Die G7 zeigt Verantwortung gegenüber den Entwicklungsländern

Infografik, die die Ergebnisse des G7-Gipfels darstellt

Infografik, die die Ergebnisse des G7-Gipfels darstellt

© BMZ

Das Ergebnis von Elmau zeigt: Die sieben größten Industrienationen zeigen Verantwortung gegenüber den Entwicklungsländern. Entwicklungspolitik ist Gegenstand vieler der unter deutschem Vorsitz verhandelten Beschlüsse. Das BMZ hat diese Initiativen der G7 mitentwickelt – um den Ärmsten zu helfen und Strukturen zu verbessern:

Die G7 sendet positive Signale für die entscheidenden UN-Konferenzen zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit im Juli, für nachhaltige Entwicklung im September und für ein Klimaabkommen im Dezember. Sie verweist auf die Verpflichtung, 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) für Entwicklungszusammenarbeit zu verwenden und betont ihre besondere Verantwortung gegenüber den am wenigsten entwickelten Ländern.

Wir wollen den Menschen dort zur Seite stehen, wo der Klimawandel Entwicklung bremst! Die neue Klimaversicherungsinitiative der G7 wird bis 2020 bis zu 400 Millionen Betroffene in den verwundbarsten Entwicklungsländern zusätzlich gegen existenzielle Folgen des Klimawandels wie etwa Flutschäden oder Ernteausfälle versichern. Das BMZ war Ideengeber und setzt diese Initiative um! Ein wichtiges Ergebnis des Dialogs mit den afrikanischen Partnern ist die neue Initiative der Afrikanischen Union mit der G7: Bis 2020 sollen in Afrika 10 Gigawatt erneuerbare Energien installiert werden, das entspricht etwa der Leistung von 10 großen Kohlekraftwerken! Die G7 hat sich klar zur Erreichung des Klima-Finanzierungsziels von 100 Milliarden US-Dollar jährlich ab 2020 bekannt. Übrigens: Von den gut zwei Milliarden Euro der deutschen internationalen Klimafinanzierung im Jahr 2013 kamen 90 Prozent aus dem BMZ!

Unsere Kleider werden von den Ärmsten oft unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert. Bundesminister Müller hat sich deshalb erfolgreich dafür engagiert, dass die Durchsetzung weltweiter Arbeits-, Sozial und Umweltstandards in Elmau erstmals auch auf der G7-Agenda stand! Vereinbart wurde: Auch in anderen G7-Ländern wird es künftig Bündnisse geben, ähnlich dem BMZ-initiierten Bündnis für nachhaltige Textilien. Die Transparenz gegenüber den Verbrauchern wird erhöht. Und wir werden als G7 die Herstellerländer bei der Durchsetzung besserer Arbeitsbedingungen unterstützen.

Angestoßen durch das BMZ hat die Bundesregierung ihren G7-Partnern eine Initiative gegen Hunger und Mangelernährung vorgeschlagen. Mit Erfolg! Die G7 setzt sich zum Ziel, gemeinsam mit unseren Partnern 500 Millionen Menschen bis zum Jahr 2030 aus Hunger und Mangelernährung zu führen. Das Signal ist: Als stärkste Wirtschaftsmächte werden wir auch gegenüber den Ärmsten unserer Verantwortung gerecht! Ein eigener Annex zeigt Wege zu dem Ziel auf: Für nachhaltige Landwirtschaft, für Unterstützung mangelernährter Kinder und Frauen und für gezielte Hilfe für Hungernde in Krisen und Konflikten.

Als Lehre aus der Ebola-Krise verpflichtet sich die G7 zur Stärkung von Gesundheitssystemen und Krisenbewältigungsmechanismen in 60 Partnerländern. Auch die verstärkte Forschung zu vernachlässigten Tropenkrankheiten wird Menschen in unseren Partnerländern direkt helfen. Bereits im Januar wurden die Mittel für die Impfallianz Gavi unter deutschem G7-Vorsitz erfolgreich wieder aufgefüllt. Impfen rettet Leben!

Die G7 setzt aber noch einen weiteren wesentlichen Akzent: Wir wollen weit mehr Mädchen und Frauen in Entwicklungsländern eine berufliche Ausbildung ermöglichen und die Arbeitssituation von Frauen verbessern. Denn ohne eine starke Rolle von Frauen kann es keine nachhaltige Entwicklung geben!

Nicht zuletzt hat das BMZ daran mitgearbeitet, dass die G7-Deauville-Partnerschaft mit Nordafrika und dem Nahen Osten weiterentwickelt und finanzielle Mittel künftig noch effizienter und ergebnisorientierter verwendet werden. Es gilt gerade in Zeiten von ISIS und Syrien-Konflikt, diese Region tatkräftig zu unterstützen.

Im Rahmen der CONNEX-Initiative haben wir dazu beigetragen, dass rohstoffreiche Entwicklungsländer noch besser und gezielter beraten werden und ein Kräftegleichgewicht zwischen Entwicklungsländern und multinationalen Konzernen hergestellt wird.

Dass die G7 ihre Beschlüsse auch umsetzt und ihre Zusagen einhält, zeigt der jährliche Fortschrittsbericht der Gruppe. Das BMZ hat gemeinsam mit den G7-Partnern den diesjährigen Fortschrittsbericht über die Leistungen der G7 zum Erhalt der Biodiversität auf unserem Planeten erarbeitet. Auch das ist ein Impuls für den UN-Klimagipfel Ende dieses Jahres. Im nächsten Jahr wird unter japanischer Präsidentschaft wieder der im Dreijahresrhythmus erscheinende umfassende Fortschrittsbericht erarbeitet, der den Stand aller aktiven G7-Zusagen darstellt.

Für das Gipfeltreffen in Elmau wurden die Staats- und Regierungschefs aus Äthiopien, Liberia, Nigeria, Senegal und Tunesien sowie die Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union zu einem ausführlichen Dialog zu weltpolitischen Themen, Afrika und den entwicklungspolitischen G7-Initiativen ("Outreach") am zweiten Gipfeltag eingeladen. Dadurch konnten die Perspektiven unserer Partner in die Gipfeldiskussion einfließen.