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Doha-Runde
Die Welthandelsorganisation (WTO) legt ihre Abkommen in Handelsrunden fest. Dabei werden unterschiedliche Themen parallel verhandelt und alle Verhandlungen zu einem Stichtag abgeschlossen.
Zurzeit läuft die sogenannte Doha-Runde. Sie wurde von den Industriestaaten als "Entwicklungsrunde" ausgerufen und wird darum oft auch Doha-Entwicklungsagenda genannt. Die Verhandlungen begannen nach der Ministerkonferenz der WTO in Doha/Katar 2001 und sollten ursprünglich bis zum 31. Dezember 2004 abgeschlossen sein. Ziel der Doha-Runde ist, die Märkte weiter zu öffnen und die Entwicklungsländer besser in das System des Welthandels einzubinden.
Da die WTO-Verhandlungen als "Single Undertaking" ausgerichtet sind, werden Einigungen und Zwischenfestlegungen zu einzelnen Punkten der Doha-Agenda erst verbindlich, wenn es eine Einigung der WTO-Mitglieder zu allen Punkten gibt.
Im Folgenden finden Sie einige Informationen zu den bisherigen Stationen der Doha-Runde:
Cancún 2003 – Hauptstreitpunkt Agrarexportsubventionen
Die Ministerkonferenz 2003 in Cancún zeigte die großen Differenzen zwischen den Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer. Hauptstreitpunkt waren die hohen Agrarexportsubventionen aus Europa und den USA. Die Entwicklungsländer beklagten, dass ihre Produkte gegen die hoch subventionierte Konkurrenz auf den Weltmärkten keine Chance hätten. Die Industrieländer drängten umgekehrt auf eine Senkung der Industriegüterzölle der Schwellenländer.
Hongkong 2005 – Einigung auf Abbau der Agrarexportsubventionen bis 2013
Auf der Ministerkonferenz in Hongkong 2005 wurde ein Kompromissvorschlag erarbeitet und das sogenannte Doha-Entwicklungspaket zugesagt: Die Agrarexportsubventionen sollen demnach in den Industrieländern – vor allem in der EU, den USA und Kanada – bis 2013 vollständig abgebaut werden. Die Staatshilfen für Landwirte sollen beschleunigt abgebaut werden. Das betrifft vor allem die USA, den mit Abstand größten Zahler solcher Subventionen.
Die industriell am wenigsten entwickelten Staaten sollten außerdem für 97 Prozent ihrer Produkte – mit schrittweiser Annäherung an 100 Prozent – bis 2008 einen weitgehend zoll- und quotenfreien Zugang zum Weltmarkt erhalten.
In anderen zentralen Punkten der Doha-Agenda kam es aber erneut zu keiner Einigung, so dass die Doha-Runde 2005 nicht abgeschlossen werden konnte.
Um die Integration der Entwicklungsländer in die multilaterale Handelsordnung voranzubringen und deren Handelskapazitäten zu steigern, kündigten die Industrieländer in Hongkong an, ihre handelsbezogene Entwicklungszusammenarbeit (Aid for Trade) zu verstärken und dafür bis 2010 Mittel in Höhe von 4 Milliarden US-Dollar zur Verfügung zu stellen.
Auch das folgende Ministertreffen in Genf wurde am 1. Juli 2006 ergebnislos abgebrochen, da sich die Verhandlungspartner nicht über die Liberalisierung des Agrarhandels verständigen konnten.
Genf 2008 – Uneinigkeit über den besonderen Schutzmechanismus für Schwellen- und Entwicklungsländer
Im Februar 2007 wurden die Verhandlungen erneut aufgenommen. Auf Basis der seit März 2007 stattfindenden WTO-Verhandlungsgruppen legten die Verhandlungsvorsitzenden im Bereich Agrar sowie Industriegüter (NAMA, Non Agricultural Market Access) im Juli 2007 neue Kompromisspapiere vor. Vielen Schwellenländern gingen die Vorschläge im Agrarbereich allerdings nicht weit genug. Brasilien, Indien und Südafrika haben deshalb ihre Kompromissbereitschaft in den Verhandlungen über die Industriegüter stark gemindert, um den Druck in den Agrarverhandlungen zu erhöhen.
Nach der erneuten Vorlage von revidierten Kompromisspapieren im Bereich Agrar sowie NAMA im Februar und Mai 2008 konnten weitere Annäherungen bei strittigen Fragen erzielt werden. Auf Basis der vorgeschlagenen Kompromisse wurden die WTO-Gespräche im Juli 2008 im Rahmen eines Ministertreffens in Genf erneut aufgenommen. Während der Konferenz konnten unerwartete und erhebliche Fortschritte in allen drei Verhandlungsbereichen (NAMA, Agrar, Dienstleistungen) erzielt werden.
Doch nach neun Tagen wurden die Verhandlungen anlässlich unterschiedlicher Positionen beim besonderen Schutzmechanismus (Special Safeguard Mechanism, SSM) für Entwicklungsländer abgebrochen. Die USA, China und Indien konnten über die Ausgestaltung des SSM, mit dem sich Schwellen- und Entwicklungsländer durch temporär höhere Zölle vor unerwarteten Agrarimportschüben schützen können, keinen Kompromiss erzielen.
Stand 2010 – Doha-Runde zügig abschließen
Von der siebten WTO-Ministerkonferenz Ende 2009 in Genf ging ein klares politisches Signal aus, die Doha-Runde zügig abzuschließen. Die Bundesregierung unterstützt die Forderung der G8- und G20-Regierungschefs, die Entwicklungsrunde bis 2010 erfolgreich abzuschließen. Die Verhandlungen zur Doha-Runde sind ein Schwerpunkt der deutschen Handelspolitik.
Die Weltbank-Studie "Conclude Doha – It matters" von November 2009 kommt zu dem Ergebnis, dass ein Abschluss der Doha-Runde – auf Basis der bis jetzt erreichten Verhandlungsergebnisse – weltweit jährlich bis zu 160 Milliarden US-Dollar zusätzliches Einkommen generieren würde.
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