Politische Situation Ehrgeizige Entwicklungsziele

Erstes Treffen der andinen Völker für Sumak Kawsay 2011 in Ecuador

Erstes Treffen der andinen Völker für Sumak Kawsay 2011 in Ecuador

Erstes Treffen der andinen Völker für Sumak Kawsay 2011 in Ecuador

Während der Amtszeit von Präsident Rafael Correa (2007 bis 2017) hat in Ecuador ein radikaler Umschwung stattgefunden. Correa selbst bezeichnete seine Politik als "Bürgerrevolution". Die 2008 verabschiedete neue Verfassung beruft sich auf das in der indigenen Kultur begründete Leitbild des Sumak Kawsay (Kichwa für "gutes Leben", auf Spanisch "buen vivir"). Die Verfassung definiert Ecuador als sozialen, demokratischen, interkulturellen, plurinationalen und laizistischen Rechtsstaat. Unter anderem sind die sozialen Grundrechte auf Ernährung, Gesundheit und Bildung sowie eine staatliche Souveränität über "strategische Ressourcen" in ihr festgeschrieben.

Richtungsweisender Volksentscheid

Die innenpolitische Lage für Correas Nachfolger Lenín Moreno ist schwierig: 29 Correa-Anhänger haben 2017 die Parlamentsfraktion der "Alianza País" verlassen, weil sie Morenos Kurs nicht mittragen wollen. Die Regierungspartei verfügt seitdem nur noch über 45 von 137 Sitzen und ist auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen.

Im Februar 2018 konnte Moreno seine politische Position jedoch festigen: In einem Volksentscheid über verfassungsrechtliche Fragen erhielten seine Vorschläge deutliche Zustimmung. Themen waren unter anderem ein stärkerer Umweltschutz (Ausweitung des Nationalparks Yasuní, Einschränkung der Erdölförderung), eine Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten sowie härtere Strafen bei Korruptionsdelikten.

Leben ohne Armut und Gewalt

Die ecuadorianische Regierung hat sich ehrgeizige Entwicklungsziele gesetzt. Der im Juli 2017 verabschiedete nationale Entwicklungsplan für den Zeitraum bis 2021 formuliert das Ziel eines Lebens frei von Armut und Gewalt. Einen hohen Stellenwert nehmen der politische und gesellschaftliche Dialog und die Beteiligung der Bevölkerung in allen Lebensbereichen ein. Der Entwicklungsplan versteht sich ausdrücklich als nationale Umsetzung der Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Er verbindet die Themen soziale Inklusion, ökologische Nachhaltigkeit, politische Partizipation und Frieden.