Transformation in Nordafrika und im Nahen Osten ermutigen: die Deauville-Partnerschaft

Textilunternehmen Sathya Clothers bei Tanger in Marokko

Textilunternehmen Sathya Clothers bei Tanger in Marokko

© Thomas Köhler/photothek

Deutschland hat im Juni 2014 mit dem G7-Vorsitz auch den Vorsitz der Deauville-Partnerschaft übernommen. Sie wurde 2011 von der G8 angesichts der Umbrüche in Nordafrika und dem Nahen Osten (MENA-Region) ins Leben gerufen. Ziel der Partnerschaft ist es, die Transformationsländer bei Reformprozessen politisch und finanziell zu unterstützen und diese internationale Unterstützung besser zu koordinieren.

Mitglieder der Deauville-Partnerschaft sind:

  • die Transformationsländer Ägypten, Tunesien, Marokko, Jordanien, Libyen, Jemen,
  • die G8-Staaten,
  • internationale und regionale Finanzinstitutionen, die OECD und
  • als assoziierte Regionalpartner die Staaten Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Katar und die Türkei.

Die Partnerschaft hat sich die Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU), die Verbesserung rechtlicher Rahmenbedingungen, Investitionsförderung, die Förderung der Zivilgesellschaft und die Verbesserung der Teilhabe von Frauen zum Ziel gesetzt. Die MENA-Region ist nach politischen und gesellschaftlichen Umwälzungen mit einer chronisch hohen Arbeitslosigkeit konfrontiert, die eine demokratische Transformation benachteiligt. Vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit bietet den Heranwachsenden nur wenige Perspektiven.

Unter deutschem Ko-Vorsitz wurde die Deauville-Partnerschaft auf die zwei Themenbereiche finanzielle Inklusion und Arbeitsplatzschaffung ausgerichtet. Das BMZ trägt aktiv zur fachlichen Weiterentwicklung der Themen bei.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesfinanzministerium finden im Jahr 2015 Fachkonferenzen und Expertengespräche zu den zwei Themenschwerpunkten statt, so zu finanzieller Inklusion im April und zu Beschäftigungsförderung im September.

2012 wurde der MENA Transition Fund (TF) gegründet. Die in dieser Konstellation einzigartige Koordinierungs- und Austauschplattform ermöglicht die Umsetzung konkreter Maßnahmen in den Transformationsländern. Dafür reichen die Transformationsländer Vorschläge für Beratungs- und Trainingsprojekte bei dem Fonds ein. Über die Finanzierung entscheidet ein Lenkungsausschuss, der in halbjährlichem Rhythmus demokratisch über Projektvorschläge abstimmt. Den Ko-Vorsitz des Ausschusses hat im Januar 2015 das BMZ zusammen mit Ägypten übernommen. Ziel des deutschen Ko-Vorsitzes ist es, den Fonds noch wirkungsorientierter zu gestalten – hierzu gab es bei der letzten Sitzung des Lenkungsausschusses im Mai auch gute Fortschritte. Dies ist ein wichtiges Signal für eine Weiterführung der Partnerschaft, das auch prominent in der Elmauer Gipfelerklärung verankert wurde. Das Auswärtige Amt und das BMZ haben den Transition Fund bisher mit neun Millionen Euro mitfinanziert.

Hochrangige Konferenz zu finanzieller Inklusion

Über 100 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Zentralbanken und Aufsichtsbehörden der Region kamen Ende April in Berlin zu einer gemeinsamen Konferenz zu finanzieller Inklusion in der MENA-Region im Kontext der Deauville-Partnerschaft zusammen.

Auf der Konferenz tauschten sich Teilnehmer aus der Privatwirtschaft, aus internationalen Finanzorganisationen und den G7-Staaten in Arbeitsgruppen über erfolgreiche Beispiele für politische Initiativen zur finanziellen Inklusion in arabischen Staaten aus. 

Konkretes Ergebnis der Konferenz war die Verabschiedung eines regionalen Aktionsplans für finanzielle Inklusion. In dem Plan wird die besondere Bedeutung von Finanzierung für kleine und mittlere Unternehmen, der Nutzung digitaler Technologien und verantwortungsvoller Finanzwirtschaft ("responsible finance") hervorgehoben und zu mehr Engagement in diesen Themenfeldern eingeladen. Diskussionsteilnehmer betonten die Bedeutung des regionalen Aktionsplans für finanzielle Inklusion über den G7-Kontext hinaus, insbesondere in Verbindung mit dem G20 Global Partnership for Financial Inclusion (GPFI) und weiteren internationalen Prozessen.