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Hintergrund

Wie "misst" man Good Governance?

Wesentliche Elemente von Good Governance werden durch einen speziellen Kriterien­katalog des BMZ definiert. Er ermöglicht eine qualitative Ein­schätzung der Governance-Situation in den Partner­ländern der Bundesrepublik sowie eine Bewertung ihrer Entwicklungsorientierung:

Ein Staat handelt entwicklungsorientiert, wenn sich die Regierung darum bemüht, Politik armutsorientiert und nachhaltig zu gestalten sowie an den Millenniumsentwicklungszielen auszurichten. Ein ent­wick­lungs­orien­tierter Staat achtet alle Menschen­rechte, schützt sie und ist ernst­haft darum bemüht, sie allen Menschen zu ge­währ­leisten – un­ab­hängig von Status, Geschlecht, Alter sowie ethnischer, religiöser oder kultureller Zugehörigkeit. Er richtet sein Handeln an demo­kra­tischen und rechts­staat­lichen Prinzipien aus. Diese umfassen die poli­tische Teil­habe der Be­völ­kerung an Ent­schei­dungen, die ver­ant­wort­liche Rolle des Parla­ments, die Bindung staat­lichen Handelns an Recht und Gesetz und eine aus­rei­chende Ge­walten­teilung. Darüber hinaus ist die Fähig­keit eines Staates, Konflikte konstruktiv und gewaltfrei beizulegen, sehr wichtig.

Weitere zentrale Elemente von Good Governance sind die Leistungs­fähig­keit eines Staates und die Transparenz seines Handelns. Hierbei geht es ins­be­son­dere um eine bürger­orien­tierte Ver­wal­tung sowie die Korrup­tions­freiheit staatlicher Insti­tu­tionen. Vor dem Hinter­grund der wachsenden Bedeutung regio­naler und inter­natio­naler Zusammen­arbeit gehört ein koope­ra­tives Verhalten in der Staaten­gemein­schaft ebenfalls zu den Merkmalen von Entwicklungsorientierung.

Veränderungen im Governance-Niveau vollziehen sich oft graduell und sind nur schwer "messbar". Verschiedene internationale Organisationen und Institutionen haben Instrumente entwickelt, mit denen das Governance-Niveau in einem Land erfasst wird. Ausgewählte Governance-Indizes werden im Folgenden vorgestellt:

 

Worldwide Governance Indicators der Weltbank

Die Governance-Indikatoren des "Governance Matters Index" des Weltbank-Instituts bewerten 213 Länder und Territorien. Zu diesen Indikatoren zählen: Mit­sprache­recht und Ver­ant­wort­lichkeit, poli­tische Stabilität und Ab­wesen­heit von Gewalt, Leistungs­fähig­keit der Regierung, staatliche Ordnungspolitik, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionskontrolle.

 

Bertelsmann Transformation Index (BTI)

Der Bertelsmann Transformation Index (BTI) der Bertelsmann-Stiftung bewertet 128 Entwicklungs- und Transformationsländer. Der BTI erstellt für die untersuchten Länder ein Management- und ein Status-Ranking. Der Status-Index bewertet, welche wirt­schaft­liche und politische Trans­for­ma­tion die Länder auf dem Weg zu Demo­kra­tie und Markt­wirt­schaft erreicht haben und bein­hal­tet eine Trend-Analyse der demo­kra­tischen Entwicklung. Der Manage­ment-Index bewertet die Management-Leistungen eines Staates: Wie konsequent konnten die politischen Akteure in den einzelnen Staaten Reformvorhaben umsetzen? Der BTI erscheint alle zwei Jahre.

 

Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International

Der Corruption Perception Index (Korruptions­wahr­nehmungs­index) von Transparency International erscheint jährlich. Anhand von Experteneinschätzungen und Meinungsumfragen listet er jedes Jahr etwa 180 Länder nach dem Grad der – bei Amtsträgerinnen und Amtsträgern sowie Politikerinnen und Politikern wahrgenommenen – Korruption auf.

 

Failed States Index des Foreign Policy Magazins und des Fund for Peace

Zur Ermittlung des Fragilitätsniveaus einzelner Staaten bewertet der Failed States Index des Fund for Peace (FFP) und des Foreign Policy-Magazins seit 2005 jährlich soziale, ökonomische und politische Indikatoren von derzeit 177 Ländern. Die untersuchten Länder werden dabei in die Gruppen "alert", "warning", "moderate" und "sustainable" eingeteilt.

 

CPIA – Bewertung des Regierungshandelns und der Effizienz der Institutionen eines Landes

Alle Empfängerländer von Weltbank-Krediten werden durch das "Country Policy and Institutional Assessment" (CPIA) hin­sicht­lich ihrer Politik im Bereich Wirt­schafts­wachstum und Armuts­redu­zierung bewertet. Dabei berücksichtigt der CPIA die Indikatoren Ökono­misches Management, Struktur­politik, Politik für soziale Inklusion und Gerechtigkeit sowie Management des öffentlichen Sektors und Institutionen.

Die Bewertungen ergeben ein Länder­ranking und werden auch zur Klassi­fi­zierung fragiler Staat­lich­keit herangezogen: Alle Niedrig­ein­kommens­länder mit einem Wert von 3.0 oder niedriger auf der CPIA-Skala von 1 bis 6 zählen zur LICUS-Gruppe ("Low Income Countries Under Stress").

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