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Klimaschutz
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Klimafinanzierung – Deutschland als verantwortungsvoller Partner
Die Begrenzung des Klimawandels und seiner Folgen erfordert hohe Investitionen. Auch finanziell übernimmt Deutschland seine Verantwortung und fördert den Klimaschutz sowie die Anpassung an den Klimawandel.
Damit Entwicklungsländer ihre Treibhausgasemissionen verringern und sich an den Klimawandel anpassen können, benötigen sie finanzielle Unterstützung. Die Industrienationen sind sich dabei ihrer Verantwortung bewusst und haben diese mit der Zusage weiterer Geldmittel im Bali-Aktionsplan 2007 und in der Kopenhagen-Vereinbarung 2009 bekräftigt.
Deutschland beteiligt sich an dieser Unterstützung mit einem beträchtlichen Anteil: Allein im Jahr 2009 hat die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro in den Klimaschutz investiert. Zur sogenannten Fast-Start-Initiative, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel verhandelt wurde, stellt die Bundesregierung für die Jahre 2010 bis 2012 zusätzlich rund 1,26 Milliarden Euro bereit. Diese Mittel sind zusätzlich zu den bisherigen Bemühungen zum Klimaschutz. Sie fließen in einem ausgewogenen Verhältnis in Minderungs-, Anpassungs- und Waldschutzmaßnahmen. Im Jahr 2010 stellte Deutschland bereits einen ersten Teil dieser Fast-Start-Gelder in Höhe von 356 Millionen Euro zur Verfügung.
Fahrplan der Bundesregierung – bilateral und multilateral investieren
Deutschland setzt bei der Klimafinanzierung sowohl auf bilaterale als auch multilaterale Zusammenarbeit.
Den größten Anteil tätigt der Bund momentan in bilateralen Projekten. So flossen 2009 mehr als 800 Millionen Euro in Anpassungs- und Minderungsprogramme in Partnerländern. Hinzu kamen knapp 100 Millionen Euro über die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI), die Klimaschutzprojekte mit Erlösen aus dem Emissionshandel finanziert.
Neben Programmen, die eigens von Deutschland initiiert sind, spielen auch multilaterale Mechanismen eine wichtige Rolle bei der Finanzierung von Klimaprojekten in Entwicklungsländern.
Globale Umweltfazilität
Die Globale Umweltfazilität (Global Environment Facility, GEF) als offizieller Finanzierungsmechanismus der Klimarahmenkonvention hat bisher über 2,5 Milliarden Euro für Klimaprojekte in 165 Ländern bereitgestellt. Deutschland ist mit einem Beitrag von 347 Millionen Euro in der Finanzierungsperiode von 2010 bis 2014 der drittgrößte Geber.
Unter dem Dach der GEF wurden zwei Fonds eingerichtet, die auf die Finanzierung von Anpassungsprogrammen spezialisiert sind: Der Fonds für die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries Fund, LDCF) sowie der Sonderfonds Klimawandel (Special Climate Change Fund, SCCF). Die Bundesregierung gehört zu den Hauptbeitragszahlern dieser Fonds.
Anpassungsfonds – Minderungserlöse für Anpassungsprojekte
Der Anpassungsfonds (Adaptation Fund, AF) unter dem Kyoto-Protokoll finanziert sich über eine Abgabe in Höhe von zwei Prozent auf die Emissionszertifikate des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (Clean Development Mechanism, CDM). Diese Verkaufserlöse sind zur Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern bestimmt. Deutschland hat den Anpassungsfonds im Jahr 2010 mit einer Summe von 10 Millionen Euro unterstützt. Die Rechtsfähigkeit des Anpassungsfonds-Rates wurde in Deutschland gesetzlich verankert.
Klimainvestitionsfonds der Weltbank – klimafreundliche Umgestaltung der Wirtschaft
Ziel der Klimainvestitionsfonds (Climate Investment Funds, CIF) der Weltbank ist es, zeitnah eine erhöhte Finanzierung von Klimaprojekten in Entwicklungsländern zu ermöglichen. Zu den bislang zugesagten 6,3 Milliarden US-Dollar trägt Deutschland 550 Millionen Euro bei.
Die CIFs sind aufgeteilt in den Fonds für saubere Technologie (Clean Technology Fund, CTF) und den Strategischen Klimafonds (Strategic Climate Fund, SCF). Mit den Geldern des CTF, insgesamt circa 4,3 Milliarden US-Dollar, werden Programme für treibhausgasreduzierende Technologien in Entwicklungs- und Schwellenländern finanziert. Der SCF wiederum unterteilt sich in mehrere Unterfonds, wie zum Beispiel das Pilotprogramm für Klimaanpassung (Pilot Program for Climate Resilience, PPCR), wozu Deutschland 50 Millionen Euro beiträgt.
Europäische Kooperationen
Als wichtigstes Finanzinstrument der europäischen Entwicklungszusammenarbeit fördert der Europäische Entwicklungsfonds (EEF) auch Projekte im Klimabereich. Deutschland ist der größte Beitragszahler des EEF sowie des EU-Haushalts.
Informationen
Siehe auch
- Klimaschutz: Konventionen und Protokolle
- Klimaschutz ab 2012 - Situation nach den Klimakonferenzen in Kopenhagen und Cancún
- Emissionsminderung – nachhaltig wirtschaften und Klimawandel begrenzen
- Anpassung an den Klimawandel – auf die Folgen reagieren
- Klimapolitik in Deutschland und in der Europäischen Union
- Der Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung – Klimaschutz rechnet sich
