Zwei­te Sit­zung der Fach­kom­mis­si­on Flucht­ur­sa­chen der Bun­des­re­gie­rung am 5. De­zem­ber 2019

Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung Aktuelle Entwicklungen

Zweite Sitzung der Fachkommission Fluchtursachen

Am 5. Dezember 2019 fand im Auswärtigen Amt die zweite Sitzung der Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung statt. Aufbauend auf den bei der Sitzung getroffenen Vereinbarungen werden die 24 Mitglieder die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration systematisch analysieren. In der Sitzung fand zudem ein Austausch mit den Koordinatoren der Initiative von 150 Bundesverdienstkreuzträgern statt, die sich 2018 für die Einberufung einer Kommission zu Fluchtursachen eingesetzt hatten (Nähere Informationen dazu finden Sie hier (Externer Link)).

Kommissionsarbeit in Zeiten von Covid-19

Nach verschiedenen Arbeitsgruppensitzungen sowie Gesprächen mit Prof. Schetter vom Bonn International Center for Conversion (BICC (Externer Link)) und mit Prof. Thym und Frau Dr. Schu vom Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (Externer Link) mussten die für Anfang April geplante dritte Sitzung sowie weitere Treffen wegen Covid-19 zunächst verschoben werden. An ihre Stelle trat zunehmend der Austausch per Video- und Telefonkonferenz.

Dritte Sitzung der Fachkommission Fluchtursachen

Am 2. Juli 2020 fand die dritte Sitzung der Fachkommission Fluchtursachen per Videokonferenz statt. Im Vordergrund standen die Auswirkungen von Covid-19 auf Flucht und Migration. Bundesminister Gerd Müller stand den Kommissionsmitgliedern für eine erste Einschätzung der Auswirkungen auf die Fluchtursachen sowie auf die Situation von Flüchtlingen in benachbarten Aufnahmeländern Rede und Antwort.

Kommissionsmitglied Dominik Bartsch, seit Januar Repräsentant von UNHCR in Jordanien, schilderte seine Eindrücke aus diesem Land, das bei einer Bevölkerung von circa 10,5 Millionen derzeit über 656.000 UNHCR-registrierte syrische Flüchtlinge beherbergt. In der Sitzung wurde zudem die Arbeit an den Handlungsempfehlungen konkretisiert.

Fünf­te Sit­zung der Fach­kom­mis­si­on Flucht­ur­sa­chen der Bun­des­re­gie­rung am 29. Sep­tem­ber 2020

Fünf­te Sit­zung der Fach­kom­mis­si­on Flucht­ur­sa­chen der Bun­des­re­gie­rung am 29. Sep­tem­ber 2020

Fünf­te Sit­zung der Fach­kom­mis­si­on Flucht­ur­sa­chen der Bun­des­re­gie­rung am 29. Sep­tem­ber 2020

Vierte und fünfte Sitzung der Fachkommission Fluchtursachen

Im Zentrum der aktuellen Kommissionsarbeit – und so auch der vierten Sitzung am 31. August und der fünften Sitzung am 29. September 2020 – steht die Entwicklung konkreter Handlungsempfehlungen. Diese sollen sich auf das kurz-, mittel- und langfristige Engagement der Bundesregierung und ihrer Partner beziehen und den aktuellen Stand der Arbeit der Bundesregierung berücksichtigen.

In der fünften Kommissionssitzung trafen sich die Kommissionsmitglieder seit langer Zeit weitestgehend wieder persönlich. Vertreter vom Auswärtigen Amt, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und BMZ stellten die Ansätze ihrer Ressorts im Bereich Flucht und Migration vor und stellten sich anschließend den Fragen der Kommissionsmitglieder. Auch der EU-Migrationspakt wurde von den Kommissionsmitgliedern behandelt.

In den letzten Wochen fand zudem weiterer Austausch zwischen den Kommissionsmitgliedern und externen Fachexperten statt. Darunter ein Vortrag von Bernd Parusel von der schwedischen Fachkommission zur Integrationspolitik zum Thema "Faktoren der Ziellandwahl von Asylsuchenden ".

Die sechste Kommissionssitzung findet am 24. und 25. November 2020 statt.