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Fortschritte

Ziel 8: Weltweite Entwicklungs­partnerschaft aufbauen

Maurer in Südafrika. Urheberrecht: bpa, FaßbenderDie Einfuhrzölle in den entwickelten Ländern sind rückläufig, was zweifels­ohne eine positive Entwicklung dar­stellt. Die größten Zollfreiheiten ge­nie­ßen die am wenigsten entwickelten Länder Afrikas. Die ärmsten Länder Asiens, die viele Waren exportieren, sehen sich dagegen nach wie vor mit höheren Zöllen konfrontiert. Die Welt­handels- und Entwicklungs­konferenz der Vereinten Nationen (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) schätzt, dass den Entwicklungsländern durch Han­dels­barrieren im Bereich der arbeits­inten­siven Industrien, etwa der Textil­branche, jährlich Exporterlöse in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar entgehen.

Die Agrarsubventionen der Industrieländer benachteiligen die Ent­wick­lungsländer und liegen noch immer um ein Vielfaches höher als die zur Verfügung gestellten Mittel der staatlichen Entwicklungs­finan­zierung (ODA). Die Beschlüsse der WTO-Ministerkonferenz von 2005 – Abbau der Agrar­export­sub­ven­tio­nen bis 2013, Abbau der Baum­woll­export­subventionen bis 2006, zoll- und quotenfreier Zugang zu den Märkten der Industrie­staaten für die ärmsten Länder bis 2008 – sind von großer Bedeutung für die Entwicklungsländer. Aufgrund des noch ausstehenden Abschlusses der Doha-Runde wurden diese Vereinbarungen bislang jedoch nicht oder nur unzureichend umgesetzt.

Die Höhe der ODA-Mittel steigt sowohl in absoluten Zahlen als auch gemessen am Anteil des Bruttonationaleinkommens der Geberländer kontinuierlich an. Die Hilfszahlungen liegen jedoch weiter unter dem von den Vereinten Nationen angesetzten Zielwert von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Einige Geber haben diesen Anteil bereits erreicht, so Dänemark, Luxemburg und Schweden, Norwegen und die Niederlande. Andere werden ihn bis 2015 ganz oder fast erreichen. Auch Deutschland hält an diesem Ziel fest.

Um nationale Ressourcen für Armutsreduzierung und nachhaltige Entwicklung freizusetzen, haben die Industrieländer Initiativen für Schuldenerlasse ins Leben gerufen. Aus der Initiative für hoch verschuldete arme Länder (Highly Indebted Poor Countries, HIPC) und der Multilateralen Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative, MDRI) wurden bislang Schuldenerleichterungen in Höhe von insgesamt 80 Milliarden US-Dollar zugesagt.

Im Bereich des Zugangs zu unentbehrlichen Medikamenten ist die Umsetzung des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS) von 1994 ein wichtiger Schritt beim Aufbau einer angemessenen Gesundheitsversorgung. Hierdurch können die Entwicklungsländer selbst Arznei­mittel­lizen­zen vergeben und sie als Generika durch einheimische Firmen produzieren lassen.

Die Nutzung moderner Technologien schreitet in den Entwick­lungs­regio­nen zügig voran: Dank Mobiltelefon stehen inzwischen Infor­ma­tionen wie zum Beispiel aktuelle Marktpreise aber auch Dienst­leis­tun­gen wie Telefonbanking selbst in entlegenen Gegenden zur Verfügung. Während die Zahl der Festnetz­an­schlüsse stagniert beziehungsweise leicht rückläufig ist, kletterte die weltweite Rate der Mobiltelefonanschlüsse bis 2009 nach Schätzungen auf 67 je 100 Einwohner. Dynamische Zuwächse verzeichnet auch die Zahl der Internetnutzer.

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