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Klimaschutz
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Klimawandel und Entwicklung
Der Klimawandel mit seinen weitreichenden Folgen ist zu einer der größten Herausforderungen der Menschheit geworden. Häufigere Naturkatastrophen, zunehmende Wetterextreme, steigende Wasserknappheit, überflutete Küstengebiete und ein beschleunigtes Artensterben sind seine unmittelbaren Folgen in fast allen Ländern, aber vor allem in den Entwicklungs- und Schwellenländern. Für die Menschen in den Partnerländern der deutschen Entwicklungspolitik bedeutet dies häufig die Gefährdung der bisher erreichten Erfolge, wenn zum Beispiel Schulen oder Krankenhäuser von einer Flut weggespült werden.
Inzwischen ist klar: Der Verzicht auf Klimaschutz wird uns viel mehr kosten als der Klimaschutz selbst.
Klimapolitik kann jedoch nicht funktionieren, wenn sie den Menschen Entwicklungschancen nimmt. Die Menschen in den Entwicklungsländern haben ein Recht auf Entwicklung – und fordern es ein. Umgekehrt ist wirtschaftliche und soziale Entwicklung weltweit ohne klimafreundliche Entwicklungspfade und erneuerbare Energien nicht möglich.
Minderung und Anpassung
Die Minderung der Treibhausgase, um die globale Temperaturerhöhung auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen, steht zunächst im Vordergrund. Die Ausgangslage für Entwicklungsländer ist eine andere: Sie sind nur zu einem geringen Prozentsatz Verursacher des Klimawandels – doch sie werden die Hauptleidtragenden sein. Ihre Küstenzonen und ihre Landwirtschaft sind akut bedroht. Vor allem kleine Inselstaaten und arme Entwicklungsländer brauchen umfangreiche Unterstützung bei ihren Anpassungsmaßnahmen – sonst können sie die Millenniumsentwicklungsziele nicht erreichen. Das gilt selbst dann, wenn die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius begrenzt werden kann.
Anpassung ist für Entwicklungsländer also mindestens so wichtig wie Emissionsminderung. In der globalen Partnerschaft gilt: Je früher bei der Anpassung gehandelt wird, desto geringer werden die Schäden sein.
Die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern sowohl zur Minderung von Treibhausgasemissionen als auch zur Anpassung an den Klimawandel ist daher bereits seit Längerem zentraler Bestandteil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Partnerländern weltweit.
Die angestrebten Investitionen für Minderung und Anpassung sind nur wirksam als integraler Bestandteil der nationalen Strategien für eine nachhaltige Entwicklung der ärmsten Länder. Die Herausforderung des Klimawandels hat für die Entwicklungsländer einschneidende Konsequenzen beim Ausbau der Infrastruktur (Energie, Wasser, Stadtentwicklung, Mobilität und Katastrophenschutz), in der Land- und Forstwirtschaft und im Gesundheitssektor. Nationale Entwicklungspolitiken müssen daher auf den notwendigen Übergang auf emissionsarme und widerstandsfähige Volkswirtschaften ausgerichtet werden und erfordern dafür die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.
Entwicklungspolitik basiert heute auf gemeinsamer Verantwortung und gegenseitigen Verpflichtungen der Partnerländer. Daher muss sich die Entwicklungszusammenarbeit konzeptionell auf die Strategien der Partner beziehen und diese abgestimmt unterstützen.
Ausbau des deutschen Engagements
Deutschland ist seit Langem einer der größten Geber für den Klimaschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern. In den letzten Jahren hat die Bundesregierung ihr Engagement für den Klimaschutz in Entwicklungsländern systematisch ausgebaut. Im Jahr 2005 lagen die Investitionen in diesem Bereich noch bei 470 Millionen Euro. Innerhalb von nur fünf Jahren konnten sie auf rund eine Milliarde Euro jährlich (2009) verdoppelt werden. Ein Teil dieser Finanzmittel entstammt einem innovativen Finanzierungsinstrument in Form der Versteigerung von Emissionshandelszertifikaten in Deutschland. Diese Emissionshandelserlöse sind neue und zusätzliche Mittel, die nicht vom Steuerzahler kommen, sondern unmittelbar von den Verursachern der Emissionen entrichtet werden müssen.
Zusätzlich will das BMZ möglichst viele Partner mit ins Boot holen. Die Wirtschaft ist dabei besonders wichtig. Denn ohne die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft ist erfolgreiche Entwicklungspolitik nicht möglich und ohne die Wirtschaft wird auch erfolgreicher Klimaschutz nicht gelingen. Privates Kapital sowie die Kraft und Expertise der Wirtschaft soll darum stärker für die Entwicklung genutzt werden.
Die Schaffung eines anspruchsvollen, rechtsverbindlichen globalen Regelwerkes, wie es bei den Verhandlungen zur Konvention der Vereinten Nationen über den Klimawandel und dem Kyoto-Protokoll unternommen wird, hilft allen, diese enorme Aufgabe zu bewältigen und Lasten gerechter zu verteilen. Unabhängig hiervon liegt es jedoch in unserer Hand – bei Staaten, Unternehmen und jedem Einzelnen –, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die durchschnittliche globale Erwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen und die Folgen des Klimawandels einzugrenzen. Die Zeit zu handeln wird knapp!
Finanzielle Unterstützung
Damit Entwicklungsländer die bei ihnen erforderlichen Maßnahmen zu Emissionsminderung und Anpassung an den sich bereits vollziehenden Klimawandel durchführen und gleichzeitig in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung voranschreiten können, benötigen sie aber – auch bei Ausschöpfung ihrer eigenen Finanzierungsmöglichkeiten – noch zusätzliche finanzielle Unterstützung. Unterstützung hierfür wurde grundsätzlich in der Kopenhagen-Vereinbarung der Klimakonferenz (2009) zugesagt und in der Abschlusserklärung der UN-Klimakonferenz von Cancún vom 11. Dezember 2010 bestätigt.
Die Bundesregierung leistet ihren Beitrag zu der Zusage der Industrieländer für die in Kopenhagen verabschiedete neue und zusätzliche Finanzierung in Entwicklungsländern in den Jahren 2010 bis 2012 (Fast-Start-Finanzierung). Sie wird ihre Investitionen in Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen auch in Hinsicht auf die längerfristigen Finanzierungsnotwendigkeiten weiter ausbauen.
Die Zukunft für alle Staaten liegt in der klimagerechten Entwicklung. Hierfür wird ein globaler, verlässlicher Rahmen benötigt. Das glaubwürdige und transparente Engagement der deutschen Bundesregierung für den Klimaschutz in Partnerländern ist dabei ein Schlüssel zum Erfolg.
