtshofes von Mali eine Evaluierungsfunktion. Dessen Prüfergebnis zählt auch für die Zukunft. Je transparenter eine Gemeinde bei der Umsetzung der FNACT-Mittel ist, desto größer sind deren Chancen für eine erneute Finanzierung.

Die Dezentralisierungsförderung erfolgt im Rahmen der Sahel-Allianz in Abstimmung mit Dänemark, Frankreich, Luxemburg und der EU.


Stand: 15.11.2022