Hintergrund De­mo­kra­tie – die er­folg­reichs­te Staats­form

Ei­ne Frau in Si­er­ra Leo­ne wird von ei­nem Wahl­hel­fer bei der Stimm­ab­ga­be un­ter­stützt.

Ei­ne Frau in Si­er­ra Leo­ne wird von ei­nem Wahl­hel­fer bei der Stimm­ab­ga­be un­ter­stützt.

Ei­ne Frau in Si­er­ra Leo­ne wird von ei­nem Wahl­hel­fer bei der Stimm­ab­ga­be un­ter­stützt.

Merkmale und Verbreitung von Demokratie

Wesentliche Merkmale von Demokratien sind Gewaltenteilung und -kontrolle, Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen, Mehrparteiensysteme, gesellschaftliche Beteiligung an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Achtung der Menschenrechte.

Viele Entwicklungsländer sind zwar formal Demokratien, weisen jedoch noch Merkmale autoritärer Staatsformen auf. Oft sind zum Beispiel einzelne Bevölkerungsgruppen von politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Oder es werden Wahlen abgehalten, an denen die Opposition nur unter erschwerten Bedingungen teilnehmen kann.

Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung (BTI 2020 (Externer Link)) bewertet die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und politischem Management in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Er stuft 74 der 137 ausgewerteten Länder als Demokratien ein. Davon werden aber lediglich 17 als gefestigt ("konsolidiert") bewertet, 44 gelten als "defekt", 13 als "hochgradig defekt".

Laut Jahresbericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House (Freedom in the World 2019 (Externer Link)) werden in 86 von 195 untersuchten Ländern die grundlegenden Menschenrechte und politischen Freiheiten respektiert. In 59 Ländern gilt das nur teilweise, 50 Länder stuft Freedom House als "nicht frei" ein.

Der Fragile States Index 2019 (Externer Link) des Forschungsinstituts Fund for Peace bewertet die Lage in 31 von 178 Ländern als alarmierend instabil. Die meisten fragilen Staaten befinden sich auf dem afrikanischen Kontinent. Als besonders dramatisch wird die Situation in der Demokratischen Republik Kongo, in Syrien, im Südsudan, in Somalia und im Jemen beurteilt.

Die Demokratie ist die politische Form der Menschlichkeit
Tomáš G. Masaryk tsche­chi­scher Phi­lo­soph, Po­li­ti­ker und Schrift­stel­ler

An­sät­ze der De­mo­kra­tie­för­de­rung

Da­mit ei­ne De­mo­kra­tie funk­tio­niert, müs­sen de­mo­kra­ti­sche Prin­zi­pi­en in der Ge­sell­schaft fest ver­an­kert sein. Dies geht weit über die for­ma­le Ab­hal­tung von Wah­len hin­aus. De­mo­kra­ti­sie­rung ist ein tief grei­fen­der und lang­fris­ti­ger Pro­zess. Er kann nicht von au­ßen durch­ge­setzt wer­den, son­dern muss von den in­ner­staat­li­chen Kräf­ten ei­nes Lan­des ge­tra­gen wer­den. Da­her las­sen sich auch durch die ent­wick­lungs­po­li­ti­sche För­de­rung von De­mo­kra­ti­sie­rungs­pro­zes­sen kaum leich­te und schnel­le Er­fol­ge er­zie­len.

Zu­dem ist in der Wis­sen­schaft um­strit­ten, wel­che Stra­te­gie mehr Er­folg ver­spricht. Der so­ge­nann­te Se­quen­zie­rungs-An­satz geht da­von aus, dass De­mo­kra­ti­sie­rung im­mer in ei­ner be­stimm­ten Rei­hen­fol­ge ver­läuft: Erst müs­sen funk­tio­nie­ren­de staat­li­che Ein­rich­tun­gen auf­ge­baut wer­den, dann ei­ne leis­tungs­fä­hi­ge Ver­wal­tung. Dar­auf auf­bau­end kann Rechts­staat­lich­keit ein­ge­führt wer­den, be­vor dann ver­schie­de­ne po­li­ti­sche Par­tei­en und pro­fes­sio­nel­le Me­di­en ih­re Ar­beit auf­neh­men kön­nen. Erst wenn al­le die­se Vor­aus­set­zun­gen ge­schaf­fen sind, kön­nen de­mo­kra­ti­sche Wah­len ab­ge­hal­ten wer­den.

Der Gra­dua­lis­mus-An­satz ba­siert da­ge­gen auf der An­nah­me, dass De­mo­kra­ti­sie­rung ein Teil­pro­zess po­li­ti­scher, wirt­schaft­li­cher und ge­sell­schaft­li­cher Um­wand­lung ist. Dem­nach lau­fen die eben be­schrie­be­nen Schrit­te häu­fig gleich­zei­tig ab – und kön­nen ent­spre­chend auch zeit­gleich ent­wick­lungs­po­li­tisch ge­för­dert wer­den.  Für bei­de An­sät­ze gibt es po­si­ti­ve und ne­ga­ti­ve Bei­spie­le. Es gilt da­her, die Aus­gangs­la­ge in ei­nem Land ge­nau zu ana­ly­sie­ren, um dann pass­ge­naue Vor­ha­ben zur De­mo­kra­tie­för­de­rung aus­zu­ar­bei­ten.