Der Monterrey-Konsensus – die Finanzierung sichern

Auf der UN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung im mexikanischen Monterrey hat die internationale Gemeinschaft 2002 diskutiert, wie man die Verwirklichung der bei der Millenniumskonferenz verabredeten Ziele finanzieren kann. In Monterrey haben sich Entwicklungs- und Industrieländer zum ersten Mal mit allen denkbaren Finanzierungsquellen der Entwicklungszusammenarbeit beschäftigt. Sie sind dabei unter anderem zu folgenden Ergebnissen gekommen:

• In den Entwicklungsländern sollen mehr inländische Mittel mobilisiert werden.

• Ausländische Direktinvestitionen sollen die Wirtschaft in den Entwicklungsländern stärken.

• Der internationale Handel soll als Motor für Entwicklung gefördert werden. Die Industrieländer sollen dazu ihre Märkte für Produkte aus den Entwicklungsländern öffnen.

• Die internationale Gemeinschaft soll ihre Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit erhöhen.

• Hochverschuldeten Entwicklungsländern soll im Rahmen der HIPC-Initiative ein Teil der Schulden erlassen werden und eine entwicklungsverträgliche Schuldenfinanzierung angeboten werden.

• Die Interessen von Entwicklungsländern sollen bei der Reform der internationalen Handels- und Finanzarchitektur berücksichtigt werden.

• Die internationale Entwicklungszusammenarbeit soll noch besser aufeinander und mit den Strategien der Entwicklungsländer abgestimmt werden.

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich in Monterrey verpflichtet, ihre öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit (ODA) zu erhöhen. Ihr durchschnittlicher ODA-Beitrag von 0,33 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) sollte bis 2006 auf 0,39 Prozent des BNE steigen. Die Mitgliedsstaaten, die unter dem EU-Durchschnitt lagen, wie zum Beispiel Deutschland, sagten zu, bis 2005 mindestens 0,33 Prozent zu erreichen. Deutschland hat dieses Ziel verwirklicht.

Folgekonferenz in Doha

Ende 2008 fand in Doha/Katar eine Folgekonferenz zur Entwicklungsfinanzierung statt, die das Erreichte überprüfen und neue Herausforderungen beleuchten sollte.

Das Abschlussdokument bekräftigt den Monterrey-Konsens in seiner Gesamtheit und setzt an einigen Stellen neue Akzente. Es enthält die erneute Verpflichtung der Weltgemeinschaft, für die Erreichung der international vereinbarten Entwicklungsziele und den Kampf gegen die Armut alle finanziellen Ressourcen zu mobilisieren. Dazu gehören auch innovative Finanzierungsquellen wie Erlöse aus dem Emissionshandel sowie Einnahmen aus dem Rohstoffsektor, die transparenter gemacht und besser für Entwicklungsfortschritte genutzt werden sollen. Außerdem soll die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit weiter verbessert werden, und verstärkte internationale Kooperation gegen Steuerflucht und mehr Capacity Development sollen die Entwicklungsländer in die Lage versetzen, effektive Steuersysteme aufzubauen und größere eigene Einnahmen zu erzielen.