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Korruption
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Hintergrund: Korruption hemmt Entwicklung
"Korruption ist der Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil."
Korruption hemmt Entwicklung und trägt zu andauernder Armut bei. Gleichzeitig untergräbt sie die Effizienz und Effektivität von Entwicklungszusammenarbeit. Ihre Bekämpfung ist darum ein wichtiges Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Laut Global Corruption Report 2009 der Nichtregierungsorganisation Transparency International zahlen Unternehmen allein in Entwicklungs- und Transformationsländern bis zu 40 Milliarden US-Dollar jährlich an Politiker und Regierungsbeamte. In einer Umfrage von Control Risks and Simmons & Simmons aus dem Jahr 2007 gab die Hälfte der befragten Manager multinationaler Unternehmen an, dass sich die Kosten der Unternehmen durch Zahlung von Bestechungsgeldern um wenigstens zehn Prozent erhöht hätten. Die Weltbank schätzt die jährlichen Schäden durch Korruption weltweit auf ein bis vier Billionen US-Dollar oder zwölf Prozent der weltweiten Bruttowirtschaftsleistung.
Folgen
Korruption hat verheerende Folgen für die Gesellschaft, sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf politischer und sozialer Ebene. Durch Korruption werden öffentliche Ressourcen verschwendet, statt mit ihnen nachhaltige Entwicklung im Interesse aller Bevölkerungsgruppen zu fördern.
Korruption hemmt die Entwicklung des Privatsektors und schreckt Investoren ab, denn sie führt zu Rechtsunsicherheit, verzerrten Wettbewerbsbedingungen und erhöhten Kosten. Korruption in Reformprozessen erschwert oder verhindert im schlimmsten Fall das Erreichen der Reformziele. Korruption gefährdet auch die Entwicklung demokratischer Strukturen und stellt letztlich die staatliche Legitimität in Frage. Politische Institutionen werden verwundbar, die öffentliche Verwaltung arbeitet weniger effizient.
Die Auswirkungen bekommen vor allem Arme, Frauen und Kinder zu spüren – ihr Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, Bildungseinrichtungen und zur Gesundheitsversorgung wird durch Korruption noch zusätzlich erschwert.
Korruption behindert die Bekämpfung von Armut und verhindert unter anderem das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele (MDG), wie auf dem MDG-Gipfel 2010 in New York betont worden ist. Verbesserungen der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität sind elementare Vorraussetzungen, um insbesondere die Millenniumsziele zu Bildung, Gesundheit und Wasser zu erreichen.
Verbreitung
Korruption ist weltweit verbreitet – in reichen und in armen Ländern. Ihre Erscheinungsformen sind vielfältig und reichen von Bestechung, Unterschlagung, Veruntreuung und Ämterpatronage bis zur Günstlings- und Vetternwirtschaft.
Dort wo Kontrollmechanismen, die Transparenz staatlichen Handelns und Rechenschaftspflichten fehlen, wird Korruption besonders begünstigt. Bereiche wie Infrastruktur, öffentliches und privates Beschaffungswesen oder Bau- und Gesundheitswesen sind häufig von Korruption betroffen.
Seit 1995 veröffentlicht die Nichtregierungsorganisation Transparency International einen Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perception Index, CPI). Anhand von Experteneinschätzungen und Meinungsumfragen listet er jedes Jahr rund 180 Länder nach dem Grad der bei Amtsträgern und Politikern wahrgenommenen Korruption auf.
Im Jahr 2010 wurden 178 Staaten berücksichtigt. Die Einstufung erfolgt nach einer Skala von 0 (als sehr korrupt wahrgenommen) bis 10 (als wenig korrupt wahrgenommen). Transparency International berücksichtigt dabei nur Länder, für die mindestens drei verschiedene Quellen vorliegen. Im diesjährigen Korruptionswahrnehmungsindex (CPI 2010) erzielten drei Viertel der 178 untersuchten Länder weniger als fünf Punkte.
Neuseeland, Dänemark und Singapur liegen wie im Vorjahr auf den vorderen Plätzen (Einstufung: 9,3). Bezeichnend sind die letzten Plätze des CPI, es handelt sich bei allen um fragile Staaten: Somalia, Myanmar, Irak sowie das deutsche Partnerland Afghanistan. Deutschland befindet sich auf Platz 15 (7,9) und bleibt damit im Vergleich zum vergangenen Jahr fast unverändert (2009:14). Im Vergleich zu ähnlich strukturierten Industrieländern nimmt Deutschland allerdings eher eine mittelmäßige Position ein. Die Bundesrepublik liegt vor allem deutlich hinter den europäischen Spitzenreitern Dänemark (9,3), Finnland (9,2) und Schweden (9,2).
Eine Verschlechterung im Vergleich zu 2009 ergab sich für Griechenland, Italien, die USA, die Tschechische Republik und Ungarn sowie für die Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit Madagaskar und Niger. Eine positive Entwicklung ist dagegen in den folgenden Ländern festzustellen: Bhutan, Chile, Ecuador, Gambia, Haiti, Jamaika, Katar, Kuwait und Mazedonien.
Der Zusammenhang zwischen Armut und Korruption ist auch dieses Jahr wieder deutlich zu sehen. Korruption ist und bleibt ein entscheidendes Entwicklungshemmnis. Die Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit müssen daher auch zukünftig bei der Korruptionsbekämpfung unterstützt werden.
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