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Hintergrund
Niedriges Governance-Niveau und schlechte Regierungsführung
Länder, in denen schon ein gewisses Maß an Staatlichkeit und Entwicklungsorientierung vorhanden ist, werden durch die deutsche Entwicklungspolitik in ihren Reformvorhaben unterstützt. Partnerländer mit einer unzureichend entwickelten Staatlichkeit oder mangelnder Entwicklungsorientierung und autoritären politischen Strukturen stellen hingegen eine besondere Herausforderung dar. Das oberste Ziel der Entwicklungszusammenarbeit ist in diesem Zusammenhang die Unterstützung von konstruktiveren Staats-Gesellschafts-Beziehungen und die Verbesserung staatlicher Widerstandsfähigkeit.
Ein niedriges Governance-Niveau liegt dann vor, wenn staatliche Institutionen schwach sind, eine Regierung minimale soziale Dienstleistungen nicht erbringen kann oder die Beziehungen zwischen Regierenden und Regierten nicht konstruktiv sind. Von schlechter Regierungsführung und mangelnder Entwicklungsorientierung geht man dann aus, wenn Staaten durch autoritäre Strukturen geprägt sind und Regierungen sich in ihrer Politik nicht ausreichend durch Prinzipien der allgemeinwohlorientierten Entwicklung leiten lassen. Sie sind weder reformorientiert noch dialogbereit und riskieren den Zerfall des Staates.
Insbesondere arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen spüren die Folgen sowohl schwacher und ineffizienter staatlicher Institutionen als auch schlechter Regierungsführung und mangelnder Entwicklungsorientierung. In diesen Ländern sind umfassende politische Veränderungen und Reformprozesse notwendig, damit die Millenniumsentwicklungsziele erreicht werden können.
Das BMZ-Konzept "Entwicklungsorientierte Transformation bei fragiler Staatlichkeit und schlechter Regierungsführung" schlägt verschiedene Strategien der Staatsentwicklung vor, um mit schlechter Regierungsführung und niedrigem Governance-Niveau angemessen umzugehen oder einer Entwicklung in diese Richtung vorzubeugen. Der Ansatz der Staatsentwicklung nimmt sich zum Ziel, einen Beitrag zu einer besseren Beziehung zwischen Regierenden und Regierten zu leisten. Da sich die Zustände von Land zu Land unterscheiden, muss für jede Ausgangssituation ein darauf ausgerichteter Ansatz verfolgt werden. Governance-Niveau und Entwicklungsorientierung der Regierungsführung bilden die entscheidenden Kriterien für die Art und Weise der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit einem Land.
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