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Globaler Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria

Eines der Ziele, die in der Millenniumserklärung festgelegt wurden, ist die Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen übertragbaren Krankheiten. Die UN-Sondergeneralversammlung zu HIV/AIDS hat deshalb im Juni 2001 in New York die Einrichtung eines globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (Global Fund to Fight AIDS, Tuberculosis and Malaria, GFATM) beschlossen.

Der Fonds dient der Finanzierung nationaler Antworten auf die drei Krankheiten einschließlich der Stärkung von Gesundheitssystemen. Er fördert zudem die Eigenverantwortung der Regierungen, die Mitwirkung der Zivilgesellschaft und des privaten Sektors, sowie wirkungs- und genderorientierte Maßnahmen gegen die drei genannten Krankheiten. Inzwischen ist der Fonds die finanzstärkste Organisation im internationalen Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria. Derzeit verwaltet er annähernd zwei Drittel der weltweiten finanziellen Ressourcen für den Kampf gegen Malaria und Tuberkulose und über 20 Prozent der globalen Mittel für den Kampf gegen AIDS.

Der Haushalt des Globalen Fonds setzt sich aus freiwilligen Beiträgen der Geberländer und des privaten Sektors zusammen. Im Rahmen der zweiten Wiederauffüllungskonferenz des GFATM, die vom 26. bis 28. September 2007 in Berlin stattfand, wurden von den anwesenden Gebern Zusagen in Höhe von 9,7 Milliarden US-Dollar für den Zeitraum 2008 bis 2010 gemacht.

Deutschland hat für den Zeitraum 2008 bis 2011 jährlich 200 Millionen Euro in Aussicht gestell und auch bereits ausgezahlt beziehungsweise freigegeben.

Außerdem unterstützt Deutschland als erstes Geberland die "Debt2Health"-Initiative ("Schulden zu Gesundheit") des Globalen Fonds. Im Rahmen dieser Initiative erlassen Kreditgeber wie Deutschland mittels des Instruments der Schuldenumwandlung bestimmten Ländern Schulden. Diese Länder stellen dem Globalen Fonds dann einen Teil oder auch die gesamte Erlasssumme für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung und schaffen so neue Ressourcen für den Kampf gegen HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria. Im April 2007 hat der Vorstand des Globalen Fonds eine zweijährige Pilotphase beschlossen. Bislang hat Deutschland mit Indonesien und Pakistan entsprechende Schuldenerlasse über 50 bzw. 40 Millionen Euro vereinbart. Von Indonesien und Pakistan werden 25 bzw. 20 Millionen Euro für die Bekämpfung dieser drei Krankheiten in Kooperation mit dem Globalen Fonds bereitgestellt.

Die Bundesregierung beabsichtigt, die Debt2Health-Initiative bis 2010 mit bis zu 200 Millionen Euro aus Schuldenumwandlungen zu unterstützen.

Seit Mai 2009 unterstützt Australien als zweiter Geber die Initiative und wird Indonesien bis zu 75 Millionen australische Dollar erlassen. Indonesien wird den Gegenwert von bis zu 37,5 Millionen australischen Dollar für Debt2Health-Gesundheitsprogramme verwenden.

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