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Ziele

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Urheberrecht: Photothek.net

Schwerpunkte der neuen deutschen Entwicklungspolitik

Entwicklungszusammenarbeit soll Menschen die Freiheit geben, ohne materielle Not selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Leben zu gestalten.

In diesem Sinne will die deutsche Bundesregierung mit ihrer Entwicklungspolitik dazu beitragen, dass Globalisierung zu einer Chance für alle Menschen wird.

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit wird sich künftig vor allem auf die Sektoren Bildung, Gesundheit, ländliche Entwicklung, gute Regierungsführung und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung konzentrieren. Leitprinzip ist dabei der Schutz der Menschenrechte.

Aus dem Koalitionsvertrag, der Basis für das Handeln der Bundesregierung ist, ergeben sich für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sechs Schwerpunkte:

  1. Armut nachhaltig bekämpfen
    Ziel der internationalen und auch der deutschen Entwicklungspolitik ist, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen, in deren Mittelpunkt die Verminderung der Armut steht. Für die deutsche Bundesregierung ist dabei die Bekämpfung der Bildungsarmut ein besonders wichtiger Aspekt.

  2. Strukturdefizite abbauen
    In den Partnerländern der deutschen Entwicklungs­zusammen­arbeit und in den Strukturen der internationalen Gemeinschaft will die Bundesregierung gute Regierungsführung fördern. Sie wird sich unter anderem dafür einsetzen, Agrarexport­subven­tionen abzubauen und die seit 2001 laufenden WTO-Verhand­lun­gen der Doha-Runde entwicklungsförderlich abzuschließen. Innerhalb der Bundesregierung, in der Europäischen Union und in internationalen Organisationen will die deutsche Entwicklungspolitik mehr Kohärenz für Entwicklung erreichen. Entwicklungspolitik ist globale Strukturpolitik. Sie fördert globale öffentliche Güter wie Klimaschutz, die Bewahrung der Umweltressourcen und Sicherheit.

  3. Engagement der Zivilgesellschaft stärken
    Das Engagement der Zivilgesellschaft soll unterstützt und entwicklungspolitisch genutzt werden – sowohl in den Partnerländern als auch in Deutschland.

  4. Das Engagement der Wirtschaft entwicklungspolitisch stärker nutzen
    Es gibt keine nachhaltige Entwicklung ohne nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Die deutsche Regierung wird das Engagement der Wirtschaft künftig noch stärker in ihre Entwicklungszusammenarbeit einbeziehen. Sie wird unter anderem gesellschaftlich verantwortungsvolle Unter­nehmens­führung (Corporate Responsibility) fördern und Entwicklungs­partner­schaften mit der Wirtschaft (Public Private Partner­ships) ausbauen. Als besonders wichtiges Instrument für Hilfe zur Selbsthilfe wird die Bundesregierung Mikrofinanzkredite fördern.

  5. Die Wirksamkeit der deutschen Entwicklungs­zusammen­arbeit stärken
    Deutschland wird die Wirksamkeit der Entwicklungs­zu­sammen­arbeit weiter steigern und die Erklärung von Paris und den Aktionsplan von Accra umsetzen. Durch or­ga­ni­satorische und strukturelle Reformen wird die Bundes­re­gierung die Wirk­samkeit ihrer Ent­wicklungs­politik erhöhen. Ein erster Schritt auf diesem Weg war die Fusion von GTZ, DED und InWEnt zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

  6. Die Sichtbarkeit verbessern
    Erfolgreiche Entwicklungspolitik braucht die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Daher muss die Wahrnehmung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit verbessert werden. Dazu wird das BMZ die entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit stärken.

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