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International

Extractive Industries Transparency Initiative (EITI)


Khurmala - Ölfeld nahe Makhmour, Irak.

Die Förderung von Transparenz im Rohstoffsektor, insbesondere in Zahlungsströmen von Bergbauunternehmen an staatliche Institutionen, ist ein wichtiges Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Deswegen unterstützt die Bundesregierung die internationale Initiative Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht bei öffentlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor.

Ziel der Initiative ist es, staatliche Einnahmen aus dem Rohstoffsektor transparent offenzulegen und zu steigern, klare Bedingungen für Rohstoffunternehmen zu schaffen und Kontrollmöglichkeiten für die Zivilgesellschaft zu verbessern. Die Initiative wird in freiwilliger Selbstverpflichtung von mittlerweile über 50 Regierungen rohstoffproduzierender Länder getragen und gemeinsam von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie von Unternehmen und Kapitalanlegern in einem Multi-Stakeholder-Prozess umgesetzt. Die Einnahmen aus dem Abbau von mineralischen und metallischen Rohstoffen werden offengelegt. Damit soll verhindert werden, dass Einnahmen aus Steuern oder Förderabgaben von staatlichen Akteuren oder Unternehmen in Korruptionskanälen versickern. Mithilfe von EITI erhalten Bürger in rohstoffreichen Ländern Informationen darüber, wieviel Steuern und Abgaben Bergbauunternehmen in ihren Ländern gezahlt haben und welche öffentlichen Einnahmen der Staat aus dem Sektor erhalten hat. EITI gibt Bürgern damit ein Instrument in die Hand, um Unternehmen und Regierungen wirkungsvoll zur Verantwortung ziehen.


Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert EITI seit dem Entstehen der Initiative im Jahr 2003 in politischer, finanzieller und technischer Hinsicht. Die Förderung umfasst die Unterstützung von nationalen EITI-Prozessen in Partnerländern durch bilaterale und regionale Programme und Beiträge zum internationalen EITI-Sekretariat und zum EITI-Treuhandfonds der Weltbank. Mit einem Fördervolumen von insgesamt 26 Millionen Euro gehört die deutsche Entwicklungszusammenarbeit zu den international führenden Unterstützern der EITI.

Das Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) darin, seine Interessen wahrzunehmen und die Verbreitung und Weiterentwicklung der Initiative zu fördern. Dazu führt das Sektorprogramm in Kooperation mit internationalen Partnern regelmäßig Trainingsmaßnahmen für nationale EITI-Sekretariate, staatliche Akteure und die Zivilgesellschaft in Partnerländern zur Umsetzung der EITI durch. Außerdem hat das Sektorprogramm  die Effektivität und Wirkungen der Initiative im Rahmen der Studie Assessing the Effectiveness and Impact of the Extractive Industries Transparency Initiative untersucht. Auf Grundlage des Studie hat das Sektorpogramm die Handreichung Monitoring and Evaluation (M&E) of EITI Implementation - Guideline  für die Entwicklung von nationalen Wirkungsmonitoringsystemen als ein Element eines umfassenden Beratungspakets für nationale EITI-Prozesse entwickelt. 


Lexikon der Entwicklungspolitik

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