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Erfolgskontrolle
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Revision – den sinnvollen Einsatz öffentlicher Mittel sichern
Jedes Jahr fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Maßnahmen bei Zuwendungsempfängern, zum Beispiel bei politischen Stiftungen, beim Deutschen Entwicklungsdienst, bei der Deutschen Welthungerhilfe, beim Deutschen Caritas-Verband und bei den kirchlichen Zentralstellen. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass die öffentlichen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit zweckentsprechend und sparsam eingesetzt werden. Die Außenrevision des BMZ überprüft die Verwendung von Zuwendungen. Ziel ist es, durch Prüfungen und ergänzende Beratungen sicherzustellen, dass Fördermittel wirtschaftlich, effektiv und zweckentsprechend verwendet werden. Durch die Revision wird die berechtigte Forderung von Parlament, Öffentlichkeit und Bundesrechnungshof nach ständiger Kontrolle des Einsatzes öffentlicher Finanzmittel erfüllt.
Da die Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit nicht vom BMZ selbst, sondern von hierfür beauftragten Organisationen umgesetzt werden, überprüft die Außenrevision des BMZ hauptsächlich die Mittelverwendung dieser Organisationen. Die Aufgabe des zuständigen Referats im BMZ umfasst drei Bereiche: Außenrevision, Beteiligungsprüfung und Vergabeprüfung.
Außenrevision
Schwerpunkt der Arbeit ist die Außenrevision. In der Regel wird bei den Organisationen, die vom BMZ finanzielle Zuwendungen erhalten, durch Prüferinnen und Prüfer Einsicht in die Geschäfts- und Buchungsunterlagen genommen. Die Überprüfungen erfolgen sowohl in Deutschland als auch in den Kooperationsländern innerhalb der ersten neun Monate nach Eingang des Verwendungsnachweises. Nicht zweckentsprechend verwendete Gelder müssen mit Zinsen zurückgezahlt werden.
Durch vergleichende Analysen der jährlich rund 1.700 Fördermaßnahmen bei mehreren hundert Zuwendungsempfängern trägt die Außenrevision auch zur Optimierung entwicklungspolitischer Steuerungs- und Entscheidungsprozesse bei. Sie hilft dadurch, die Qualität der Arbeit im BMZ und bei den Organisationen, die öffentliche Mittel erhalten, zu sichern.
Beteiligungsprüfung
Das BMZ ist an den folgenden Organisationen als Gesellschafter beteiligt:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und Deutsches Institut für tropische und subtropische Landwirtschaft (DITSL).
Das Ministerium ist verpflichtet, die ordnungsgemäße Bundesbeteiligung zu prüfen und muss dem Bundesrechnungshof über den Jahresabschluss und über alle relevanten Vorgänge im abgelaufenen Geschäftsjahr berichten. Innerhalb von drei Monaten nach Feststellung des Jahresabschlusses muss der oder die BMZ-Beauftragte für die Beteiligungsprüfung einen entsprechenden Bericht an den Bundesrechnungshof übersenden.
Vergabeprüfung
Größere Aufträge werden von öffentlichen Einrichtungen meist per Ausschreibung vergeben. In begründeten Fällen untersucht die Vergabeprüfungsstelle im BMZ, ob die Vergabebestimmungen von den Auftraggebern eingehalten wurden. Die Prüfstelle kann die Organisationseinheiten, welche Vergabeverfahren durchführen, verpflichten, rechtswidrige Maßnahmen aufzuheben. Außerdem berät sie bei Vergabeverfahren und schlichtet in Streitfällen.
Die Revisionsprüfung des BMZ trägt seit seiner Gründung in den 1960er Jahren wesentlich dazu bei, dass die Mittel des BMZ effektiv und effizient verwendet werden.
