Schäfer im Naran-Tal in der pakistanischen Provinz Khyber-Pakhtunkhwa

Schwerpunkt Gute Regierungsführung Dezentralisierung erhöht Mit­wir­kungs­mög­lich­kei­ten der Bevölkerung

In den vier pakistanischen Provinzen wurden 2013 neue Lokalregierungssysteme eingeführt, die zahlreiche Aufgaben an zum Teil neu gegründete Kommunen übertragen. Die Verwaltungsreform bietet den Gemeinden die Chance, öffentliche Dienstleistungen künftig bedarfsgerechter, effektiver und transparenter zu erbringen und die Bürgerinnen und Bürger stärker in Entscheidungsprozesse, etwa in die lokale Entwicklungs- und Haushaltsplanung, einzubinden.

Deutschland unterstützt Provinz- und Lokalverwaltungen in den Provinzen Khyber-Pakhtunkhwa und Punjab dabei, ihre neuen Aufgaben wahrzunehmen, die lokale Regierungsführung zu verbessern, die Steuereinnahmen zu steigern und den Bürgerdialog zu verbessern. So wurden in den beiden Provinzen seit Anfang 2017 fast 2.300 kommunale Mandatsträger zu unterschiedlichen Themen fortgebildet. Knapp 180 Gemeinden im Distrikt Haripur (Khyber-Pakhtunkhwa) haben mit deutscher Unterstützung Entwicklungspläne erarbeitet.

Die Steuerbehörden beider Provinzen werden bei der Verbesserung ihrer Verwaltungsvorschriften und -prozesse beraten. Die Zahl der registrierten Mehrwertsteuerzahler – und damit das Steueraufkommen der beiden Provinzen – ist bereits deutlich gestiegen.

Um das in der Verfassung verankerte Recht auf Information und Teilhabe durchzusetzen, werden außerdem Schulungen zu den Themen Bürgerbeteiligung und partizipative (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Entwicklungsplanung gefördert. In den Stammesgebieten, in denen es bislang keine lokalen staatlichen Strukturen gibt, wurden bis 2017 mehr als 340 gemeindebasierte Organisationen gegründet und bis zu 2.000 ihrer Mitglieder in Projektplanung, -budgetierung, -umsetzung und Monitoring fortgebildet.

In Gemeinden, die viele afghanische Flüchtlinge aufgenommen haben, fördert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit den Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur. Ergänzend wird die freiwillige Rückkehr afghanischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland durch Beratung und Ausbildungsangebote unterstützt.