Schäfer im Naran-Tal in der pakistanischen Provinz Khyber-Pakhtunkhwa

Kernthema “Gute Regierungsführung” Dezentralisierung erhöht Mit­wir­kungs­mög­lich­kei­ten der Bevöl­kerung

In den vier pakistanischen Provinzen wurden 2013 neue Lokalregierungssysteme eingeführt, die zahlreiche Aufgaben an zum Teil neu gegründete Kommunen übertragen. Die Verwaltungsreform bietet den Gemeinden die Chance, öffentliche Dienstleistungen künftig bedarfsgerechter, effektiver und transparenter zu erbringen und die Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungsprozesse, etwa in die lokale Entwicklungs- und Haushaltsplanung, einzubinden.

Deutschland unterstützt Provinz- und Lokalverwaltungen in den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa und Punjab dabei, ihre Aufgaben wahrzunehmen, die lokale Regierungsführung zu verbessern, die Steuereinnahmen zu steigern und den Bürgerdialog zu verstärken.

Die Steuerbehörden beider Provinzen werden bei der Verbesserung ihrer Verwaltungsvorschriften und -prozesse beraten. Die Zahl der registrierten Steuerzahler – und damit das Steueraufkommen der beiden Provinzen – ist bereits deutlich gestiegen.

Um das in der Verfassung verankerte Recht auf Information und Teilhabe durchzusetzen, werden außerdem Schulungen zu den Themen Bürgerbeteiligung und partizipative (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Entwicklungsplanung gefördert.

Von 2016 bis 2021 wurden in der Grenzregion zu Afghanistan in 343 Dörfern in fünf Distrikten mit 411 gemeindebasierten Organisationen (davon 22 Frauenorganisationen) mehr als 10.000 Haushalte erreicht.

Durch deutsche Unterstützung in den ehemaligen Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan haben mehr als 630.000 Schulkinder (davon rund 225.000 Mädchen) seit 2016 Zugang zu Bildung erhalten. Mehr als 700.000 Menschen profitieren von verbesserten Gesundheitsdienstleistungen. In Gemeinden, die viele afghanische Flüchtlinge aufgenommen haben, fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur.


Soziale Sicherung

Die Bekämpfung sozialer Ungleichheit gilt als größte entwicklungspolitische Herausforderung und als zentrale Maßnahme zur Bekämpfung von Armut. Soziale Ungleichheit in Pakistan zeigt sich in vielfältiger Weise – am drastischsten im Verhältnis von Stadt und Land, Frauen und Männern sowie zwischen sozialen Schichten und Generationen.

Etwa 20 Prozent der pakistanischen Bevölkerung leben unterhalb der nationalen Armutsgrenze, 72 Prozent der Beschäftigten arbeiten im informellen Sektor ohne soziale Absicherung. Wenn diese Menschen krank werden, ist sehr schnell ihre wirtschaftliche Existenz bedroht.

Deutschland fördert daher den Aufbau des sozialen Sicherungssystems. Mit deutscher Unterstützung wurde zunächst in einigen Pilot-Distrikten in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa eine Krankenversicherung eingeführt. Die Provinzregierung hat durch das hervorgerufene Interesse mit eigenen Mitteln das Versicherungsprogramm auf sämtliche Distrikte der Provinz ausgedehnt.

Seit Einführung 2016 wurden rund neun Millionen unterversorgte Familien erreicht. Die Versicherung deckt stationäre Leistungen in 400 Krankenhäusern ab und zählt rund 37 Millionen Versicherte, davon 16,5 Millionen Frauen. Inzwischen erhalten 100 Prozent der Bevölkerung die Krankenversicherung für stationäre Behandlung und die Versicherung soll landesweit ausgeweitet werden.