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Hintergrund

Good Governance: Regionale Trends

Weltkarte. Urheberrecht: BMZDie 1990er Jahre waren eine Zeit des tief grei­fen­den gesell­schaft­lichen Wan­dels – hin zu mehr Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft. Seit­dem ist Er­nüch­terung ein­ge­kehrt: Einige Ent­wick­lungs­länder er­leb­ten au­to­ri­täre Herr­schaf­ten oder staat­liches Un­ver­mögen. Man­geln­de staat­liche Legi­ti­mi­tät führte zu Kon­flik­ten und nie­dri­gem Gover­nance-Niveau. Ver­gleicht man die Be­ur­tei­lungen der poli­tischen und wirt­schaft­lichen Ent­wick­lung von Staaten im Bertels­mann Trans­forma­tion Index (BTI) von 2003 und 2010 lassen sich fol­gen­de re­gio­nale Trends erkennen:

In Afrika südlich der Sahara zeichnet sich eine Ver­bes­serung der Regierungs­führung ab. Fast zwei Drittel der 37 unter­suchten Länder wurden auf dem Status-Index im Vergleich zu 2003 besser bewertet.

Ähnlich sieht die Situation in der Region Nordafrika/Naher Osten aus. Die überwiegend autoritären Regierungssysteme haben eine öffent­liche Dis­kus­sion über poli­tische Reformen lange kon­trol­liert und be­schränkt. Trotz dieser Widrig­keiten stellt der BTI-Status-Index erhebliche Ver­bes­serungen in diesen Ländern fest.

In Asien hat sich das Governance-Niveau im Vergleich zu 2003 auf dem Status-Index nicht entscheidend verbessert. Die Hälfte der Länder blieb in ihrer Bewertung gleich oder verschlechterte sich. Diese Ent­wick­lung zeigt, dass markt­wirt­schaft­liche Erfolge nicht automatisch zu demo­kra­tischen Re­form­prozessen führen. Bestes Beispiel hierfür sind Staaten wie Singapur und Malaysia.

Lateinamerika hat sein relativ hohes Niveau bewahrt, das ledig­lich von den Transformationsländern Ost­europas über­troffen wird. Ost­europa und die GUS-Staaten schneiden von den im Bertels­mann Transformation Index 2010 berück­sich­tigten Entwicklungs- und Trans­for­ma­tions­ländern im regionalen Governance-Vergleich am besten ab. Vor allem die Aussicht, in die EU auf­ge­nommen zu werden, ließ die Be­müh­ungen einiger Staaten an­stei­gen. Zu­gleich ver­hin­dern je­doch zu­neh­mende auto­ri­täre Be­stre­bungen in den GUS-Staaten noch bessere Beurteilungen.

Insgesamt werden von 128 im BTI unter­suchten Staaten nur 14 als kon­so­li­dierte oder weit fort­ge­schrit­tene rechts­staat­liche Demo­kra­tien sowie sozial­politisch gestützte Markt­wirt­schaften eingestuft.

75 Staaten erfüllen die Grundanforderungen an eine rechts­staat­liche Demo­kra­tie. Während 23 Staaten keine wesent­lichen Defi­zite auf­wei­sen, werden jedoch 16 Staaten als "stark defekte Demo­kra­tien" be­zeichnet. Zu den 52 vom BTI identi­fi­zierten Auto­kra­tien zählen auch die als "failing states" bezeichneten Länder Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Irak und Somalia.

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