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Millenniumsziele
Der MDG-Gipfel 2010 – neue Dynamik für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele
Vom 20. bis zum 22. September 2010 fand in New York ein Gipfeltreffen (MDG-Gipfel) statt, bei dem Zwischenbilanz über die Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele gezogen wurde.
Bei dem Treffen diskutierten Staats- und Regierungschefs aus fast 150 Mitgliedsstaaten über Strategien für das weitere Vorgehen. Zum Abschluss der Konferenz wurde eine Erklärung mit einer detaillierten "Aktions-Agenda" verabschiedet.
Zehn Jahre nach Festlegung der Millenniumsziele (MDGs) und fünf Jahre bevor sie im Jahr 2015 erreicht sein sollen, fällt die Bilanz gemischt aus: Es gibt herausragende Erfolge und positive Entwicklungen in vielen Bereichen und Regionen. Fortschritte bei der Grundschulbildung und der Versorgung mit sauberem Trinkwasser geben beispielsweise Anlass zur Zuversicht. Doch insgesamt bessert sich die Situation noch zu langsam. Die Auswirkungen der globalen Ölpreis- und Nahrungsmittelkrisen sowie der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise machen einige der bereits erzielten Erfolge wieder zunichte. Vor allem die Länder und Regionen, die besonders weit zurückliegen, drohen, noch weiter zurückzufallen. Auch Länder mit fragiler Staatlichkeit, in denen gewaltsame Konflikte ausgetragen werden, haben große Schwierigkeiten bei der Zielerreichung.
Auf dem MDG-Gipfel 2010 wurde deutlich: Nur wenn alle Entwicklungspartner an einem Strang ziehen und gemeinsam Verantwortung übernehmen, können die Millenniumsentwicklungsziele erreicht werden. Neben den acht Millenniumsentwicklungszielen müssen auch weitere zentrale Themen der Millenniumserklärung in Zukunft mehr beachtet werden: Klimaschutz, Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und gute Regierungsführung sind von entscheidender Bedeutung für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und erfolgreiche Armutsbekämpfung.
Im Abschlussdokument des MDG-Gipfels im September 2010 werden alle gesellschaftlichen Akteure in den Industrie- und Entwicklungsländern – Regierungen, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft – aufgerufen, ihren Beitrag zur Erreichung der Millenniumsziele zu leisten. Ausdrücklich wird die Eigenverantwortung der Entwicklungsländer hervorgehoben. Zu ihr gehört auch, eigene Mittel zur Entwicklungsfinanzierung zu mobilisieren, etwa durch den Auf- oder Ausbau fairer und effizienter nationaler Steuersysteme. Betont wird außerdem die Notwendigkeit, jenseits der klassischen Entwicklungsfinanzierung neue Finanzierungsquellen zu erschließen und stärker zu nutzen. Entsprechendes Potenzial könnten Partnerschaften mit der Privatwirtschaft, Beiträge von privaten Stiftungen oder innovative Finanzierungsinstrumente wie zum Beispiel eine Devisentransaktionssteuer bieten.
Die Geberländer stehen in der Pflicht, ihre vereinbarten Zusagen einzuhalten, um die Entwicklungsländer bei der Fortschreibung und Umsetzung ihrer nationalen Entwicklungsplanungen zu unterstützen. So hat die Bundesregierung zugesagt, weiterhin die Erfüllung des ODA-Stufenplans der Europäischen Union anzustreben und die öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu steigern.
Die Industriestaaten sind nun aufgefordert, auch außerhalb der Entwicklungspolitik weitere Reformen anzustoßen, die die Entwicklung der ärmsten Länder fördern und den Entwicklungsländern mehr Chancen auf dem Weltmarkt eröffnen. Dazu gehören zum Beispiel ein zügiger und entwicklungsorientierter Abschluss der Doha-Handelsrunde und der Abbau von Agrarsubventionen.
Deutschland hat sich intensiv in die Verhandlungen in New York eingebracht. Wichtige Anliegen konnten in der Abschlusserklärung des MDG-Gipfels verankert werden. Die Bundesregierung setzt sich insbesondere für eine verbesserte Koordination der internationalen Entwicklungspolitik, eine verbesserte Arbeitsteilung und eine Erhöhung der Wirksamkeit der eingesetzten Mittel ein.
Jetzt kommt es darauf an, die Impulse des Gipfels auf Länderebene in angepasste Entwicklungsstrategien umzusetzen. Die Bundesrepublik wird ihre Partnerländer bei diesen Bemühungen unterstützen. Darüber hinaus wird sich Deutschland aktiv an der Gestaltung eines MDG-Nachfolgemodells für die Zeit nach 2015 beteiligen.
Informationen
Externe Links
- Abschlusserklärung des MDG-Gipfels 2010
(PDF 210 KB) - Millenniumserklärung der Vereinten Nationen
(PDF 75 KB) - The Millennium Development Goals Report 2010 of the United Nations. Fortschrittsbericht der Vereinten Nationen zur Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (PDF 6,3 MB, englische Originalversion)
- The Global Monitoring Report 2010 of the World Bank (englisch)
- The MDG Gap Report: Strengthening the Global Partnership for Development in a Time of Crisis
(PDF 1,7 MB, englisch) - Report of the Secretary-General of the United Nations: Keeping the promise – a forward-looking review to promote an agreed action agenda to achieve the Millennium Development Goals by 2015 (PDF 228 KB, englisch)
- UNDP Report: Beyond the midpoint 2010 – Achieving the Millennium Development Goals (PDF 1,8 MB, englisch)
- UN-Website über die Millenniumsentwicklungsziele (englisch)
- MDG Monitor: Informationen der Vereinten Nationen
über den Stand der Umsetzung der Millenniumsentwicklungsziele (englisch) - Die internationale UN-Millenniumskampagne (englisch)
- Die deutsche UN-Millenniumskampagne
