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Akteure
Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik
Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Amt des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen (umgangssprachlich EU-Außenminister). Durch diese Institution soll das auswärtige Handeln der EU an Wirksamkeit und Kohärenz gewinnen. Seit Dezember 2009 übt die Britin Catherine Ashton dieses Amt aus.
Durch das neue Amt werden die früheren Ämter des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und des für Außenbeziehungen zuständigen EU-Kommissars vereint. Der europäische Außenminister erhält damit eine wichtige Position in zwei bedeutenden EU-Institutionen – in der EU-Kommission und im Rat der Europäischen Union.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vertritt die EU im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Er führt im Namen der Union den politischen Dialog mit Drittländern und vertritt den Standpunkt der Union in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen.
Im Rat für Auswärtige Angelegenheiten führt er den Vorsitz. Er trägt durch seine Vorschläge zur Festlegung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei und stellt sicher, dass die vom Europäischen Rat und vom Rat erlassenen Beschlüsse durchgeführt werden.
Bei der Erfüllung seiner Aufgaben soll der Außenminister in Zukunft durch einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) unterstützt werden. Dieser wird sich aus Beamten des Europäischen Rates, der Kommission und der nationalen diplomatischen Dienste zusammensetzen. Die genaue Organisation soll durch Beschluss des Rates geregelt werden.
