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Transparenz
Transparenzinitiative im Rohstoffsektor: EITI
Die Entwicklungsländer sind für viele Industriestaaten wichtige Rohstofflieferanten. Der weltweite Rohstoffbedarf bietet ihnen die Chance, ihre wirtschaftliche Lage und die Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung zu verbessern. In rund 50 Entwicklungsländern tragen die Bodenschätze mehr als zehn Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei und sind damit ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Doch Missmanagement, Korruption und lokale Konflikte verhindern in vielen rohstoffreichen Entwicklungsländern, dass die Einnahmen auch der armen Bevölkerung zugutekommen. Nigeria, Angola, Tschad, die Demokratische Republik Kongo und Liberia sind Beispiele dafür, dass die Bevölkerung auch in rohstoffreiche Länder unter großer Armut leiden kann.
Damit alle Bevölkerungsgruppen vom Rohstoffreichtum profitieren, sind die Regierungen der betroffenen Länder gefordert, geeignete und verlässliche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen und für eine gute Regierungsführung zu sorgen. Dies bedeutet vor allem, die Korruption zu bekämpfen – zum Beispiel durch mehr Transparenz der öffentlichen Finanzen.
Auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 wurde die Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) mit Sitz in Oslo ins Leben gerufen. Grundlage dafür bildete der im selben Jahr verabschiedete G8-Afrika-Aktionsplan.
Ziel von EITI ist es, die Transparenz der Geldströme bei der Förderung von Öl, Gas, Kohle und anderen Rohstoffen zu erhöhen und dadurch den Zivilgesellschaften zu ermöglichen, den Verbleib der Gelder zu kontrollieren. Der EITI-Prozess soll dazu beitragen, dass die Einnahmen auf nachvollziehbare Art und Weise in die öffentlichen Haushalte gelangen und dann zur Bekämpfung der Armut eingesetzt werden.
Im September 2008 wurden die Ziele von EITI von den Vereinten Nationen offiziell anerkannt. Auf der 62. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde die Resolution "Strengthening transparency in industries" verabschiedet. Darin wird die Notwendigkeit von Transparenz im Rohstoffsektor hervorgehoben und die internationale Staatengemeinschaft zur aktiven Unterstützung der Initiative aufgerufen.
Viele Privatunternehmen und Nichtregierungsorganisationen sowie Investitionsfonds, die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben sich inzwischen im Zusammenhang mit der Förderung von Rohstoffen auf die Einhaltung der EITI-Standards verpflichtet. Langfristig sollen die Ziele und Inhalte von EITI ausgebaut und in nationale und internationale Gesetze und Normen integriert werden. 33 Staaten sind inzwischen dabei, den EITI-Prozess umzusetzen.
Teilnehmer der Initiative (Stand: Dezember 2010)
Konforme Länder (Compliant Countries):
Aserbaidschan, Ghana, Liberia, Mongolei, Timor-Leste
Kandidatenländer (Candidate Countries):
Afghanistan, Albanien, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Demokratische Republik Kongo, Gabun, Guinea, Indonesien, Irak, Jemen, Kamerun, Kasachstan, Kirgisistan, Madagaskar, Mali, Mauretanien, Mosambik, Niger, Nigeria, Norwegen, Peru, Republik Kongo, Sambia, Sierra Leone, Tansania, Tschad, Togo, Zentralafrikanische Republik
Weitere Potenzialländer (Other Countries):
Äquatorialguinea, Äthiopien, São Tomé und Príncipe, Ukraine
Unterstützerländer:
Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Katar, Niederlande, Norwegen, Spanien, Schweden, Schweiz, USA
Internationale Organisationen:
Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB), Afrikanische Union (AU), Asiatische Entwicklungsbank (ADB), Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), Europäische Investitionsbank (EIB), Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB), Europäische Union (EU), Gruppe der Acht (G8), Gruppe der Zwanzig (G20), Internationale Organisation der Frankophonie (OIF), Internationaler Währungsfonds (IWF), KfW Bankengruppe, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Vereinte Nationen, Weltbankgruppe
Eine ausführliche Liste der teilnehmenden Nichtregierungsorganisationen, Firmen und Unternehmensverbände finden Sie auf der EITI-Internetseite (in englischer Sprache).
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