Rechenschaft ablegen: G7 Elmau Fortschrittsbericht 2015

Titelseite G7 Elmau Fortschrittsbericht Biodiversität

Titelseite G7 Elmau Fortschrittsbericht Biodiversität

© BMZ

Zum internationalen Tag der biologischen Vielfalt am 22. Mai 2015 hat die G7 ihren Elmau Fortschrittsbericht 2015 veröffentlicht: "Biodiversität – Lebenswichtig für nachhaltige Entwicklung". Jedes Jahr berichtet die G7 im Vorfeld des Treffens der Staats- und Regierungschefs über die Fortschritte bei der Erfüllung ihrer entwicklungspolitischen und entwicklungsbezogenen Zusagen. Eine reiche biologische Vielfalt und intakte Ökosysteme bilden die Grundlage für unsere Existenz. Ihr Erhalt ist ein wichtiges Element für nachhaltige Entwicklung weltweit.

Seit Jahren unterstützen Deutschland und die anderen Länder der G7 den Erhalt der biologischen Vielfalt mit erheblichen Mitteln. Gemeinsam zählen sie zu den größten Geldgebern für den Schutz der biologischen Vielfalt und realisieren zusammen mit den Partnerländern vielfältige Programme. Bereits 2007 in Heiligendamm und 2011 in Deauville hat die G7 vereinbart, ihre Anstrengungen zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen zu intensivieren. Sie informiert mit ihrem Fortschrittsbericht nun transparent über den Stand der Maßnahmen, den Rückgang der biologischen Vielfalt zu verlangsamen.

Zentrale politische Botschaften, die im Bericht deutlich werden, sind:

  • Die G7 anerkennt die Bedeutung der Biodiversität für das menschliche Wohlergehen, eine nachhaltige Entwicklung und die Minderung von Armut.
  • Die G7 kommt ihrer Zusage durch politische, finanzielle und andere Maßnahmen zum Schutz der Arten und ihrer Lebensräume nach und bekämpft gleichzeitig die verschiedenen Ursachen des Verlustes an biologischer Vielfalt.
  • Die G7 ist sich bewusst, dass weitere wesentliche Herausforderungen bewältigt werden müssen, um den  Zustand der Biodiversität und der Ökosysteme weltweit zu verbessern.

In ihrem aktuellen Fortschrittsbericht erkennt die G7 auch die Bedeutung von Biodiversität und Ökosystemleistungen für andere Entwicklungsziele, insbesondere für die Minderung von Armut, Ernährungssicherheit,  Gesundheit und Klima an. Damit zeigt der Bericht auch, dass und wie unterschiedliche Zusagen der G7 synergetisch zusammenwirken können.

G7-Zusagen im Rahmen der "L'Aquila Food Security Initiative"

Die G8 haben auf dem Gipfel in L'Aquila, Italien, im Jahr 2009 die "L'Aquila Food Security Initiative" beschlossen. Zusammen mit anderen Ländern haben sie etwa 22 Milliarden US-Dollar an Entwicklungsleistungen (Official Development Assistance, ODA) dafür zugesagt. Seitdem hat die G8/G7 im Rahmen ihrer Rechenschaftsberichte jedes Jahr über die Erfüllung dieser Zusagen berichtet. Dies wird fortgeführt, bis jeder Geber alle Gelder ausgezahlt hat. Die aktuelle Übersicht finden Sie hier (Stand Juli 2015).

Hintergrund

Regelmäßig berichtet die G7/G8 über den Stand der Umsetzung der Zusagen, die die Staats- und Regierungschefs auf ihren Gipfeltreffen gemacht haben. Das schafft Transparenz und stärkt die Glaubwürdigkeit der Gruppe. 2009 wurde ein kontinuierlicher Rechenschaftsprozess auf den Weg gebracht und eine G7-Arbeitsgruppe zur Rechenschaftslegung (Accountability Working Group, AWG) eingerichtet.

Umfassende Berichte über die Umsetzung der Gipfel-Zusagen werden alle drei Jahre erstellt. Der letzte ausführliche Bericht wurde 2013 unter britischer Präsidentschaft erstellt (Lough Erne Accountability Report). Er bewertet den Fortschritt der Umsetzung von insgesamt 61 Zusagen der G8. Die japanische Präsidentschaft wird 2016 den nächsten umfassenden Bericht erarbeiten.

Auf der Grundlage ihrer bisherigen Erfahrungen reformiert die G7-Arbeitsgruppe aktuell den Rechenschaftsprozess. So wurde zum Beispiel die Liste der Zusagen, über die in Zukunft berichtet werden soll, auf 42 Positionen verschlankt.

Während der aktuellen deutschen G7-Präsidentschaft leitet das BMZ die Arbeitsgruppe zur Rechenschaftslegung. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, die Sherpas, das heißt die Chefunterhändler der Staats- und Regierungschefs, auf Basis der im Rechenschaftsprozess gesammelten Erfahrungen zu beraten.

Zum Schutz unserer Lebensgrundlagen gehört auch der Schutz der biologischen Vielfalt. Dazu haben die G8 in Heiligendamm 2007 und in Deauville 2011 wichtige Zusagen gemacht. Biodiversität wird der Schwerpunkt des diesjährigen Rechenschaftsberichts der G7 sein. Damit schließen wir den Kreis zu Heiligendamm 2007, wo Biodiversität auf Initiative Deutschlands Teil der G7-Agenda war. Darüber hinaus sorgen wir 2015 als G7-Vorsitz dafür, dass die Leistung der G7 in allen relevanten Zusagen solide und transparent überprüft werden kann.

Rede von Staatssekretär Dr. Friedrich Kitschelt bei der Auftaktveranstaltung zur deutschen G7-Präsidentschaft im Entwicklungsjahr 2015 am 15. Januar 2015 im BMZ in Berlin