Ein Techniker repariert die Straßenbeleuchtung in Chimoio, Mosambik

Schwerpunkt Dezentralisierung und öffentliche Finanzen Leistungsfähigkeit der Verwaltung verbessern

Mosambik ist ein Flächenstaat mit geringer Bevölkerungsdichte. Für die staatlichen Institutionen ist es daher schwierig, auf lokaler Ebene präsent zu sein und Dienstleistungen zu erbringen.

Die Regierung Mosambiks hat einen Dezentralisierungsprozess eingeleitet, durch den Verantwortung an die Distrikte und Gemeinden übertragen wird. Doch noch können die lokalen Verwaltungen die ihnen zugewiesenen Aufgaben nicht in der nötigen Qualität erfüllen. Defizite gibt es insbesondere beim Finanzmanagement.

Das tut Deutschland

Ziel des Engagements ist, dass nationale, regionale und lokale Verwaltungseinheiten die Prinzipien einer guten finanziellen Regierungsführung anwenden und dass sich die Qualität der staatlichen Dienstleistungen insbesondere auf lokaler Ebene verbessert. Dazu werden entsprechende Kapazitäten in den Verwaltungen aufgebaut und die Eigeneinnahmen der Gemeinden erhöht (zum Beispiel durch die Vergabe von Unternehmenslizenzen).

Um die Transparenz zu erhöhen und Korruption zu verhindern, stärkt Deutschland darüber hinaus das externe Rechnungsprüfungswesen sowie die interne Finanz- und Verwaltungskontrolle. Unter anderem wurden bislang 5.000 Prüfungen des Rechnungshofes unterstützt. 2.800 Distriktbeamte und 600 Gemeindeangestellte wurden in den Bereichen öffentliche Finanzen, Beschaffung und Projektmanagement fortgebildet, 30 Prozent davon waren Frauen.

In ausgewählten Kommunen fördert Deutschland zudem den Auf- und Ausbau sozialer und wirtschaftlicher Infrastruktur. Außerdem wird die Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützt.

Transparenz im Rohstoffsektor

Die wachsenden Investitionen im Rohstoffsektor stellen die mosambikanische Regierung vor die Herausforderung, die Rohstoffeinnahmen transparent zu verwalten und für ein breitenwirksames Wachstum und die Reduzierung der Armut einzusetzen. Das Land hat sich daher 2010 der Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (EITI) angeschlossen. 2012 wurde Mosambik in die Gruppe der Länder aufgenommen, die die Transparenzstandards von EITI erfüllen.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit berät das Rohstoff- und Energieministerium sowie Distrikte und Gemeinden in Bergbauregionen, um das Management im Rohstoffsektor zu verbessern.

Der 2017 vorgelegte Jahresbericht des mosambikanischen Rechnungshofs enthielt erstmalig ein spezielles Kapitel zur Rohstoffindustrie, aus dem die Herkunft und die Höhe von Teilen der Einnahmen hervorgehen. Alle Verträge, die die Rohstoffwirtschaft oder komplexe öffentliche Bauvorhaben wie Straßen oder Flughäfen betreffen, werden vom Rechnungshof gemäß neu entwickelter Verfahren geprüft.