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Vereinte Nationen
Die Vereinten Nationen (United Nations, UN) wurden 1945 unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und sozialen Fortschritt, bessere Lebensbedingungen und Menschenrechte zu fördern. Was die 193 souveränen Mitgliedsstaaten verbindet, sind die Grundsätze der UN-Charta – ein völkerrechtlicher Vertrag, in dem ihre Rechte und Pflichten als Mitglieder der internationalen Gemeinschaft festgeschrieben sind.
Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) finanziert sich über Beiträge ihrer Mitglieder entsprechend einer in der Generalversammlung beschlossenen Skala. Für die Jahre 2008 und 2009 einigte sich die internationale Staatengemeinschaft auf ein Budget von insgesamt 4,17 Milliarden US-Dollar. Daraus werden die Aktivitäten, das Personal und die Hauptorgane der Organisation finanziert.
Die Hauptorgane der Vereinten Nationen sind die Generalversammlung, der Sicherheitsrat, der Wirtschafts- und Sozialrat, der Internationale Gerichtshof und das Generalsekretariat. Mit Ausnahme des Gerichtshofs, der seinen Sitz in Den Haag (Niederlande) hat, befinden sich alle Hauptorgane in New York.
Die UN-Generalversammlung
Die Generalversammlung (General Assembly) ist das oberste Organ der Vereinten Nationen. Jeder Mitgliedsstaat hat eine Stimme in der Versammlung. Die Generalversammlung kann über alle internationalen Angelegenheiten beraten, die durch die UN-Charta erfasst werden. Dazu gehören die internationale Sicherheit, die globale Entwicklung und die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Sozialwesens, der Erziehung, der Gesundheit, der Kultur und der Menschenrechte, somit auch alle wesentlichen Themen der Entwicklungszusammenarbeit.
Die Generalversammlung tritt jährlich im Herbst zu ihrer ordentlichen Jahrestagung zusammen, danach bei Bedarf. In der Generalversammlung können alle Länder ihren Standpunkt darlegen und sich darüber einigen, wie in den wichtigsten Fragen vorzugehen ist. Die Versammlungsbeschlüsse sind für die Mitgliedsstaaten nicht rechtsverbindlich, sondern haben Empfehlungscharakter.
Der Wirtschafts- und Sozialrat
Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (Economic and Social Council, ECOSOC) besteht aus 54 Mitgliedsstaaten, die von der Generalversammlung für eine dreijährige Amtszeit gewählt werden. Der Rat erörtert und koordiniert die Arbeit der UN auf wirtschaftlichem, sozialem, kulturellem und humanitärem Gebiet. Er richtet Empfehlungen an die Generalversammlung, die Mitglieder oder die Sonderorganisationen.
Der ECOSOC arbeitet mit 14 Sonderorganisationen, elf Entwicklungsfonds und -programmen, fünf Regionalkommissionen, verschiedenen fachlichen Kommissionen und Ausschüssen zusammen. Die Beschlüsse des ECOSOC sind nicht rechtsverbindlich, sondern haben Empfehlungscharakter.
Fonds und Programme
Die Fonds und Programme sind die eigentlichen Entwicklungsorganisationen der UN. Dies sind insbesondere das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), das Welternährungsprogramm (WFP), der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS (UNAIDS), der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM) und das Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV). Sie werden aus freiwilligen Beiträgen finanziert.
Die Sonderorganisationen – unter anderem die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) – haben in erster Linie die Aufgabe, internationale Standards und Normen zu bilden und gegebenenfalls zu überwachen. Sie werden aus Pflichtbeiträgen der Mitglieder entsprechend einer vereinbarten Skala finanziert. Darüber hinaus führen sie in geringerem Umfang Entwicklungsvorhaben durch und erhalten dafür freiwillige Beiträge. Sie sind mit den Vereinten Nationen durch Vertrag verbunden, aber nicht der UN-Generalversammlung unterstellt.
Die Vereinten Nationen bilden zusammen mit den Sonderorganisationen und den Programmen und Fonds das so genannte "System der Vereinten Nationen".
Die Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (UNDG)
1997 wurde auf Initiative des UN-Generalsekretärs die Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (UNDG) gegründet. In ihr arbeiten all jene Programme, Fonds und Sonderorganisationen des UN-Systems zusammen, die sich mit Entwicklungszusammenarbeit beschäftigen. Es geht darum, Mittel, Erfahrungen und Kräfte zu bündeln. Erste Erfolge vor Ort sind sichtbar: Die Zahl der gemeinsamen Programme und Bürogemeinschaften steigt. Die Steuerungsrolle übernimmt dabei ein Landeskoordinator der Vereinten Nationen (UN Resident Coordinator).
Die Bundesregierung unterstützt diese Entwicklung. Das BMZ finanziert Pilotmaßnahmen der UNDG auf Länderebene. Es setzt sich besonders für die Stärkung der Koordinierungsrolle des UN Resident Coordinator ein: Seine Rechte und Pflichten müssen erweitert werden, damit die Vereinten Nationen vor Ort einheitlich handeln können.
Reformen
Seit Gründung der Vereinten Nationen haben die Mitgliedsstaaten zahlreiche neue Organisationen gegründet. Die zunehmende Fragmentierung des Systems erschwert die Koordinierung der Aktivitäten und verhindert ein geschlossenes Auftreten der UN als entwicklungspolitischer Akteur. Darüber hinaus stellt die unsichere Finanzierung ein großes Problem dar: Zahlreiche Aktivitäten der Vereinten Nationen werden aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedsstaaten finanziert, wodurch die Möglichkeiten und die Flexibilität einzelner Organisationen begrenzt sind.
Auf dem Millennium+5-Gipfel im September 2005 wurde der UN-Generalsekretär deshalb von den Mitgliedsstaaten beauftragt, Vorschläge für die Verbesserung der Zusammenarbeit der beteiligten UN-Akteure auszuarbeiten. Dabei soll er auch die Möglichkeit von straffer geführten Einheiten in den Feldern Entwicklung, humanitäre Hilfe und Umwelt prüfen. Der Generalsekretär hat dazu ein hochrangiges Beratungsgremium eingerichtet.
Im November 2006 hat das Gremium erstmals konkrete Reformvorschläge vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das "One UN"-Prinzip auf Länderebene: Alle in einem Entwicklungsland tätigen UN-Organisationen sollen sich an einem landesspezifischen Programm und einem Budgetrahmen orientieren sowie in einem gemeinsamen Büro unter Aufsicht des UN Resident Coordinators zusammenarbeiten. Seit Januar 2007 werden die Vorschläge des Gremiums in den acht Pilotländern Pakistan, Mosambik, Vietnam, Ruanda, Uruguay, Kapverdische Inseln, Albanien und Tansania getestet. 2010 sollen die Ergebnisse des Reformprozesses in den Pilotländern evaluiert werden.
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