Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Ein Afrikanischer Journalist sitzt in einem Pressezentrum am Computer und schreibt einen Text. Urheberrecht: BMZ

Gute Regierungsführung und nachhaltige Entwicklung lassen sich nicht trennen.
(Kofi Annan)

Gute Regierungsführung fördern – Entwicklung voranbringen

Ende der 1980er Jahre setzte sich weltweit die Erkenntnis durch, dass Fortschritt nicht nur eine Frage wirtschaftlicher Erfolge ist, sondern dass auch "schwache" Regierungen, willkürliche Rechts- und Justizsysteme, schlecht funktionierende Verwaltungen und Korruption Entwicklung behindern. Die Weltbank stellte 1989 insbesondere in Afrika eine sogenannte "Governance-Krise" fest. Positiv verwendet wurde der Begriff als "Good Governance" zu einem Synonym für entwicklungsfördernde Rahmenbedingungen. Die Förderung von guter Regierungsführung (Good Governance) bedeutet, in den Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit die politischen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche soziale, ökologische und marktwirtschaftliche Entwicklung zu schaffen.

Demokratie verwirklichen – Partizipation fördern

In der Millenniumserklärung betonen die Staats- und Regierungschefs, dass das Recht aller, in Würde und Freiheit zu leben, am besten durch eine demokratische Staatsführung auf der Grundlage des Volkswillens gewährleistet wird. Doch viele Demokratien befinden sich noch im Aufbau, leiden unter schwachen oder korrupten Staatsstrukturen, können den Menschen keine Rechtssicherheit gewährleisten und versagen beim Schutz der Menschenrechte. Die internationale Gemeinschaft ist sich darüber einig, dass in allen Ländern die Kapazitäten gestärkt werden müssen, die zur Umsetzung demokratischer Grundsätze und Verfahren beitragen. Deutschland hat mit 32 Partnerländern eine Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt "Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung (Governance)" vereinbart.

Korruption bekämpfen – Transparenz fördern

Ob Bestechung, Unterschlagung, Veruntreuung, Ämterpatronage oder Vetternwirtschaft – Korruption verursacht nach Schätzungen der Weltbank jedes Jahr weltweit Schäden von etwa ein bis vier Billionen US-Dollar. Durch Korruption werden öffentliche Ressourcen verschwendet, statt mit ihnen nachhaltige Entwicklung im Interesse aller Bevölkerungsgruppen zu fördern. Korruption gefährdet auch die Entwicklung demokratischer Strukturen und stellt letztlich die staatliche Legitimität in Frage. Korruptionsbekämpfung ist deshalb sowohl ein Förderbereich als auch eine Querschnittsaufgabe der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

EITI: Transparenz in der Rohstoffindustrie verbessern

Viele Entwicklungsländer sind reich an natürlichen Ressourcen, aber arm an Entwicklungschancen. – Oft verhindern Missmanagement, Korruption und lokale Konflikte, dass die staatlichen Einnahmen aus Rohstoffgeschäften auch der armen Bevölkerung zu Gute kommen. Auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002 wurde deshalb die Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) ins Leben gerufen. Ziel ist, die Transparenz der Geldströme bei der Förderung von Öl, Gas und anderen Rohstoffen zu erhöhen, um so einen Missbrauch der Mittel zu verhindern.