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Union für den Mittelmeerraum
Eine Zone des Friedens, der Demokratie, der Stabilität, der Zusammenarbeit und des Wohlstands zu schaffen, ist das Ziel der Euromediterranen Partnerschaft.
Sie wurde 1995 auf einer Außenministerkonferenz in Barcelona ins Leben gerufen und wird deshalb auch Barcelona-Prozess genannt. Die Partnerschaft bildete seither die Grundlage für die Beziehungen der Länder Europas und des Mittelmeerraums.
Um die Basis dieser Zusammenarbeit weiter zu verbessern und die Partnerschaftlichkeit der Zusammenarbeit zu verstärken, haben die beteiligten Staaten beschlossen, den Barcelona-Prozess auszubauen. Am 13. Juli 2008 wurde dazu in Paris die neue Partnerschaft "Union für den Mittelmeerraum" (UfM) gegründet.
Die Union für den Mittelmeerraum basiert auf der gegenseitigen Achtung der Souveränität aller Teilnehmer. Sie soll durch regionale Zusammenarbeit und Integration helfen, Frieden, Demokratie, Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern.
Teilnehmer
Mittlerweile gehören der Union für den Mittelmeerraum 44 Regierungen an, die mehr als 700 Millionen Menschen repräsentieren: Neben den bisherigen EU-Mittelmeerpartnern Albanien, Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Syrien, Tunesien, Türkei und Mauretanien sind auch Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Monaco und Montenegro Mitglieder der Union für den Mittelmeerraum.
Im Mittelpunkt: gemeinsame Projekte
Der Fokus der Union für den Mittelmeerraum soll in Zukunft weniger als bisher auf gemeinsamen Konferenzen und stärker auf einer Partnerschaft im Rahmen konkreter und sichtbarer Projekte liegen. Neu gegenüber dem Barcelona-Prozess sind vor allem die Einrichtung einer Ko-Präsidentschaft (Nord/Süd) und eines ständigen Sekretariates zur Auswahl, Vorbereitung und Umsetzung der Projekte. Das Sekretariat der UfM soll Mitte 2010 seine Arbeit aufnehmen.
Insgesamt soll die Union zunächst mit sechs Pilot-Projekten starten: Maßnahmen zur Schaffung von Autobahnen und Schnellverbindungen über See, eine Europa-Mittelmeeruniversität in Piran (Slowenien), Vorhaben zum Katastrophenschutz und eine Mittelmeer-Initiative für Unternehmensförderung. Die deutsche Entwicklungspolitik gestaltet insbesondere zwei der geplanten Vorhaben aktiv mit: "Depollution of the Mediterranean" (Säuberung des Mittelmeers) und "Mediterranean Solar Plan" (Solarprogramm für die Mittelmeerregion).
Einbindung in die bestehende Politik der Europäischen Union
Die Union für den Mittelmeerraum soll die bestehenden Beziehungen ergänzen, die die EU zu ihren Partnerländern im Mittelmeerraum unterhält. Neben der Europäischen Nachbarschaftspolitik der EU bildet sie eine Plattform für Dialog und regionale Vorhaben. Existierende Assoziierungsabkommen, Aktionspläne und Maßnamen der EU werden fortgesetzt.
Bis zum Jahr 2006 wurde der Barcelona-Prozess durch erhebliche Finanzhilfen des MEDA-Programms unterstützt (Mésures d’accompagnement financières et techniques, finanzielle und technische Begleitmaßnahmen). Zwischen 2000 und 2006 wurden im Rahmen des MEDA II-Programms 5,35 Milliarden Euro bereitgestellt.
Seit 2007 werden die Beziehungen mit den Partnerländern im Mittelmeerraum als Teil der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) durch das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) finanziert.
Nähere Informationen über die Europäische Nachbarschaftspolitik finden Sie hier.
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